RG - 22.10.1941 (IV 114/41)

Dienste, die die Frau dem Mann in seinem Geschäfts- oder Landwirtschaftsbetriebe leistet, lassen nicht...

LSK-FamR/Hülsmann, § 1567 BGB LS 7 RGZ 167, 301, 304 [...]
RG - 14.05.1941 (IV 14/41)

a. Der im Gesetz begründete Unterhaltsanspruch eines geschiedenen Ehegatten verliert nicht schon dadurch...

Die Ehegatten können einen dem Grund nach geschuldeten (gesetzlichen) Unterhaltsanspruch in einer Vereinbarung konkretisieren und dabei z.B. die Höhe in Abweichung von der Halbteilung (§ 1578 BGB), den Ausschluß [...]
RG - Urteil vom 14.05.1941 (IV 31/41)

RG - Urteil vom 14.05.1941 (IV 31/41)

Der Mann begehrte die Scheidung der Ehe aus § 55 EheG. Die Frau beantragte die Abweisung des Begehrens und erhob, da der Mann allein die Ehe zerrüttet habe, Widerspruch gegen die Scheidung. Während das Gericht des [...]
RG - Urteil vom 14.05.1941 (IV 40/41)

RG - Urteil vom 14.05.1941 (IV 40/41)

Die Parteien waren seit 1924 miteinander verheiratet; ihre Ehe, der eine im Jahre 1926 geborene Tochter entstammt, wurde auf die Klage der Frau durch rechtskräftig gewordenes Urteil vom 19. Oktober 1934 aus [...]
RG - Urteil vom 14.05.1941 (IV 46/41)

RG - Urteil vom 14.05.1941 (IV 46/41)

Auf Grund der Klage des Mannes aus § 49 EheG und des hilfsweise gestellten Schuldantrages der Frau hat das Gericht des ersten Rechtsganges die Ehe aus dem Verschulden beider Ehegatten geschieden. Die Berufung der Frau [...]
RG - Urteil vom 15.03.1941 (IV 14/41)

RG - Urteil vom 15.03.1941 (IV 14/41)

Die Parteien, von denen der Mann 68, die Frau 63 Jahre alt ist, haben am 16. November 1899 geheiratet. Aus der Ehe sind 4 Kinder (Söhne) hervorgegangen. Die Kinder sind mit Ausnahme des jüngsten, der 20 Jahre alt ist, [...]
RG - 25.01.1941 (IV 281/40)

A. Eine unlautere Verhandlungsführung, insbesondere auf den anderen Ehegatten ausgeübter großer Druck,...

Die Parteien, von denen die Klägerin im Jahre 1881 geboren ist, der Beklagte im Jahre 1877, waren seit dem Jahre 1906 miteinander verheiratet. Ihre kinderlos gebliebene Ehe ist auf die Klage der Ehefrau durch Urteil [...]