Rechtsprechung | 2010 | Sonstige | OLG | OLG Koblenz - Die 100 typischen Mandate im Familienrecht

Details ausblenden

OLG Koblenz - Beschluss vom 04.11.2010 (7 WF 872/10)

Voraussetzungen der Übermittlung der Erklärung zu den persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen an die Gegenseite

Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Diez vom 30. September 2010 wird zurückgewiesen. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. Die Beteiligten sind getrennt [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 03.11.2010 (13 UF 586/10)

Zeitliche Befristung des nachehelichen Unterhalts

1. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Koblenz vom 10. August 2010 teilweise abgeändert. Das Anerkenntnisurteil des Amtsgerichts - Familiengerichts -Koblenz [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 03.11.2010 (2 Ss 184/10)

Anforderungen an die Feststellung der Leistungsfähigkeit bei Unterhaltspflichtverletzung

Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil der 6. kleinen Strafkammer des Landgerichts Koblenz vom 12. Juli 2010 mit den Feststellungen aufgehoben. Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 27.10.2010 (13 WF 881/10)

Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe für die Aufhebung einer Umgangspflegschaft

Die sofortige Beschwerde der Kindesmutter gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Koblenz vom 5. Oktober 2010 wird zurückgewiesen. Durch den angefochtenen Beschluss hat das Amtsgericht den Antrag der [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 04.08.2010 (7 UF 315/10)

Berücksichtigung des Wohnvorteils eines Soldaten in einer Kaserne

Der Klägerin wird für die Berufungsinstanz Prozesskostenhilfe ohne Zahlungsbestimmung bewilligt, soweit sie für die Zeit vom 1. September 2007 bis einschließlich 26.10.2009 Trennungsunterhalt in Höhe von 3.456 € [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 03.08.2010 (7 UF 513/10)

Bestellung eines Ergänzungspflegers in Kindschaftssachen

I. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Diez vom 16.04.2010 aufgehoben. II. Gerichtskosten werden für das Beschwerdeverfahren nicht erhoben. Die [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 21.07.2010 (11 UF 403/10)

Versorgungsausgleich bei Vorhandensein von Anwartschaften Ost und West in der Deutschen Rentenversicherung

Auf die Beschwerde der Deutschen Rentenversicherung Bund wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Alzey vom 07.05.2010 dahingehend abgeändert, dass der Versorgungsausgleich zusätzlich durchgeführt wird [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 23.06.2010 (13 WF 408/10)

Vergütung des Vereinsvormundes

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Koblenz vom 06. Januar 2010 wird auf seine Kosten zurückgewiesen. I. Der beschwerdeführende Verein wurde durch Beschluss des [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 10.06.2010 (13 WF 326/10)

Maßgebliches Recht für die Vollstreckung einer Entscheidung in Übergangsfällen; Voraussetzungen der Anordnung von Zwangshaft

I. Auf die sofortige Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Koblenz vom 30. März 2010 aufgehoben; die Anträge der Antragstellerin vom 16. Dezember 2009, vom 11. Januar [...]

OLG Koblenz - Hinweisbeschluss vom 27.05.2010 (2 U 1334/09)

Begriff der Haustürsituation bei Erwerb einer Beteiligung an einem Fonds; Zulässigkeit einer isolierten Drittwiderklage

Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Klägerin und des Drittwiderbeklagten gegen das Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 15. Oktober 2010 durch Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Die [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 27.05.2010 (13 UF 247/10)

Ermittlung der ruhegehaltsfähigen Gesamtzeit eines Berufssoldaten; Maßgeblichkeit der besonderen Altersgrenze nach § 45 Abs. 2 S...

1. Die Beschwerde der Bundesrepublik Deutschland - Wehrbereichsverwaltung West - gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Bad Neuenahr-Ahrweiler vom 23.März 2010 wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des [...]

OLG Koblenz - Urteil vom 26.05.2010 (13 UF 457/09)

Rechtsfolgen der Verletzung des rechtlichen Gehörs

I. Das Urteil des Senats vom 24. Februar 2010 wird gemäß § 319 ZPO wie folgt berichtigt: - Auf Seite 5 unter Ziffer II 1. Absatz, letzter Halbsatz wie folgt: die von der Klägerin eingelegte Anschlussberufung ist [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 10.05.2010 (11 WF 300/10)

Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Kostengrundentscheidung in nichtvermögensrechtlichen Familiensachen

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Mainz vom 17.3.2010 wird als unzulässig verworfen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die Antragstellerin. Der Wert [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 04.05.2010 (11 UF 149/10)

Übertragung der elterlichen Sorge auf einen Elternteil allein bei beabsichtigter Verlegung des Wohnsitzes in das Ausland

Die befristete Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Mainz vom 5. Februar 2010 wird zurückgewiesen. Gerichtsgebühren werden für das Beschwerdeverfahren nicht erhoben. [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 26.04.2010 (11 WF 312/10)

Die Beschwerde des Verfahrensbevollmächtigten der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Worms vom 5. Januar 2010 wird zurückgewiesen. I. Die Antragsteller sind die Eltern der Kinder [...]

