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BSG - Urteil vom 11.12.2007 (B 8/9b SO 23/06 R)

Berücksichtigung von Kindergeld für ein volljähriges Kind beim Anspruch auf Sozialhilfe

I. Im Streit sind höhere Leistungen (zusätzlich 154 Euro monatlich) der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Grundsicherungsleistungen) nach dem Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch - Sozialhilfe (SGB XII) nur [...]
BSG - Urteil vom 17.10.2007 (B 11a/7a AL 52/06 R)

Anspruch auf Arbeitslosengeld, Nichteintritt einer Sperrzeit wegen Arbeitsaufgabe aus wichtigem Grund, erstmalige Herstellung einer...

I. Die Klägerin wendet sich gegen die Ablehnung ihres Antrages auf Arbeitslosengeld (Alg) wegen des Eintritts einer Sperrzeit ab 1. September 2004. Die 1960 geborene Klägerin kündigte am 15. März 2004 ihr [...]
BSG - Urteil vom 30.01.2007 (B 2 U 22/05 R)

Befristung der Witwen- oder Witwerrente an frühere Ehegatten in der gesetzlichen Unfallversicherung

I. Streitig ist, ob die Beklagte den Bescheid, mit dem sie der Klägerin sog Geschiedenenwitwenrente bewilligt hat, zurücknehmen durfte. Die im August 1960 geborene Klägerin war mit dem Versicherten G. K. verheiratet. [...]