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OLG Zweibrücken - Urteil vom 07.11.2008 (2 UF 102/08)

Voraussetzungen des Scheiterns der Ehe und der Verwirkung durch Ausbruch aus intakter Ehe

I. Die Parteien haben am ... geheiratet und leben seit 27. Juni 2007 getrennt voneinander. Das Ehescheidungsverfahren ist seit Juni 2008 rechtshängig. Aus der Ehe ist der Sohn S..., geboren am ..., hervorgegangen. S... [...]
OLG Zweibrücken - Beschluss vom 09.10.2008 (5 WF 107/08)

Nachträgliche Befristung eines Unterhaltsvergleichs; Abänderung eines Prozessvergleichs wegen Änderung der Rechtslage

Auf die Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Speyer vom 07. Juli 2008 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung über die nachgesuchte Prozesskostenhilfe unter [...]
OLG Zweibrücken - Beschluss vom 22.09.2008 (6 UF 158/07)

Zur Aussetzung des Versorgungsausgleichsverfahrens wegen Unklarheiten der Startgutschrift

Die befristete Beschwerde des Antragstellers ist statthaft und auch sonst in verfahrensrechtlicher Hinsicht nicht zu beanstanden (§§ 621 Abs. 1,Nr. 6, 621 e Abs. 1 und 3, 517, 519, 520 ZPO, 20 Abs. 1 FGG). In der Sache [...]
OLG Zweibrücken - Beschluss vom 04.09.2008 (6 WF 115/08)

Umfang des Erstattungsanspruches des mehrere Streitgenossen vertretenden und einem von ihnen beigeordneten Rechtsanwalts gegen die...

I. Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben und der Beschluss des Rechtspflegers beim Amtsgericht - Familiengericht - Germersheim vom 12. Februar 2002 wieder hergestellt. II. Das Verfahren ist gerichtsgebührenfrei, [...]
OLG Zweibrücken - Urteil vom 03.09.2008 (2 UF 99/08)

Voraussetzungen der Herabsetzung oder zeitlichen Begrenzung des nachehelichen Unterhalts wegen Betreuung eines Kindes

I. Auf die Berufung des Klägers wird das Teilanerkenntnis- und Endurteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Bad Dürkheim vom 7. Mai 2008 teilweise geändert und insgesamt neu gefasst: In Abänderung des am 2. November [...]
OLG Zweibrücken - Beschluss vom 21.08.2008 (6 UF 19/08)

Fortbestand eines Unterhaltstitels

I. Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Landstuhl vom 14. Dezember 2007 wird zurückgewiesen. II. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens zu tragen. III. Der [...]
OLG Zweibrücken - Beschluss vom 21.07.2008 (5 UF 74/08)

Voraussetzungen der vollständigen Aussetzung des Umgangs eines Kindes mit einem Elternteil

Der Antrag der Antragstellerin, ihr für die befristete Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Pirmasens vom 4. Juni 2008 Prozesskostenhilfe zu bewilligen, wird abgelehnt. Das Rechtsmittel [...]
OLG Zweibrücken - Beschluss vom 18.07.2008 (4 W 60/08)

Keine Mutwilligkeit von gleichzeitiger Einreichung der Hauptsacheklage und des Antrags auf Erlass einstweiligen Rechtsschutzes

Die zulässige sofortige Beschwerde der Antragstellerin führt nicht zum Erfolg. Der Beschluss des Einzelrichters vom 10. Juni 2008 durch welchen er ihr Gesuch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe für eine Klage nach § [...]
OLG Zweibrücken - Urteil vom 30.05.2008 (2 UF 233/07)

Befristung des Anspruchs auf nachehelichen Unterhalt bei Betreuung - Zur Erwerbsobliegenheit bei Betreuung eines 3-jährigen Kinde...

I. Die Parteien streiten um die Verpflichtung des Antragsgegners zur Zahlung nachehelichen Unterhalts an die Antragstellerin. Ihre am ... geschlossene Ehe wurde durch das insoweit nicht angefochtene Verbundurteil des [...]
OLG Zweibrücken - Urteil vom 28.05.2008 (2 UF 191/07)

Kein Auskunftsanspruch für Anpassung einer Unterhaltsvereinbarung bei privatschriftlicher Vereinbarung mit Anpassungsklausel

I. Die Parteien haben am ... in B... geheiratet und wurden durch Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Berlin-Schöneberg vom 19. August 1992, rechtskräftig seit ..., geschieden. Am 14. August 1992 trafen die [...]
OLG Zweibrücken - Beschluss vom 28.04.2008 (6 WF 196/07)

Kriterien des Streitwerts einer Ehesache

Die Beschwerde der Antragstellerin ist gemäß § 68 Abs. 1 Satz 1 GKG statthaft und verfahrensrechtlich nicht zu beanstanden, somit zulässig. Der erforderliche Beschwerdewert ist erreicht, denn bereits die addierte [...]
OLG Zweibrücken - Beschluss vom 25.04.2008 (2 AR 7/08)

Abgabe eines Betreuungsverfahrens an ein anderes Gericht durch einen Rechtspfleger

Das Pfälzische Oberlandesgericht Zweibrücken (und nicht das Oberlandesgericht Koblenz) ist für die Entscheidung über die Abgabe des Verfahrens gemäß §§ 65 a Abs. 1 Satz 1, 46 Abs. 2 Satz 1, 199 Abs. 2 Satz 2 FGG, § 4 [...]
OLG Zweibrücken - Urteil vom 14.03.2008 (2 UF 197/07)