OLG Koblenz - Urteil vom 15.04.2010 (11 UF 506/09)

Höhe der Altersvorsorge eines selbständig berufstätigen Unterhaltsschuldners

Auf die Berufungen beider Parteien wird das Urteil des Amtsgerichts - Familiengerichts - Andernach vom 3.7.2009 teilweise abgeändert und neu gefasst wie folgt: Der Beklagte wird verurteilt, an die Klägerin [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 08.04.2010 (7 WF 266/10)

Umfang der Prozessvollmacht

Die sofortige Beschwerde des Beklagten gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Westerburg vom 27. Juli 2009 wird als unzulässig verworfen. Das Amtsgericht hat durch den angefochtenen Beschluss den [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 06.04.2010 (9 WF 159/10)

Bewilligung der Prozesskostenhilfe mit Ratenzahlungen bei Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Antragsteller...

Auf die sofortige Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Betzdorf vom 5. Oktober 2009 dahingehend abgeändert, dass die vom Antragsgegner monatlich zu zahlende Rate 75,00 € [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 26.03.2010 (13 UF 159/10)

Rechtsfolgen unzutreffender Rechtsmittelbelehrung

I. Der Antrag der Antragsgegnerin auf Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Frist zur Begründung der Beschwerde wird zurückgewiesen. II. Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 18.03.2010 (11 WF 177/10)

Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Mainz vom 29. April 2008 aufgehoben. Mit Beschluss vom 8. Dezember 2005 war dem Antragsteller Prozesskostenhilfe [...]

OLG Koblenz - Urteil vom 16.03.2010 (11 UF 532/09)

Berücksichtigung eines weiteren, nicht gemeinschaftlichen Kindes bei der Bemessung des Betreuungsunterhalts

Auf die Berufung der Antragstellerin wird das Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Mainz vom 3. Juli 2009 zu Ziffer 2. teilweise abgeändert und neu gefasst wie folgt: Der Antragsgegner wird verurteilt, an die [...]

OLG Koblenz - Urteil vom 10.03.2010 (1 U 392/09)

Gesamtschuldnerausgleich unter getrennt lebenden Ehegatten

Auf die Berufung des Klägers und die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Einzelrichters der 9. Zivilkammer des Landgerichts Koblenz vom 10. März 2009 abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte wird [...]

OLG Koblenz - Hinweisbeschluss vom 09.03.2010 (2 U 910/09)

Aufklärungspflichten der finanzierenden Bank hinsichtlich der Werthaltigkeit des Objekts

Der Senat beabsichtigt, die Berufung gegen das Urteil des Landgerichts Trier vom 29.06.2009 - Einzelrichter - durch Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. Die Rechtssache hat keine grundsätzliche Bedeutung. [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 18.02.2010 (2 W 9/10)

Sittenwidrigkeit der Mithaftung des Ehegatten für Ansprüche aus einem Tankstellenverwaltervertrag

Die Beschwerde des Beklagten gegen den Beschluss der 5. Zivilkammer des Landgerichts Trier - Einzelrichter - vom 01. Dezember 2009 wird zurückgewiesen. Die Beschwerde ist nicht begründet. I. Die Beklagte zu 1. hatte [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 27.01.2010 (7 WF 71/10)

Anrechnung der Geschäftsgebühr auf die Verfahrensgebühr des gerichtlichen Verfahrens

Auf die Beschwerde der Prozessbevollmächtigten der Klägerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Westerburg vom 12. November 2009 abgeändert und wie folgt neu gefasst. Auf die Erinnerung der der [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 26.01.2010 (7 WF 1083/09)

Veranlassung zur Klageerhebung durch den Unterhaltsschuldner

1. Auf die sofortige Beschwerde des Beklagten wird die Kostenentscheidung in dem Schlussurteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Idar-Oberstein vom 10. Dezember 2009 (Ziffer 2) abgeändert. Die Kosten des [...]

OLG Koblenz - Urteil vom 19.01.2010 (11 UF 620/09)

Umfang der Unterhaltspflicht gegenüber einem minderjährigen Kind; Kosten der privaten Krankenversicherung

Die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Mainz vom 10. August 2009 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt der Beklagte. Das Urteil ist vorläufig [...]

OLG Koblenz - Beschluss vom 12.01.2010 (11 UF 251/09)

Vereinbarkeit eines Betreuungs-Wechselmodells mit dem Kindeswohl

Auf die befristete Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Mainz vom 5. März 2009 abgeändert und wie folgt neu gefasst: Dem Antragsgegner wird das Recht gewährt, die [...]