Details ausblenden
OLG Brandenburg - Urteil vom 28.12.2011 (13 UF 4/08)

Berücksichtigung des Mietwerts des von einem Ehegatten nach der Trennung bewohnten Eigenheims bei der Bemessung der Leistungsfähigkei...

Auf die Berufung des Antragstellers wird das am 19. Dezember 2007 verkündete Urteil des Amtsgerichts Nauen, Az.: 24 F 78/05, unter Zurückweisung der Berufung im Übrigen teilweise abgeändert und der Antragsteller [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 20.12.2011 (10 UF 217/10)

Umfang des Wirkungskreises eines Betreuers

Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts Strausberg vom 5. Oktober 2010 wird als unzulässig verworfen. Der Antragsgegner hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. Der Wert des [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 06.12.2011 (10 UF 179/11)

Umfang des Auskunftsanspruchs hinsichtlich des Anfangs- und Endvermögens

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Teilbeschluss des Amtsgerichts Frankfurt (Oder) vom 20. April 2011 unter Zurückweisung ihres weitergehenden Rechtsmittels abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 06.12.2011 (10 UF 253/10)

Höhe des Kindesunterhalts; Berücksichtigung des Kinderbonus gem. § 6 Abs. 3 BKGG

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts Strausberg vom 30. November 2011 teilweise abgeändert. Der Antragsgegner wird verpflichtet, an den Antragsteller für das Kind N... H... über die [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 25.11.2011 (13 WF 129/11)

Verwirkung von Unterhaltsansprüchen minderjähriger Kinder

Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers von 26.04.2011 wird diesem unter Aufhebung des Beschlusses des Amtsgerichts ... - Familiengericht - vom 06.04.2011 - 20 F 124/10 - Verfahrenskostenhilfe für das [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 24.11.2011 (9 UF 70/11)

Umfang des Unterhaltsanspruchs minderjähriger Kinder

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Oranienburg vom 15. Februar 2011 - Az. 33 F 244/09 - teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Der Antragsgegner wird unter Abänderung [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 17.11.2011 (9 UF 115/11)

Höhe des nachehelichen Unterhalts; Befristung des Unterhaltsanspruchs

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Cottbus vom 05. April 2011 - A.z. 51 F 317/09 - zu Ziffer II abgeändert und wie folgt neu gefasst: Der Antragsteller wird verpflichtet, an die [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 08.11.2011 (10 UF 63/11)

Durchführung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich geringwertiger Anrechte

Die Beschwerde der Antragstellerin wird zurückgewiesen. Auf die Beschwerde der weiteren Beteiligten zu 1. wird der Beschluss des Amtsgerichts Strausberg vom 8. Februar 2011 in seinem Ausspruch über den [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 03.11.2011 (10 UF 286/11)

Ausgleich von Anrechten in der allgemeinen und in der Rentenversicherung (Ost)

Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts Fürstenwalde vom 8. Juli 2011 teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst. Im Wege der internen Teilung wird zu Lasten des Anrechts [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 21.10.2011 (10 UF 309/11)

Begriff des geringfügigen Anrechts i.S. von § 18 Abs. 2 u. 3 VersAusglG

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Eisenhüttenstadt vom 5. August 2011 abgeändert und wie folgt neu gefasst. Im Wege der internen Teilung wird zu Lasten des Anrechts der [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 18.10.2011 (10 UF 143/11)

Rechtsfolgen der Nichteinhaltung der 2-Wochen-Frist des § 137 Abs. 2 S. 1 FamFG

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Strausberg vom 23. März 2011 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Amtsgericht zurückverwiesen, das auch [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 26.09.2011 (9 UF 63/11)

Teilweiser Ausschluss des Versorgungsausgleichs wegen grober Unbilligkeit aufgrund selbständiger Tätigkeit eines Ehegatten ohne Schaffung...

Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts Cottbus vom 24. Februar 2011 (Aktenzeichen: 152 F 33/10) wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt der Antragsgegner. Der [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 16.09.2011 (13 UF 166/11)

Bestellung eines Ergänzungspflegers zwecks Entscheidung über die Ausübung des Zeugnisverweigerungsrechts eines minderjährigen Kindes...

Auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Nauen vom 11. August 2011 - 19 F 71/11 - aufgehoben. Der Antrag der Staatsanwaltschaft Potsdam auf Anordnung der [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 16.09.2011 (13 UF 167/11)

Voraussetzungen einer Ergänzungspflegschaft zur Entscheidung über die Ausübung eines Zeugnisverweigerungsrechts durch ein minderjähriges...

Auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Nauen vom 11. August 2011 - 19 F 72/11 - aufgehoben. Der Antrag der Staatsanwaltschaft Potsdam auf Anordnung der [...]
OLG Brandenburg - Urteil vom 07.09.2011 (13 UF 7/09)

Begriff der besonderen Härte i.S. von § 1568 BGB

Die Berufung der Antragsgegnerin gegen das am 7. Januar 2009 verkündete Urteil des Amtsgerichts Nauen - Familiengericht - Az.: 24 F 147/07, wird zurückgewiesen. Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 06.09.2011 (10 UF 74/10)

Übertragung des Rechts zur Aufenthaltsbestimmung, Gesundheitsfürsorge und Stellung von Anträgen nach sozialhilferechtlichen Vorschriften...

Auf die Beschwerde der Mutter wird der Beschluss des Amtsgerichts Strausberg vom 25.3.2010 abgeändert. Der Mutter wird das Recht zur Aufenthaltsbestimmung, Gesundheitsfürsorge und zur Stellung von Anträgen nach [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 31.08.2011 (9 UF 134/10)

Beginn der Frist für die behördliche Vaterschaftsanfechtung

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts Cottbus vom 9. September 2010 - Az. 51 F 384/09 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat der Antragsteller zu tragen. Der [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 26.08.2011 (13 UF 144/11)

Rechtmäßigkeit einer vorläufigen Regelung hinsichtlich des Aufenthalts eines nichtehelich geborenen Kindes bei der Mutter

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts Neuruppin - Familiengericht - vom 7. Juli 2011, Az.: 52 F 180/11, wird auf Kosten des Beschwerdeführers zurückgewiesen. Der Wert für das [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 11.08.2011 (9 UF 140/11)

Begriff des geringen Ausgleichwerts i.S. von § 18 Abs. 3 VersAusglG

I. Auf die Beschwerde der weiteren Beteiligten zu 1. wird der Beschluss des Amtsgerichts Bad Liebenwerda vom 20. April 2011 - Az. 22 F 98/09 - hinsichtlich der Entscheidung zum Versorgungsausgleich teilweise abgeändert [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 28.07.2011 (9 UF 32/11)

Aufnahme einer Umgangssache in den Scheidungsverbund

Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts Oranienburg vom 24. November 2010 - Az. 36 F 174/10 - aufgehoben und das Verfahren zur Entscheidung im Verbund mit der zwischen den Beteiligten [...]
OLG Brandenburg - Urteil vom 27.07.2011 (13 U 133/09)

Ansprüche auf Nutzungsentschädigung wegen der Nutzung des Familienheims durch den geschiedenen Ehegatten; Höhe des nachehelichen...

Auf die Berufung der Beklagten wird das am 20. November 2009 verkündete Vorbehaltsurteil des Landgerichts Potsdam, Az.: 1 O 512/06, abgeändert und die Beklagte unter Aufhebung des Vorbehalts und der Abweisung der Klage [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 25.07.2011 (9 UF 80/11)

Aufhebung der gemeinsamen elterlichen Sorge und Übertragung auf den Kindesvater allein wegen einer psychischen Erkrankung der Kindesmutte...

