Nießbrauch an einem Grundstück: Übertragung - Bestellung - Wertersatzanspruch - Wertberechnung
OLG Köln, Urteil vom 16.12.1997 - Aktenzeichen 3 U 111/97
DRsp Nr. 1998/2157
Nießbrauch an einem Grundstück: Übertragung - Bestellung - Wertersatzanspruch - Wertberechnung
»1. Wird ein Grundstück unter dem Vorbehalt des Nießbrauchs übertragen, so ist der Nießbrauch nicht als Gegenleistung anzusehen; vielmehr handelt es sich um eine Schenkung unter Auflage.2. Der Nießbrauch kann noch von dem bisherigen Eigentümer für sich selbst bestellt werden.3. Für die Höhe des Wertersatzanspruchs gem. § 7Anfechtungsgesetz kommt es auf die Verhältnisse zum Zeitpunkt der letzten mündlichen Verhandlung an.4. Zur Berechnung des Wertes eines lebenslänglichen Nießbrauchs.«