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BSG - Urteil vom 07.12.2017 (B 14 AS 8/17 R)

Anspruch auf Arbeitslosengeld IIBerücksichtigung unregelmäßig gezahlten Unterhalts als Einkommen nach dem Zuflussprinzip

Auf die Revisionen der Kläger wird das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 1. März 2017 geändert und die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Sozialgerichts Oldenburg vom 28. März 2014 [...]
BSG - Urteil vom 30.03.2017 (B 2 U 15/15 R)

Kein Versicherungsschutz in der gesetzlichen Unfallversicherung auf dem Weg zur Toilette bei einem geselligen Beisammensein an der...

Die Revision der Klägerinnen gegen das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 18. März 2015 wird zurückgewiesen. Kosten sind auch für das Revisionsverfahren nicht zu erstatten. I Die Beteiligten [...]
BSG - Beschluss vom 30.03.2017 (B 12 KR 89/16 B)

Beitragspflicht zur SozialversicherungFamilientherapeutGrundsatzrügeNotwendiger Inhalt einer Beschwerdebegründung

Den Klägerinnen wird Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Einlegung der Nichtzulassungsbeschwerde gewährt. Die Beschwerde der Klägerinnen gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil [...]