7/6.1.3 Festlegung der Arbeitsbedingungen einseitig durch den Arbeitgeber

Autor: Schmiegel

Die verschiedenen Instrumente können in folgenden Situationen eingesetzt werden:

Ausübung des Direktionsrechts

Im Arbeitsvertrag können nicht alle Bedingungen, unter denen die Arbeitsleistung zu erbringen ist, bereits im Einzelnen geregelt werden. Der Arbeitgeber erteilt dem Arbeitnehmer daher Weisungen, um dessen Leistungspflichten aus dem Arbeitsvertrag zu konkretisieren106 GewO). Weisungen betreffen etwa die Lage der Arbeitszeit, die Zuweisung eines Arbeitsraums oder Vorgaben zur Arbeitsweise. Sie können wie eine Versetzung weitreichende Folgen haben oder alltäglich sein wie die Zuweisung eines bestimmten Kunden. Der Arbeitgeber hat das Direktionsrecht nach billigem Ermessen auszuüben.

Die Weisungen müssen sich im Rahmen des Arbeitsvertrags halten. Je konkreter die Leistungspflichten im Arbeitsvertrag festgelegt sind, desto geringer ist der Bereich, den der Arbeitgeber durch Weisung einseitig bestimmen kann. Im Gegensatz dazu werden durch die Änderungskündigung die Grenzen des bisherigen Arbeitsvertrags überschritten.

Beispiel

Der mögliche Arbeitsbereich eines Arbeitnehmers, der als "Stuckateurfacharbeiter" eingestellt wurde, ist von vornherein enger als der eines "Arbeiters".