2. Erfolg in Baustreitigkeiten
  3. Klagen aus Mängelansprüchen
  4. Klage auf Nichterfüllung
  5. Einwendungen des Beklagten gegen die Nacherfüllungsklage
  6. Unmöglichkeit oder Unverhältnismäßigkeit der Nacherfüllung

Unmöglichkeit oder Unverhältnismäßigkeit der Nacherfüllung

Welche Rechte hat der Bauherr bei unmöglicher Nacherfüllung?

1.

Ist die Beseitigung eines Mangels objektiv unmöglich, d.h., weder der Auftragnehmer noch irgendein anderer Unternehmer ist in der Lage, den aufgetretenen Mangel zu beseitigen, wäre eine ausschließlich auf die Nacherfüllung gerichtete Klage des Bauherrn unbegründet. In einem solchen Fall bleibt dem Bauherrn nur Minderung, Schadensersatz oder (nur beim BGB -Vertrag) Rücktritt.

Beachte:

Nach der Rechtsprechung des BGH (BauR 1986, 93 = ZfBR 1986, 23 = NJW 1986, 717) kann ein Unternehmer trotz technischer Unmöglichkeit der Nachbesserung verpflichtet sein, den Mangel (auch nach der Abnahme) durch Neuherstellung des Werks zu beseitigen, wenn nur auf diese Weise der Mangel nachhaltig beseitigt werden kann.

Zum Problem der fehlenden Möglichkeit der Nachbesserung einer Glasfassade wegen des unvermeidbaren Risikos eines Glasbruchs aufgrund nicht erkennbarer und nicht vermeidbarer Nickelsulfideinschlüsse hat der BGH wie folgt entschieden: