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LAG Thüringen - Urteil vom 29.08.2019 (3 Sa 459/15)

Vergütungspflicht für Arbeitsleistungen in der NormalarbeitszeitÜbliche Vergütung für MehrarbeitsstundenAbgestufte Darlegungslast...

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Arbeitsgerichts Nordhausen vom 18.06.2015 - 3 Ca 35/15 - auf Kosten der Beklagten wie folgt abgeändert: 1. Die Beklagte wird verurteilt, an den Kläger für das [...]
LAG Thüringen - Urteil vom 02.07.2019 (1 Sa 369/17)

Vermittlungsvorschläge und verbindliche Arbeitsvertragsangebote der Bundeagentur für ArbeitAuskunftsanspruch über alle Vermittlungsangebote...

1) Die Berufung des Klägers gegen das Teilurteil des Arbeitsgerichts Erfurt vom 15.09.2017 (2 Ca 223/17) wird auf seine Kosten zurückgewiesen. 2) Die Revision wird zugelassen. Im vorliegenden Berufungsverfahren [...]
LAG Thüringen - Beschluss vom 26.06.2019 (4 TaBV 1/19)

Erstattung von Schulungskosten von Betriebsratsmitgliedern gem. § 37 Abs. 6 BetrVGKeine Kostenfreistellung bei Rechnungsstellung an...

Die Beschwerde der Beteiligten zu 1, 3 und 4 gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Erfurt vom 20.12.2017 - 4 BV 7/17 - wird zurückgewiesen. Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen. I. Die Beteiligten streiten über [...]
LAG Thüringen - Urteil vom 06.06.2019 (2 Sa 289/15)

Persönlicher Geltungsbereich des § 6c Abs. 3 Satz 3 SGB IIEindeutige gesetzgeberische Zielsetzung des § 6c Abs. 3 Satz 3 SGB IIVerfassungsmäßigkeit...

1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Suhl vom 06.07.2015 - 5 Ca 247/15 - abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Berufung der Klägerin wird unter Abweisung der Klageerweiterungen [...]
LAG Thüringen - Urteil vom 06.06.2019 (2 Sa 7/18)

Parallelentscheidung zu LAG Thüringen 2 Sa 289/15 v. 06.06.2019

1. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Arbeitsgerichts Suhl vom 19.05.2016 - 5 Ca 2023/15 - abgeändert. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Berufung der Klägerin wird unter Abweisung der Klageerweiterungen [...]