Rechtsprechung | 2018 | Sonstige | OVG/VGH | VGH Baden-Württemberg

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VGH Baden-Württemberg - Urteil vom 27.11.2018 (8 S 286/17)

Planerische Bewältigung des Lärmkonflikts beim Heranrücken einer Wohnbebauung an einen Obstbaubetrieb

VGH Baden-Württemberg - Urteil vom 25.10.2018 (5 S 2575/16)

Begründung der Zulässigkeit von UVP-pflichtigen Vorhaben bei der Änderung eines Bebauungsplans; Beschränkung der Änderung auf...

VGH Baden-Württemberg - Urteil vom 17.10.2018 (8 S 647/13)

Hinweis in der Schlussbekanntmachung eines Bebauungsplans hinsichtlich Unbeachtlichkeit von Mängeln in der Abwägung nach § 214 Abs....

VGH Baden-Württemberg - Urteil vom 16.10.2018 (8 S 2368/16)

Voraussetzungen für die Aufstellung eines Bebauungsplans im beschleunigten Verfahrens; Anforderungen an die Ausweisung von Retentionsflächen...

VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 11.10.2018 (5 S 1398/18)

Vorläufiger Rechtsschutz gegen die Zurückstellung eines Antrags auf Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung zum Zwecke...

VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 04.10.2018 (10 S 1639/17)

Klage des Eigentümer eines im Allgemeinen Wohngebiet liegenden Wohnhauses gegen die sofortige Vollziehbarkeit einer immissionsschutzrechtlichen...

VGH Baden-Württemberg - Urteil vom 25.09.2018 (5 S 978/17)

Rechtsstreit über die Gültigkeit eines Bebauungsplans und eines Ortsbauplans im Rahmen einer Bauvoranfrage; Prüfung des Vorliegen...

VGH Baden-Württemberg - Urteil vom 18.09.2018 (3 S 778/18)

Vorliegen einer Vergnügungsstätte bei einer mit Quotenmonitoren ausgestatteten Vermittlungsstelle von Sportwetten; Erteilung einer...

VGH Baden-Württemberg - Urteil vom 13.09.2018 (8 S 2254/17)

Rechtsstreit über die baurechtliche Genehmigung einer Nutzungsänderung von Teilflächen eines als Lagerhalle genehmigten Gebäudes...

VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 13.09.2018 (3 S 1465/18)

Rechtmäßigkeit der Ausübung eines gemeindlichen Vorkaufsrechts für ein im Ortsteil Robern gelegenen Grundstück; Erforderlichkeit...

VGH Baden-Württemberg - Urteil vom 12.09.2018 (3 S 372/18)

Bindung des Einverständnisses eines als Nachbar betroffenen Eigentümers gegenüber dem ursprünglichen Bebauungsplan bei nachträglichen...

VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 28.08.2018 (2 S 1254/18)

Ermittlung des pfändungsfreien Guthabenbetrag des Schuldners im Falle der Pfändung eines Pfändungsschutzkontos; Geseonderte Hinweispflicht...

VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 23.08.2018 (5 S 1431/18)

Streitwerterhöhende Wirkung von mit einer Klage als Nebenforderungen geltend gemachten vor- und außergerichtlichen Kosten

VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 20.08.2018 (A 12 S 1364/18)

Reichweite des Grundsatzes des rechtlichen Gehörs; Ausreichen des Inhalts der vom Gericht eingeführten Erkenntnismittel; Tatsächliche...

VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 17.08.2018 (11 S 1776/18)

Befristung eines gesetzlichen Einreise- und Aufenthaltsverbots im Anwendungsbereich der EU-Rückführungsrichtlinie; Anordnung eines...

VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 14.08.2018 (5 S 2083/17)

Terrasse im Garten eines Wohnhausgrundstücks als ein Gebäudeteil des Wohnhauses im Sinne des § 6 Abs. 1 S. 1 Nr. 1 LBO; Anspruch...

VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 08.08.2018 (A 11 S 1753/18)

Abweichung bzgl. allgemeiner Tatsachenfeststellungen einer zu einem nationalen Abschiebungsverbot ergangenen Entscheidung des erstinstanzlichen...

VGH Baden-Württemberg - Urteil vom 02.08.2018 (3 S 1523/16)

Klage gegen einen als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB aufgestellten Bebauungsplan...

VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 20.07.2018 (10 S 2378/17)

Klage eines Grundstückseigentümers gegen eine erteilte immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb...

