LAG Düsseldorf, vom 29.04.2020 - Vorinstanzaktenzeichen 4 Sa 70/19
ArbG Mönchengladbach, vom 20.12.2018 - Vorinstanzaktenzeichen 3 Ca 1974/18
Spezialitätsprinzip bei Erfüllung spezieller Tätigkeitsmerkmale mit Vorrang vor allgemeinen TätigkeitsmerkmalenWertigkeitsrahmen für schwierige Tätigkeiten im Sozial- und Erziehungsdienst in der Tarifsystematik des TVöD/VKATarifliche Bewertung der Aufgabe eines Amtsvormunds durch eine SozialarbeiterinTarifliche Bewertung von Tätigkeiten als Rechtsfrage
BAG, Urteil vom 24.02.2021 - Aktenzeichen 4 AZR 269/20
DRsp Nr. 2021/10100
Spezialitätsprinzip bei Erfüllung spezieller Tätigkeitsmerkmale mit Vorrang vor allgemeinen TätigkeitsmerkmalenWertigkeitsrahmen für schwierige Tätigkeiten im Sozial- und Erziehungsdienst in der Tarifsystematik des TVöD/VKATarifliche Bewertung der Aufgabe eines Amtsvormunds durch eine SozialarbeiterinTarifliche Bewertung von Tätigkeiten als Rechtsfrage
Orientierungssätze:1. Erfüllt ein Arbeitsvorgang die Anforderungen eines speziellen Tätigkeitsmerkmals, ist eine Anwendung der Tätigkeitsmerkmale des Allgemeinen Teils nach dem Spezialitätsprinzip ausgeschlossen. Die speziellen Tätigkeitsmerkmale sind deshalb vorrangig zu prüfen. Dies gilt auch für diejenigen für den Sozial- und Erziehungsdienst (Rn. 23).
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