FNA : 8053-4
Fassung vom 11.05.2001
Inkrafttreten der Fassung: 01.01.2001
Zuletzt geändert durch:Gesetz zur Neuordnung der Sicherheit von technischen Arbeitsmitteln und Verbraucherprodukten vom 06.01.2004 (BGBl. I 2004 S. 02)
Inhaltsverzeichnis Erster Abschnitt. Allgemeine Vorschriften § 1 Anwendungsbereich § 1a Errichtung und Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen § 2 Begriffsbestimmungen Zweiter Abschnitt. Inverkehrbringen und Ausstellen von technischen Arbeitsmitteln § 3 Inverkehrbringen von technischen Arbeitsmitteln § 3a Ausstellen von technischen Arbeitsmitteln § 4 Erlass von Rechtsverordnungen § 5 Maßnahmen der zuständigen Behörde § 6 Information der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin und der zuständigen Landesbehörde § 7 Auskunftspflicht § 8 Ausschuss für technische Arbeitsmittel § 9 Zugelassene Stelle für Prüfungen oder Bescheinigungen; Zertifizierungsstelle § 10 Ermächtigung Dritter Abschnitt. Besondere Vorschriften für die Errichtung und den Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen § 11 Vorschriften für Errichtung überwachungsbedürftiger Anlagen § 12 Anordnung erforderlicher Maßnahmen § 13 Pflichten der Eigentümer von überwachungsbedürftigen Anlagen § 14 Durchführung der Prüfungen § 15 Aufsicht Vierter Abschnitt. Schlussvorschriften § 16 Ordnungswidrigkeiten
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