Rechtsprechung | 2011 | Sonstige | OLG | OLG Düsseldorf - Die 100 typischen Mandate im Familienrecht

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OLG Düsseldorf - Beschluss vom 23.12.2011 (II-1 UF 169/10)

Rechtsfolgen unterbliebener Beteiligung der leiblichen Eltern im Rahmen einer ausländischen Minderjährigenadoption

Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Düsseldorf vom 16.08.2010 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die Antragstellerin. Wert des [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 09.12.2011 (II-5 UF 183/11)

Berücksichtigung eines Lottogewinns während der Trennungszeit im Rahmen des Zugewinnausgleichs

Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der am 29.06.2011 verkündete Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Mönchengladbach, 39 F 232/10, unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen abgeändert und wie [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 08.12.2011 (II-1 UF 51/11)

Rechtsmittelbeschwer und Streitwert bei Verurteilung zur Erteilung einer Auskunft

Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den am 23. Dezember 2010 verkündeten Teilbeschluss des Amtsgerichts Düsseldorf wird als unzulässig verworfen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt der Antragsgegner (§ 243 [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 01.12.2011 (I-10 W 149/11)

Entscheidung der Zivilgerichte über die Abgrenzung der Zuständigkeit von Familiengerichten und der Zivilkammer beim Landgericht

Auf die sofortige Beschwerde der Klägerin wird der Beschluss des Einzelrichters der 2. Zivilkammer des Landgerichts Krefeld vom 21. Oktober 2011 aufgehoben und der Rechtsweg zu den Gerichten der streitigen [...]

OLG Düsseldorf - Urteil vom 07.11.2011 (II-2 UF 128/08)

Umfang des Betreuungsunterhalts

Auf die Berufung des Klägers wird das Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Grevenbroich vom 24.07.2008 unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels abgeändert und wie folgt neu gefasst: Der von den [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 26.10.2011 (7 WF 150/11)

Unzulässigkeit einer Untätigkeitsbeschwerde im familiengerichtlichen Verfahren

Die Untätigkeitsbeschwerde des Kindesvaters wird als unzulässig verworfen. Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen. Beschwerdewert: 500 €. Die Beschwerde des Antragsgegners ist unzulässig. Eine [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 25.10.2011 (II-3 WF 205/11)

Berücksichtigung von Kapitallebensversicherungen im Rahmen der Bewilligung von Prozesskostenhilfe

Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Kleve vom 04.08.2011 abgeändert und ihr für das Scheidungsverfahren ratenfreie Verfahrenskostenhilfe unter [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 19.07.2011 (I-10 WF 3/11)

Umfang der Erstattung der Reisekosten eines auswärtigen, zu den Bedingungen eines im Gerichtsbezirk niedergelassenen Anwalts beigeordneten...

Die Beschwerde der Kostenschuldnerin gegen den Beschluss der 5. Zivilkammer des Landgerichts Mönchengladbach - Einzelrichter - vom 02.07.2010 wird zurückgewiesen. Das Beschwerdeverfahren ist gerichtsgebührenfrei. [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 28.06.2011 (II-8 UF 199/10)

I. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den am 01.10.2010 erlassenen Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Oberhausen wird zurückgewiesen. II. Die Antragstellerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. [...]

OLG Düsseldorf - Urteil vom 21.06.2011 (I-24 U 155/10)

1. Auf die Berufung der Beklagten wird das am 20. August 2010 verkündete Urteil der 8. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf – Einzelrichter – teilweise abgeändert und unter Zurückweisung der weitergehenden Berufung [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 07.06.2011 (II-8 UF 156/10)

Ausgleich geringwertiger Anrechte

I. Die Beschwerde der Antragstellerin wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Antragstellerin auferlegt. III. Der Verfahrenswert für das Beschwerdeverfahren wird auf 1.200 € festgesetzt. [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 31.05.2011 (II-7 UF 64/11)

Anwendbarkeit der Bagatellklausel auf Anrechte in der gesetzlichen Rentenversicherung