Keine Befristung des nachehelichen Unterhaltsanspruchs einer seit 30 Jahren aus dem Berufsleben ausgeschiedenen Ehefrau

I. Die Parteien streiten um den Fortbestand der Unterhaltsverpflichtung des Klägers gegenüber der Beklagten ab April 2007. Ihre am ... geschlossene Ehe ist seit .... rechtskräftig geschieden (Urteil des Amtsgerichts [...]
OLG Zweibrücken - Urteil vom 07.03.2008 (2 UF 113/07)

Befristung des nachehelichen Unterhalts

I. Die Parteien streiten über die Verpflichtung des Beklagten zur Zahlung von Trennungs- und nachehelichen Unterhalts an die Klägerin ab Juni 2005. Der Beklagte hat eine Unterhaltsverpflichtung von monatlich 190,00 EUR [...]
OLG Zweibrücken - Beschluss vom 25.02.2008 (2 UF 166/07)

Keine Aussetzung des Verfahrens über den Versorgungsausgleich trotz Unwirksamkeit der Übergangsbestimmung zur Zusatzversorgung des...

I. Mit dem (teilweise) angefochtenen Verbundurteil hat das Familiengericht auf den dem Antragsgegner am 15. Dezember 2006 zugestellten Antrag die am ... geschlossene Ehe der Parteien geschieden und den [...]
OLG Zweibrücken - Beschluss vom 15.02.2008 (5 WF 196/07)

Örtliche Zuständigkeit des Familiengerichts für Verfahren in Ehesachen - gewöhnlicher Aufenthalt des Kindes; Verstoß gegen Verbleibensanordnun...

1. Die Beschwerde der Antragstellerin ist nach § 127 Abs. 2 Satz 2 ZPO statthaft und begegnet keinen verfahrensrechtlichen Bedenken. 2. Das Rechtsmittel ist unbegründet. Das Familiengericht hat Prozesskostenhilfe für [...]
OLG Zweibrücken - Urteil vom 08.02.2008 (2 UF 35/07)

Unbilligkeit der Befristung des Anspruchs auf Krankheitsunterhalt nach 34 Ehejahren und ehebedingter Berufsaufgabe

I. Die Parteien streiten über die Verpflichtung des Beklagten zur Zahlung nachehelichen Unterhalts für die Zeit ab April 2005. Ihre am ... geschlossene Ehe ist seit ...rechtskräftig geschieden. Aus der Ehe sind zwei [...]
OLG Zweibrücken - Urteil vom 08.02.2008 (2 UF 138/07)

Befristung des Anspruchs auf nachehelichen Unterhalt

I. Die Parteien haben am .... geheiratet; aus der Ehe sind die Kinder - J..., geboren am ..., und - A..., geboren am ..., hervorgegangen. Die Trennung der Parteien erfolgte im Oktober 2004; der Scheidungsantrag des [...]
OLG Zweibrücken - Urteil vom 01.02.2008 (2 UF 170/07)

Erwerbspflicht bei Betreuung eines 10-jährigen Kindes

I. Die Parteien streiten über die Verpflichtung des Beklagten zur Zahlung von Trennungs- und Kindesunterhalt für die gemeinsame Tochter T..., geboren am ..., die seit der Trennung der Parteien im Herbst 2004 von der [...]
OLG Zweibrücken - Beschluss vom 22.01.2008 (5 WF 2/08)

Zur Anfechtbarkeit einer Entscheidung in gemischt mündlich-schriftlichem einstweiligen Anordnungsverfahren betreffend Umgangspflegschaf...

1. Aus der geschiedenen Ehe der weiter Beteiligten zu 1) und 2) ist das betroffene Kind hervorgegangen. Mit einstweiliger Anordnung vom 20. Dezember 2005 hat das Familiengericht das Umgangsrecht des Antragstellers mit [...]
OLG Zweibrücken - Urteil vom 17.01.2008 (6 UF 132/06)

Begrenzung des Aufstockungsunterhalts nach sehr langer Ehedauer

I. Die Parteien streiten um die Abänderung eines im Verfahren 1 F 254/03 des Amtsgerichts - Familiengericht - Landstuhl am 11. März 1994 geschlossenen Vergleichs über die Zahlung von Ehegattenunterhalt für die Zeit [...]
OLG Zweibrücken - Beschluss vom 14.01.2008 (2 WF 158/07)

Zur Vollstreckbarerklärung eines ungarischen Titels über Kindesunterhalt

I. Die Parteien streiten um die Vollstreckbarkeit eines ungarischen Unterhaltstitels. Die Gläubiger zu 1) und 2) sind die nichtehelichen Kinder des Schuldners aus dessen Verbindung mit der Kindesmutter. Die Gläubiger [...]
OLG Zweibrücken - Beschluss vom 10.01.2008 (3 W 94/07)

Zweifelsfreie Bezeichnung eines ehelichen Gemeinschaftsverhältnisses nach türkischem Recht bei Grundbucheintragung

1. Die offensichtlich im Namen der Antragsteller eingelegte weitere Beschwerde ist gemäß § 79 GBO statthaft und auch sonst verfahrensrechtlich nicht zu beanstanden (§ 80 Abs. 1 Sätze 1 und 3 GBO). Zu ihrer Einlegung [...]