Die als befristete Beschwerde auszulegende Beschwerde der Kindesmutter vom 9. März 2011 gegen den Beschluss des Amtsgerichts Oranienburg vom 8. März 2011 - Az.: 35 F 204/08 - wird zurückgewiesen. Das Ablehnungsgesuch [...]
OLG Brandenburg - Urteil vom 19.07.2011 (10 UF 20/11)

Umfang der Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigen Kindern

Auf die Berufung des Beklagten werden das Urteil des Amtsgerichts Fürstenwalde vom 15. Dezember 2010 und das Versäumnisurteil des Amtsgerichts Fürstenwalde vom 10. Mai 2010, das im Übrigen aufgehoben wird, unter [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 28.06.2011 (10 WF 229/10)

Aufhebung einer einstweiligen Anordnung betreffend das Aufenthaltsbestimmungsrecht des Vaters über ein Kind, da der Vater alleiniger...

Die sofortige Beschwerde wird auf Kosten des Antragstellers zurückgewiesen. Der Beschwerdewert wird auf 1.500 € festgesetzt. A. Die beteiligten Eltern streiten um die elterliche Sorge für die gemeinsame Tochter L..., [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 14.06.2011 (10 UF 249/10)

OLG Brandenburg - Beschluss vom 14.06.2011 (10 UF 249/10)

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Strausberg vom 2. November 2010 teilweise abgeändert und insgesamt neu gefasst. Im Wege der internen Teilung wird zu Lasten des Anrechts des [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 26.05.2011 (9 WF 60/11)

Beiordnung eines Rechtsanwalts als Verfahrensbevollmächtigter im Verfahren über den Versorgungsausgleich

Auf die sofortige Beschwerde des Verfahrensbevollmächtigten der Antragstellerin vom 8. Oktober 2009 wird der Beiordnungsbeschluss des Amtsgerichts Cottbus vom 24. September 2009 - Az. 51 F 203/94 - abgeändert und der [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 10.05.2011 (9 UF 35/09)

Aussetzung der Entscheidung über den Versorgungsausgleich wegen teilweiser Unwirksamkeit der Satzung der Versorgungsanstalt des Bundes...

I. Der angefochtene Ausspruch zum Versorgungsausgleich (Ziffer II. des Tenors der angefochtenen Entscheidung) wird abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Im Wege interner Teilung werden zulasten der bei der [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 29.04.2011 (7 Wx 8/11)

Geltung der Jahresfrist des § 1599 Abs. 2 S. 1 BGB für die Zustimmungserklärung des Ehemanns

Die sofortige weitere Beschwerde des Beschwerdeführers gegen die Beschlüsse des Amtsgericht Frankfurt (Oder) vom 17. August 2009, 7 III 3/09, und des Landgerichts Frankfurt (Oder) vom 18. Januar 2011, 19 T 415/09, wird [...]
OLG Brandenburg - Urteil vom 19.04.2011 (10 UF 89/10)

Zurechnung eines fiktiven Einkommens des Unterhaltsverpflichteten mangels hinreichender Erwerbsbemühungen

Auf die Berufung des Beklagten wird das am 10. Dezember 2009 verkündete Urteil des Amtsgerichts Eisenhüttenstadt abgeändert. Der Beklagte wird unter Zurückweisung seines weitergehenden Rechtsmittels verurteilt, [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 11.04.2011 (15 UF 145/10)

Verhältnis der Ausnahme vom Versorgungsausgleich wegen Geringfügigkeit der Anwartschaft bzw. der Differenz

I. Auf die Beschwerden der Deutschen Rentenversicherung (DRV) B... und der Deutschen Rentenversicherung (DRV) K... wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Brandenburg an der Havel vom 10. August 2010 [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 24.03.2011 (10 UF 233/10)

Höhe des nachehelichen Unterhalts bei Alkoholabhängigkeit des unterhaltsberechtigten Ehegatten

Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird das Urteil des Amtsgerichts Eisenhüttenstadt vom 5. November 2010 in seinem Ausspruch zum nachehelichen Unterhalt teilweise abgeändert und insoweit wie folgt neu gefasst. Die [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 24.03.2011 (9 UF 117/10)

Anforderungen an die Darlegung der Leistungsunfähigkeit gegenüber einem minderjährigen Kind

1. Der angefochtene Beschluss wird abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Antragsgegnerin ist verpflichtet, an den Antragsteller monatlichen Unterhalt ab November 2009 über einen Betrag in Höhe von 240 €, ab Januar [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 22.03.2011 (10 UF 2/11)

Übertragung der (gemeinsamen) elterlichen Sorge auf den Vater eines nichtehelichen Kindes

Auf die Beschwerde des Beteiligten zu 1. wird der Beschluss des Amtsgerichts Bad Freienwalde vom 18. November 2010 abgeändert. Dem Beteiligten zu 1. wird die elterliche Mitsorge für das Kind M... S..., geboren am .... [...]
OLG Brandenburg - Urteil vom 22.03.2011 (10 UF 85/09)

Voraussetzungen des Betreuungsunterhalts

Auf die Berufung des Antragstellers und die Anschlussberufung der Antragsgegnerin wird das am 22. April 2009 verkündete Urteil des Amtsgerichts Strausberg hinsichtlich seines Ausspruchs über den nachehelichen Unterhalt [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 14.03.2011 (10 UF 211/10)

Ausschluss des Versorgungsausgleichs wegen geringer Wertdifferenz; Bewertung des Ehezeitanteils einer unverfallbaren betrieblichen...

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Strausberg vom 30. September 2010 teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst. Im Wege der internen Teilung wird zulasten des [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 11.03.2011 (9 UF 19/11)

Ausgleich geringfügiger Anrechte in der Rentenversicherung und der Rentenversicherung (Ost)

1. Auf die Beschwerde wird der angefochtene Beschluss hinsichtlich des Versorgungsausgleichs (Ziff. II. des Tenors) abgeändert und wie folgt neu gefasst: Im Wege interner Teilung werden zulasten des Kontos der [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 11.03.2011 (9 WF 15/11)

Voraussetzungen der erhöhten Fallpauschale gem § 158 Abs. 4 S. 3 FamFG

Die Beschwerde des Betreuungsvereins gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bad Liebenwerda vom 19.11.2010 - Az.: 21 F 31/10 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 10.03.2011 (9 UF 90/10)

Anforderungen an die Feststellung der Zerrüttung der Ehe

Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den am 9. Juni 2010 verkündeten Beschluss des Amtsgerichts Oranienburg - Az. 36 F 215/09 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die Antragsgegnerin. [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 07.03.2011 (15 UF 7/11)

Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die Eintragung eines Widerspruchs im Grundbuch im Wege vorläufigen Rechtsschutzes

Die Beschwerde der Antragsgegner gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Zossen vom 8. Dezember 2010 - 6 F 531/10 - wird als unzulässig verworfen. Die Gerichtskosten des Beschwerdeverfahrens und die [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 04.03.2011 (9 AR 3/11)

Bestimmung des für die Entscheidung über die Fortdauer der Unterbringung eines Minderjährigen in einer geschlossenen Einrichtung...

Zuständig ist das Amtsgericht Neuruppin - Familiengericht. I. Die Beteiligten zu 1) und zu 2) sind die Eltern des am ....08.1997 geborenen Kindes R... T.... Die Familie lebt in Oranienburg. Durch Beschluss des [...]
OLG Brandenburg - Urteil vom 02.03.2011 (13 U 4/10)

Freistellung von Steuerschulden unter Ehegatten

Auf die Berufung des Klägers wird das am 19. November 2009 verkündete Urteil des Landgerichts Neuruppin, Az.: 3 O 98/09, abgeändert und die Beklagten werden als Gesamtschuldner verurteilt, an den Kläger 6.033,00 € [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 02.03.2011 (9 UF 148/10)

