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BVerwG - Urteil vom 01.09.2011 (5 C 21.10)

Anforderungen an eine Erledigungsfeststellung nach einseitiger Erledigungserklärung und objektivem Eintritt des erledigenden Ereignisse...

Es wird festgestellt, dass der Rechtsstreit in der Hauptsache erledigt ist. Das Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichts München vom 21. April 2010 ist wirkungslos. Die Beklagte trägt die Kosten des gesamten [...]
BVerwG - Urteil vom 12.05.2011 (5 C 10.10)

Hinzuzählen des für Geschwister eines untergebrachten Kindes gezahlten Kindergeldes zum Einkommen der Eltern bei der Berechnung des...

Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs Baden-Württemberg vom 16. Dezember 2009 wird zurückgewiesen. Der Beklagte trägt die Kosten des gerichtskostenfreien Revisionsverfahrens. I Der [...]
BVerwG - Urteil vom 11.01.2011 (1 C 22.09)

Begehren auf Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis auf Probe als abtrennbarer eigenständiger Streitgegenstand gegenüber sonstigen...

Die Revisionen der Kläger gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes vom 15. Oktober 2009 werden zurückgewiesen. Die Kläger tragen die Kosten des Revisionsverfahrens zu je einem Drittel. I Die Kläger, [...]