Sozialrecht

Kosten für Gartenpflege gehören zu den Unterkunftskosten.

Mehr erfahren

Weder gemeinsames Kochen, Putzen, Waschen und Einkaufen noch eine sexuelle Beziehung sind hinreichende Kriterien, um von einer eheähnlichen...

Mehr erfahren

In einem Verfahren zwischen einer 47jährigen Arbeitslosen und der ARGE Wesel hat das Sozialgericht Duisburg eine Entscheidung zu der Frage getroffen,...

Mehr erfahren

Ein variables Arbeitsentgelt (sog. Variovergütung) ist durch das Insolvenzgeld gesichert.

Mehr erfahren

Wer Sozialhilfe beantragt und danach zu Geldvermögen kommt, muss dies dem Sozialleistungsträger sofort mitteilen.

Mehr erfahren

Ein Arzt ist auch bei der privaten Abrechnung nicht medizinisch indizierter kosmetischer Operationen an die Bestimmungen der Gebührenordnung für Ärzte...

Mehr erfahren

Das Bundessozialgericht hat zur Frage der Versicherungspflicht von Trauerrednern nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz (KSVG) entschieden.

Mehr erfahren

Das Bundessozialgericht hatte über Anerkennung von Beitragszeiten jüdischer Zwangsarbeiter aus den ehemaligen Ostblockstaaten zu entscheiden.

Mehr erfahren

Auch "Patchwork Kinder" gehören zur Bedarfsgemeinschaft des verdienenden Lebenspartners.

Mehr erfahren

Guthaben auf Sparbüchern sind kein geschütztes Vermögen, das Arbeitslose nicht antasten müssen, wenn sie es für die Altersvorsorge eingeplant haben,...

Mehr erfahren