7/7.7.5 Befristung wegen Erprobung

Autor: Schmiegel

Eine Probezeitvereinbarung in einem unbefristeten Arbeitsverhältnis hat zur Folge, dass der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis nicht nur innerhalb der ersten sechs Monate ohne Angabe eines Grundes kündigen kann, sondern zudem lediglich die verkürzte Kündigungsfrist des § 622 Abs. 3 BGB (bzw. verkürzte tarifliche Fristen) einhalten muss. Eine derartige Erprobung ist jedoch nur maximal sechs Monate möglich; zudem sind die Regeln des Sonderkündigungsschutzes auch bei einer Probezeitvereinbarung zu beachten. Eine Erprobung kann weiter bis zu zwei Jahre in einem sachgrundlos befristeten Arbeitsverhältnis (§ 14 Abs. 2 TzBfG) erfolgen, sofern der Arbeitnehmer nicht bereits zuvor - auch nicht in anderer Funktion - für den Arbeitgeber tätig gewesen war. Schließlich kann die Erprobung ein sachlicher Grund für die Befristung des Arbeitsverhältnisses sein (§ 14 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 TzBfG). Hier steht weder eine Vorbeschäftigung in anderer Funktion der Befristung entgegen noch besteht Kündigungsschutz.