Rechtsprechung | 2023 | Sonstige | LSG | LSG Hamburg

Details ausblenden

LSG Hamburg - Urteil vom 13.09.2023 (L 2 AL 41/22 D)

Anspruch auf Gleichstellung mit schwerbehinderten MenschenAnforderungen an den ArbeitsplatzBeschäftigung mit einer Mindeststundenzahl...

1. Die Berufung wird zurückgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten der Klägerin sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin begehrt die Gleichstellung nach § 2 [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 20.07.2023 (L 3 SB 31/20)

Feststellung eines Grades der Behinderung im Schwerbehindertenrecht nach einer Wohnsitznahme im AuslandAnforderungen an die Anwendbarkeit...

Die Berufung der Klägerin wird zurückgewiesen. Die Revision wird nicht zugelassen. Strittig ist zwischen den Beteiligten ein Grad der Behinderung von mehr als 40. Die am xxx 1952 geborene Klägerin beantragte am 5. [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 12.07.2023 (L 2 EG 1/23 D)

Rechtmäßigkeit der Rückforderung von vorläufig bewilligtem ElterngeldKeine Verjährung der ErstattungsforderungKeine Ausschlussfristen...

Die Berufung wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Klägerin wendet sich gegen eine Rückforderung von Elterngeld und [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.04.2023 (L 3 SB 6/22)

Feststellung des Grades der Behinderung - GdB - und der medizinischen Voraussetzungen der gesundheitlichen Merkmale G und B im SchwerbehindertenrechtRechtmäßigkeit...

Die Berufung der Klägerin gegen den Gerichtsbescheid des Sozialgerichts Hamburg vom 6. Januar 2022 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.04.2023 (L 3 SB 27/21)

Feststellung der medizinischen Voraussetzungen des gesundheitlichen Merkmals aG im SchwerbehindertenrechtAnforderungen an den BeweismaßstabErforderlichkeit...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 2. September 2021 wird zurückgewiesen. Der Beklagte erstattet der Klägerin ein Viertel ihrer notwendigen außergerichtlichen Kosten im ersten [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 28.02.2023 (L 3 R 66/21 WA)

Kein Anspruch auf Gewährung einer Rente wegen voller Erwerbsminderung in der gesetzlichen RentenversicherungKeine Beweiserleichterungen...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Sozialgerichts Hamburg vom 12. April 2020 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 23.02.2023 (L 1 KR 95/22 D WA)

Beendigung des sozialgerichtlichen VerfahrensWirksamkeit eines geschlossenen VergleichsKeine Prozesshandlungen gegen den Willen des...

Die Berufung des Klägers wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt unter Abänderung der Kostenentscheidung des Sozialgerichts die weiteren Kosten des Klagverfahrens und des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht [...]

LSG Hamburg - Urteil vom 25.01.2023 (L 1 KR 93/22 D)

Beitragsbemessung in der Kranken- und PflegeversicherungBeitragspflicht von Kapitalleistungen aus einer DirektversicherungKein Verstoß...

1. Die Berufung wird zurück- und die Klage wird abgewiesen. 2. Außergerichtliche Kosten sind auch im Berufungsverfahren nicht zu erstatten. 3. Die Revision wird nicht zugelassen. Streitig ist die Beitragspflicht des [...]