Auf die Beschwerde der Beteiligten zu 3) wird der Beschluss des Amtsgerichts vom 18.03.2011 betreffend die Regelung des Versorgungsausgleichs (Abschnitt II. des Beschlusses) wie folgt ergänzt: Im Wege der internen [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 27.05.2011 (II-7 UF 107/10)

Höhe der Teilungskosten von Anrechten im Versorgungsausgleich

Auf die Beschwerde der Beteiligten zu 3. wird Abschnitt II. (Versorgungsausgleich) des Beschlusses des Amtsgerichts Neuss vom 27. Mai 2010 betreffend die interne Teilung der durch den Antragsteller bei der [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 26.05.2011 (II-7 UF 218/10)

Höhe der Teilungskosten

Auf die Beschwerde der Beteiligten zu 3. wird der Beschluss des Amtsgerichts Neuss vom 26.10.2010 betreffend die Regelung des Versorgungsausgleichs für die bei ihr bestehenden Anrechte aufgehoben und wie folgt neu [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 24.05.2011 (II-1 WF 260/10)

Kostenentscheidung im Vaterschaftsfeststellungsverfahren

Auf die Beschwerde des Beteiligten zu 1. wird der am 18.11.2010 erlassene Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Neuss unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels teilweise abgeändert und insgesamt wie [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 23.05.2011 (II-9 UF 110/10)

Umfang der Teilungskosten

Die Beschwerde der Beteiligten zu 3) gegen den Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Moers vom 1. Juni 2010 wird auf deren Kosten zurückgewiesen. Der Wert des Beschwerdeverfahrens beträgt 1.275,00 €. ( Gründe [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 20.05.2011 (II-7 UF 210/10)

Anforderungen an die Tenorierung des Versorgungsausgleichs bei einer fondsgebundenen Versorgung

Der Beschluss des Amtsgerichts Neuss vom 29.09.2010 wird betreffend die Regelung des Versorgungsausgleichs für die Anrechte bei der Beschwerdeführerin aufgehoben und wie folgt abgeändert: Im Wege der internen Teilung [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 17.05.2011 (II-10 WF 2/11)

Erfallen der Einigungsgebühr im Verfahren über den Versorgungsausgleich

Die Beschwerde des Antragstellers vom 21.10.2010 gegen den Beschluss des Amtsgerichts Düsseldorf – Familiengericht – vom 14.10.2010 wird zurückgewiesen. Das Verfahren über die Beschwerde ist gebührenfrei, Kosten werden [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 12.05.2011 (I-24 U 212/10)

Die Berufung der Beklagten gegen das am 25. November 2010 verkündete Urteil der 11. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg - Einzelrichter - wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Streitwert für das Berufungsverfahren: [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 02.05.2011 (II-8 UF 21/11)

Anforderungen an die Titulierung des Aussetzungsbetrages

I. Auf die Beschwerde der weiteren Beteiligten zu 2) wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Mülheim an der Ruhr vom 29.12.2010 abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die Kürzung der laufenden [...]

OLG Düsseldorf - Urteil vom 02.05.2011 (II-2 UF 166/10)

Voraussetzungen und Umfang des nachehelichen Unterhalts nach griechischem Recht

Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Amtsgerichts – Familiengericht – Duisburg vom 28.10.2010 abgeändert und die Klage abgewiesen Die Kosten des Rechtsstreits erster und zweiter Instanz trägt die [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 31.03.2011 (II-2 UF 127/10)

Ausgleich von Anrechten in der gesetzlichen Rentenversicherung

Auf die Beschwerde der beteiligten Deutschen Rentenversicherung K.-B.-S. wird der Beschluss des Amtsgerichts Mettmann vom 27.07.2010 – Az. 45 F 12/10 – hinsichtlich der Entscheidung unter Abs. 2 bis 4 des Tenors. [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 28.03.2011 (II-5 WF 6/11)

