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LAG Mecklenburg-Vorpommern - Urteil vom 15.09.2011 (5 Sa 19/11)

Anfechtung eines Aufhebungsvertrages durch Nachwuchsfußballspieler; unbegründete Arbeitnehmerklage auf Rückzahlung einer vergleichsweise...

1.Die Berufung wird auf Kosten des Klägers zurückgewiesen. 2. Die Revision wird nicht zugelassen. Die Parteien streiten im Rahmen einer Zahlungsklage um die Wirksamkeit eines Aufhebungsvertrages, der nur dadurch zu [...]
LAG Köln - Beschluss vom 22.08.2011 (1 Ta 214/11)

Unwirksame Aufhebung der Prozesskostenhilfebewilligung im Nachprüfungsverfahren bei Änderungsanzeige ohne Verwendung des amtlichen...

Auf die sofortige Beschwerde des Klägers wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Aachen vom 29.03.2011 (6 Ca 3440/08) aufgehoben. Die Bewilligung von Prozesskostenhilfe gemäß Beschluss des Arbeitsgerichts Aachen vom [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Beschluss vom 19.08.2011 (6 Ta 148/11)

Freibetrag für Lebenspartnerin bei der Einkommensberechnung zur Prozesskostenhilfe

Die Beschwerde des Klägers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Trier vom 20.06.2011 - 3 Ca 570/11 - wird zurückgewiesen. Die nach § 127 Abs. 2 ZPO statthafte und insgesamt zulässige Beschwerde des Klägers gegen die [...]
LAG Rheinland-Pfalz - Beschluss vom 06.06.2011 (1 Ta 98/11)

Aufhebung der Prozesskostenhilfebewilligung bei unterlassener Änderungserklärung im Nachprüfungsverfahren

Die sofortige Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Arbeitsgerichts Tier vom 17.01.2011 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen. I. Der beschwerdeführende [...]
LAG Hamm - Urteil vom 15.02.2011 (9 Sa 1989/10)

Ausschluss der Witwenversorgung durch Spätehenklausel des Essener Verbandes; unbegründete Klage der hinterbliebene Ehefrau bei Wiederverheiratung...

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Arbeitsgerichts Gelsenkirchen vom 14.09.2010, Az. 4 Ca 983/10, wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Berufungsverfahrens. Die Revision wird nicht [...]
LAG Köln - Beschluss vom 09.02.2011 (5 Ta 397/10)

Einkommensberechnung bei der Prozesskostenhilfe unter Ausschluss steuerfreier Zahlungen für Verpflegungsmehraufwendungen

Auf die sofortige Beschwerde des Klägers vom 06.09.2010 wird der Beschluss des Arbeitsgerichts Bonn vom 23.08.2010 aufgehoben; es verbleibt bei dem Beschluss des Arbeitsgerichts Bonn vom 10.06.2009, mit dem dem Kläger [...]
LAG München - Urteil vom 01.02.2011 (6 Sa 1078/10)

Ausschluss der Ehefrau von der Hinterbliebenenversorgung bei Wiederverheiratung nach Ehescheidung; unbegründete Feststellungsklage...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Endurteil des Arbeitsgerichts München vom 30. Juni 2010 - 19 Ca 13895/09 - wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Die Revision wird zugelassen. Die Parteien streiten darüber, [...]
LAG Nürnberg - Beschluss vom 28.01.2011 (7 Ta 96/10)

Irrtümliche Bewilligung der Prozesskostenhilfe bei Zusammentreffen von Beendigung des Verfahrens durch Erklärung eines Widerrufsverzicht...

1. Auf die Beschwerde des Bezirksrevisors vom 18.06.2010 werden die Beschlüsse des Arbeitsgerichts Weiden vom 01.12.2008 und 04.06.2010 abgeändert. 2. Der Vergütungsfestsetzungsantrag des Rechtsanwalts J... vom [...]
LAG Frankfurt/Main - Urteil vom 10.01.2011 (17 Sa 938/10)

Berücksichtigung von Ruhenszeiten wegen Elternzeit bei der Ermittlung tariflicher Stufensteigerungen im Luftverkehr

Auf die Berufung der Beklagten und unter der Zurückweisung der Berufung im Übrigen wird das Urteil des Arbeitsgerichts Frankfurt am Main vom 13. April 2010 teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Beklagte [...]