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BGH - Urteil vom 17.01.2001 (XII ZR 266/98)

Nichtigerklärung einer in der ehemaligen DDR geschlossenen bigamischen Ehe

Die Staatsanwaltschaft Stralsund klagt auf Nichtigerklärung der Ehe zwischen der Beklagten und Kurt S.. Dieser hatte am 17. Juli 1937 vor dem Standesamt Johanngeorgenstadt seine erste Ehefrau, Hanni Lotte F., [...]
BGH - Urteil vom 15.01.2001 (II ZR 121/99)

Rechtsnatur der nichtehelichen Lebensgemeinschaft

Die Parteien, die über Jahre in nichtehelicher Lebensgemeinschaft gelebt haben, machen mit der Klage und der Widerklage gegenseitige Ansprüche auf die Rückzahlung von Darlehen geltend. Die Klägerin hat behauptet, sie [...]
BGH - Beschluß vom 10.01.2001 (XII ZR 41/00)

BGH - Beschluß vom 10.01.2001 (XII ZR 41/00)

Die beabsichtigte Rechtsverfolgung bietet keine hinreichende Aussicht auf Erfolg. Nach dem maßgebenden türkischen Recht ist die Ehe der Parteien nichtig, wenn die Antragsgegnerin im Augenblick der Eheschließung mit dem [...]