4/3 Abgrenzung zwischen abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit - Berufsgruppenkatalog

Autor: Klatt

VorbemerkungDer branchenspezifische Abgrenzungskatalog1) enthält Hinweise zur Abgrenzung von abhängiger Beschäftigung und selbständiger Tätigkeit bei einzelnen Berufsgruppen. Die vorgenommenen Bewertungen stützen sich i.d.R. auf bisher ergangene, zum Teil höchstrichterliche Rechtsprechung.

Sofern die Abgrenzung zur Annahme einer selbständigen Tätigkeit führt, kommt Rentenversicherungspflicht nach § 2 SGB VI in Betracht, insbesondere die Versicherungspflicht für Selbständige mit einem Auftraggeber (§ 2 Satz 1 Nr. 9 SGB VI). Dies trifft in der Aufstellung grundsätzlich auf alle Berufsgruppen zu, so dass darauf nicht an allen Stellen explizit eingegangen wird.

Wie bestimmte Berufsgruppen im Einzelnen zu beurteilen sind, ergibt sich aus der folgenden alphabetischen Aufstellung:

AbleserAbleser (Zählerableser für Gas, Wasser, Strom und Heizung usw.) stehen nach dem Urteil des BFH vom 24.07.1992 - VI R 126/88 - auch dann in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis, wenn nach der vertraglichen Vereinbarung über "freie Mitarbeit" in Ausnahmefällen das Ablesen auch von einem zuverlässigen Vertreter übernommen werden darf.