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KG - Beschluss vom 23.12.2008 (18 UF 156/08)

Anhörung der Kinder im sog. Berliner Beschleunigten Familienverfahren; Gewährung rechtlichen Gehörs nach Anhörung der Kinder

Auf die Beschwerde der Mutter wird der Beschluss des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg vom 27. Oktober 2008 - 157b F 12407/08 - aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Amtsgericht [...]
KG - Beschluss vom 09.12.2008 (6 U 175/08)

Mitversicherung von im Haushalt des Versicherungsnehmers lebenden Enkelkindern in der Rechtsschutzversicherung

wird der Kläger darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, seine Berufung durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Der Senat ist davon überzeugt, dass die Berufung keine Aussicht auf [...]
KG - Beschluss vom 02.12.2008 (1 W 100/08)

Anforderungen an die Sachaufklärung im Verfahren der Anerkennung einer ausländischen Adoptionsentscheidung

Der Beschluss des Landgerichts Berlin vom 5. Februar 2008 wird aufgehoben. Es wird festgestellt, dass die am 13. und 14. April 2001 vor dem Notar S A E A in G Stadt/G durchgeführte Annahme des Betroffenen als Kind des [...]
KG - Urteil vom 27.11.2008 (16 UF 131/08)

Nachträgliche zeitliche Begrenzung des nachehelichen Unterhalts bei Erkrankung des unterhaltsberechtigten Ehegatten

Auf die Berufung der Beklagten wird das am 25. Juni 2008 verkündete Urteil des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg - Familiengericht - 166 F 1060/08 - geändert: Die Klage wird abgewiesen. Die Kosten des Rechtsstreits hat [...]
KG - Urteil vom 21.11.2008 (13 UF 21/08)

Berücksichtigung einer Gesamtschuldnerausgleichsforderung im Endvermögen

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg vom 19. Februar 2008 - 158 F 4929/07 - wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Der Klägerin wird [...]
KG - Beschluss vom 30.10.2008 (19 WF 194/08)

Anwaltsgebühren im Verfahren nach der HausratsVO

Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin werden die nach dem Beschluss des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg vom 2. Januar 2008 - 152 F 12226/07 Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg - sowie dem Beschluss des [...]
KG - Beschluss vom 27.10.2008 (16 WF 73/08)

Umschreibung eines Unterhaltstitels auf den örtlichen Träger der Sozialhilfe

Die sofortige Beschwerde des Schuldners gegen den Beschluss des Amtsgerichts Pankow/Weißensee vom 26. Februar 2008 wird zurückgewiesen. Auf die Anschlussbeschwerde des Gläubigers wird diesem bei teilweiser Abänderung [...]
KG - Beschluss vom 14.10.2008 (1 W 392/08)

Anlaufen einer Ausschlussfrist für die Geltendmachung von Vergütungsansprüchen eines Berufsbetreuers

I. Die Beteiligte zu 1 ist Rechtsanwältin. Sie wurde mit Beschluss vom 22. Juni 2006 zur Berufsbetreuerin für die nicht in einem Heim lebende Betroffene bestellt und am 30. Juni 2006 durch die Rechtspflegerin [...]
KG - Beschluss vom 16.09.2008 (1 W 259/08)

Verfahrenspfleger bei Betreuerwechsel

A. Die Beteiligte zu 1 ist die Tochter der Betroffenen. Die Betroffene erteilte der Beteiligten zu 1 Vollmachten über ihre Konten und am 26. April 2004 eine Vollmacht, nach der die Beteiligte zu 1 berechtigt sein [...]
KG - Beschluss vom 01.09.2008 (16 WF 254/08)

Wert einer Beschwerde gegen die Androhung eines Zwangsgeldes

Die gemäß § 19 FGG zulässige Beschwerde ist unbegründet. Die Androhung eines Zwangsgeldes (§ 33 Abs. 3 FGG) für den Fall von Zuwiderhandlungen gegen die familiengerichtlich genehmigte (vollzugsfähige) Einigung der [...]
KG - Beschluss vom 18.08.2008 (13 WF 111/08)

Betreuungsunterhalt: Keine Erwerbsobliegenheit zur Vollzeitbeschäftigung bei Betreuung von zwei schulpflichtigen Kindern

I. Die Parteien waren seit dem 12. Dezember 1996 verheiratet. Die Ehe ist seit dem 25. Januar 2005 rechtskräftig geschieden. Aus der Ehe sind die Kinder , geboren am 8. November 1996, und , geboren am 1. September [...]
KG - Urteil vom 31.07.2008 (16 UF 189/07)

Fehlende Leistungsfähigkeit bei Unterhaltspflicht gegenüber Minderjährigen - Abzugsfähigkeit von Beiträgen für betriebliche Altersversorgung...