VGH Baden-Württemberg - Urteil vom 17.07.2018 (10 S 2449/17)

Anspruch einer Gemeinde auf Umsetzung verkehrsbehördlicher Maßnahmen auf der Grundlage eines von ihr beschlossenen Lärmaktionsplanes;...

VGH Baden-Württemberg - Urteil vom 03.07.2018 (3 S 1507/17)

Normative Vorgaben zur Beurteilung bestimmter planbedingter Auswirkungen auf abwägungsrelevante Belange; Abschätzung der planbedingten...

VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 27.06.2018 (8 S 700/18)

Teilstattgabe eines Antrags eines Nachbarn auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung seines Widerspruchs gegen eine Baugenehmigung mit...

VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 19.06.2018 (10 S 186/18)

Beurteilung der Sach- und Rechtslage bei einem auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung eines Rechtsbehelfs gegen die einem...

VGH Baden-Württemberg - Urteil vom 06.06.2018 (4 S 756/17)

Isolierte gerichtliche Angreifbarkeit der Stellungnahme des Präsidialrats im Rahmen der Bundesrichterwahl; Vorliegen einer Ehrverletzung...

VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 25.05.2018 (A 11 S 1123/18)

Anforderungen an eine Verletzung rechtlichen Gehörs durch eine Überraschungsentscheidung bei fehlendem Hinweis über Zweifel des...

VGH Baden-Württemberg - Urteil vom 18.05.2018 (11 S 1810/16)

Unzulässigkeit einer Klage wegen Fehlens einer nicht nachholbaren Klagevoraussetzung aufgrund der Stützung derselbigen auf eine erst...

VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 07.05.2018 (3 S 2041/17)

Aufstellung eines Bebauungsplans im beschleunigten Verfahren i.R.e. Maßnahme der Innenentwicklung; Verhinderung der Bebauung einer...

VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 24.04.2018 (10 S 421/18)

Vollstreckung aus einem gerichtlichen Vergleich hinsichtlich Verpflichtung zur Vornahme einer schlicht-hoheitlichen Amtshandlung (hier:...

VGH Baden-Württemberg - Urteil vom 19.04.2018 (8 S 2573/15)

Sicherung gebietsfremder Bauvorhaben in einem der Erholung dienenden Sondergebiet; Sicherstellung der Löschwasserversorgung für ein...

VGH Baden-Württemberg - Urteil vom 18.04.2018 (5 S 2105/15)

Prüfung der Unwirksamkeit eines Bebauungsplans aufgrund der Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften und Mängel bei der Abwägung...

VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 12.04.2018 (11 S 428/18)

Bemessung des Streitwerts für eine Anfechtungsklage gegen die Feststellung des Verlusts des Rechts auf Einreise und Aufenthalt eines...

VGH Baden-Württemberg - Urteil vom 22.03.2018 (5 S 1873/15)

Festsetzung eines gewerblich genutzten Sondergebiets für eine Abfallentsorgungsanlage; Anforderungen an die Überplanung einer gewerblichen...

VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 22.03.2018 (5 S 584/17)

Anspruch auf Verdopplung des vom Verwaltungsgericht für das erstinstanzliche Verfahren auf 10.000 Euro festgesetzten Streitwerts im...

VGH Baden-Württemberg - Urteil vom 08.03.2018 (8 S 1464/15)

Möglichkeit einer Befreiung von einem vorhabenbezogenen Bebauungsplan; Anspruch auf Erteilung einer Baugenehmigung für den Anbau...

VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 06.03.2018 (11 S 212/18)

Unterfallen einer Entscheidung über die Aufhebung bereits bewilligter Prozesskostenhilfe unter dem in § 146 Abs. 2 VwGO geregelten...

VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 25.01.2018 (10 S 1681/17)

Erfolglose Beschwerde; Vollprüfung im einstweiligen Rechtsschutz trotz § 146 Abs. 4 Satz 6 VwGO; Immissionsschutzrechtliche Genehmigung...

VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 10.01.2018 (4 S 2805/17)

Verlangen eines Rechtsanwalts nach einer die gesetzliche Vergütung übersteigenden Vereinbarung als Voraussetzung für die Übernahme...

VGH Baden-Württemberg - Beschluss vom 02.01.2018 (10 S 2000/17)

Entziehung der Fahrerlaubnis durch die Fahrerlaubnisbehörde bei Zweifeln an der Geeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen; Begründung...