Rechtsfolgen des Fehlens der Zustimmung des gewählten Zielversorgungsträgers

1. Auf die Beschwerde der Beschwerdeführerin vom 29. Oktober 2010 gegen den Scheidungsverbundbeschluss des Amtsgerichts Bad Liebenwerda vom 17. September 2010 betreffend der Regelung des Versorgungsausgleiches wird der [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 28.02.2011 (9 WF 47/11)

Berücksichtigung fiktiv erzielbarer Einkünfte im Rahmen der Verfahrenskostenhilfe

Die sofortige Beschwerde wird zurückgewiesen. Die sofortige Beschwerde ist zurückzuweisen, da der Antragsgegner am Verfahren nicht ausreichend mitgewirkt und daher seine Bedürftigkeit nicht ausreichend dargelegt hat; [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 24.02.2011 (9 UF 146/10)

Teilweise Entziehung der elterlichen Sorge für fünf Kinder und Übertragung auf das Jugendamt wegen Erziehungsunfähigkeit und fehlender...

Die befristete Beschwerde der Kindesmutter gegen den Beschluss des Amtsgerichts Oranienburg vom 7. Oktober 2010 - Az. 39 F 55/10 - wird zurückgewiesen. Das Beschwerdeverfahren ist gerichtsgebührenfrei; [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 24.02.2011 (10 WF 265/10)

Verbindung der Verfahren auf Anerkennung der Vaterschaft und Zahlung von Mindestunterhalt; Beiordnung eines Rechtsanwalts im Abstammungsverfahre...

Die sofortige Beschwerde wird zurückgewiesen. Kosten werden nicht erstattet. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. Die gemäß §§ 76 Abs. 2 FamFG, 127 Abs. 2 S. 2 ZPO zulässige sofortige Beschwerde, über die der Senat [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 22.02.2011 (10 UF 170/10)

Berechnung des nachehelichen Unterhalts; Zeitliche Befristung des Unterhaltsanspruchs

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts Strausberg vom 30. Juli 2010 unter Zurückweisung seines weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert. Der Antragsgegner wird verpflichtet, [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 15.02.2011 (10 UF 158/10)

Ablehnung der Aufhebung des teilweisen Entzugs der elterlichen Sorge mangels Erziehungsfähigkeit der Mutter

Die Beschwerde wird auf Kosten der Beteiligten zu 1. zurückgewiesen. Der Wert des Beschwerdeverfahrens wird auf zwischen 4.501 € und 5.000 € festgesetzt. I. Die knapp 40 Jahre alte Beteiligte zu 1. ist Mutter der [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 15.02.2011 (10 UF 106/10)

Umfang der Erwerbsobliegenheit gegenüber minderjährigen Kindern

Auf den Einspruch des Antragsgegners wird der Versäumnisbeschluss des Senats vom 16. November 2010 mit der Maßgabe aufrechterhalten, dass der Beschluss des Amtsgerichts Frankfurt (Oder) vom 15. April 2010 teilweise [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 14.02.2011 (9 UF 101/09)

Versagung der familiengerichtlichen Genehmigung für den Ausschluss des Versorgungsausgleichs

1. Auf die befristete Beschwerde des Antragsgegners vom 4. August 2009 wird der im am 14. Juli 2009 verkündeten Urteil des Amtsgerichts Senftenberg (Az. 32 F 45/09) enthaltene Ausspruch zum Versorgungsausgleich (Ziff. [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 31.01.2011 (9 UF 100/10)

Entziehung der gemeinsamen elterlichen Sorge und Übertragung auf einen Elternteil allein

Die Beschwerde des Kindesvaters gegen den Beschluss des Amtsgerichts Bad Liebenwerda vom 29. Juli 2010 - Az. 22 F 152/10 - wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt der Kindesvater. Der Wert des [...]