(Von der Darstellung des Tatbestands wird gemäß § 540 Abs. 2 iVm § 313a Abs. 1 S. 1 ZPO abgesehen.) Die zulässige Berufung der Klägerin ist nur hinsichtlich des Monats Dezember 2007 teilweise begründet; im übrigen ist [...]
KG - Beschluss vom 11.07.2008 (13 WF 58/08)

Zur Zumutbarkeit der Abänderung einer langjährigen Unterhaltszahlung bei langjähriger Ehedauer

Der Antragsteller begehrt Prozesskostenhilfe für eine Abänderungsklage, mit dem Ziel festzustellen, dass er der Antragsgegnerin ab dem 1. Februar 2008 keinen nachehelichen Unterhalt mehr schuldet. Der am 17. Januar [...]
KG - Beschluss vom 01.07.2008 (1 W 360/07)

Zur Beschwerde gegen die Ablehnung des Antrag eines nicht sorgeberechtigten Elternteils den ausgewählten Vereinsvormund durch einen...

A. Der Beschwerdeführer ist der Vater des am 31. März 2001 geborenen Mündels. Die Ehe des Beschwerdeführers mit der Mutter des Mündels, deren Cousin er war, wurde am 2. September 2004 geschieden. Die Schwester des [...]
KG - Urteil vom 05.06.2008 (12 U 188/04)

Eigener Schadensersatzanspruch des haushaltsführenden Ehegatten wegen Beeinträchtigung bei der Haushaltsführung

I. Die am 10. September 2004 eingelegte und mit einem am Montag, den 11. Oktober 2004, bei Gericht eingegangenen Schriftsatz begründete Berufung des Klägers richtet sich gegen das am 10. August 2004 zugestellte Urteil [...]
KG - Beschluss vom 26.05.2008 (16 UF 55/08)

Zulässiges Rechtsmittel im Verfahren nach dem HKÜ

Die Beschwerde der Mutter gegen den Beschluss des Amtsgerichts Pankow/Weißensee vom 12. Februar 2008 zu Nummer 2 der Formel wird verworfen. Die Mutter hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. Der [...]
KG - Beschluss vom 22.05.2008 (2 AR 26/08)

Vermögensauseinandersetzung über einen einzelnen Vermögensgegenstand als güterrechtliche Streitigkeit; Aufrechnung mit einem Gegenstand...

I. Das Landgericht Berlin und das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg (Familienabteilung) streiten über die sachliche Zuständigkeit für einen Rechtsstreit, in welchem der Kläger die Beklagte auf hälftige Auskehr - in Höhe [...]
KG - Beschluss vom 20.05.2008 (1 W 62/08)

Verfahren bei divergierenden Gutachten zur Diagnose der Transsexualität

I. Die gemäß §§ 4 Abs. 1 TSG, 27 ff. FGG zulässige weitere Beschwerde des Antragstellers führt zur Aufhebung des angefochtenen Beschlusses und zur Zurückverweisung. 1. Der Beschluss des Landgerichts beruht auf einer [...]
KG - Urteil vom 25.04.2008 (18 UF 160/07)

Erwerbsobliegenheit bei nachehelicher Betreuungsunterhalt nach neuem Recht - keine zeitliche Begrenzung des Betreuungsunterhaltsanspruc...

Die Parteien streiten um nachehelichen Unterhalt. Sie waren seit dem 31. Januar 2000 miteinander verheiratet und sind seit dem 7. April 2006 zum Aktenzeichen des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg 158 F 12134/04 [...]
KG - Beschluss vom 17.03.2008 (1 W 45/08)

Übertragung der Entscheidung über die Bestellung eines Betreuers oder die Aufrechterhaltung einer Betreuung

I. Das Vormundschaftsgericht bestellte nach Einholung eines Gutachtens der Ärztin Fnn und persönlicher Anhörung der Betroffenen für diese mit Beschluss vom 19. April 2005 eine Berufsbetreuerin mit den Aufgabenkreisen [...]
KG - Beschluss vom 26.02.2008 (1 W 59/07)

Verstoß gegen den deutschen ordre public bei Erbrechtsausschluss nach ägyptischem Recht - Berücksichtigung der testamentarischen,...

I. Der Erblasser war ägyptischer Staatsangehöriger muslimischen Glaubens. Am 27. Februar 1958 erklärte er in einem Vergleich vor dem Stadtbezirksgericht Mitte, er erkenne die Vaterschaft für den Beteiligten zu 2) an [...]
KG - Beschluss vom 04.02.2008 (2 W 121/07)

Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine Klageerweiterung

Die zulässige sofortige Beschwerde (§§ 127 Abs. 2 S. 2, 3; 567 Abs. 1 Nr. 1, Abs. 3 Nr. 2, 78 Abs. 5 ZPO), über die nach § 568 ZPO der Einzelrichter des Senats zu entscheiden hat, ist unbegründet. 1) Die mit [...]