Gegenstandswert eines Sorgerechtsverfahrens

Auf die Beschwerde des Verfahrensbevollmächtigten der Antragstellerin vom 21.12.2010 wird der im Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Langenfeld vom 10.12.2010, 9 F 309/09, festgesetzte Verfahrenswert [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 24.03.2011 (II-8 UF 203/10)

Durchführung des Versorgungsausgleichs bei mehreren Anrechten mit geringem Ausgleichswert

I. Auf die Beschwerde der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft Bahn See wird der Beschluss des Amtsgerichts Mülheim an der Ruhr vom 06.10.2010 im Ausspruch zum Versorgungsausgleich abgeändert und wie folgt neu [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 14.03.2011 (II-8 UF 189/10)

Übertragung der elterlichen Sorge auf einen Elternteil allein wegen fehlenden Einvernehmens über den Aufenthalt des Kindes

Die Beschwerde der Antragsgegnerin wird zurückgewiesen. Auf die Anschlussbeschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts Mülheim an der Ruhr vom 8.9.2010 teilweise abgeändert und wie folgt neu [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 04.03.2011 (II-8 WF 127/10)

wird die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den am 07.05.2010 erlassenen Beschluss des Amtsgerichts Oberhausen zurückgewiesen. Die sofortige Beschwerde ist unbegründet. Das Amtsgericht hat der [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 01.03.2011 (I-25 Wx 8/11)

Eheliches Güterrecht für eine in der ehemaligen UdSSR geschlossene Ehe

Auf die befristete Beschwerde der Beteiligten zu 1) und zu 2) wird der Beschluss des Amtsgerichtes Mettmann – Rechtspfleger – vom 26.01.2011 - 7 VI 259/10 – geändert und wie folgt neu gefasst: Die Tatsachen, die zur [...]

OLG Düsseldorf - Urteil vom 27.02.2011 (II-7 UF 99/10)

Berücksichtigung der Kosten für Besuchsfahrten im Rahmen des Elternunterhalts

Die Berufung der Klägerin gegen das Urteil des Amtsgerichts Neuss vom 21.05.2010 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt auch die Kosten des Berufungsrechtszuges. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 25.02.2011 (II-6 UF 163/10)

Zurückweisung der Berufung auf Kosten des Prozessbevollmächtigten mangels wirksamer Prozessvollmacht

Die von Rechtsanwältin A., D., im Namen der Klägerin gegen das am 28.07.2010 verkündete Urteil des Amtsgerichts – Familiengerichts – Velbert eingelegte Berufung wird auf Kosten der Verfahrensbevollmächtig-ten als [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 21.02.2011 (II-3 UF 191/10)

Anforderungen an die Ausgangskontrolle fristgebundener Schriftsätze bei Übermittlung per Telefax

1. Der Antrag der Klägerin auf Wiedereinsetzung in den Stand gegen die Versäumung der Berufungsbegründungsfrist wird zurückgewiesen. 2. Die Berufung der Klägerin gegen das am 24.08.2010 verkündete Urteil des [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 02.02.2011 (II-1 UF 110/10)

I. Die Beschwerden der Antragsgegnerin vom 24.06.2010 gegen die Beschlüsse des Amtsgerichts - Familiengericht - Düsseldorf vom 07.06.2010 werden zurückgewiesen. II. Die Antragsgegnerin trägt die Kosten des [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 27.01.2011 (II-7 UF 125/10)

Voraussetzungen der Befristung des nachehelichen Unterhalts

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts Erkelenz vom 17. Juni 2010 abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die notarielle Urkunde des Notars W. vom 16.06.1998 - UR.Nr. 843/1998 - wird [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 26.01.2011 (II-5 UF 129/10)

Rechtsfolgen der Nichterteilung eine Auskunft durch einen im Ausland ansässigen Versorgungsträger

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird die am 14.07.2010 verkündete Verbundentscheidung des Amtsgerichts – Familiengericht – Grevenbroich, 8 F 290/09, in ihrem Ausspruch zum Versorgungsausgleich (Ziffer 1 – 3 des [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 24.01.2011 (II-8 UF 140/10)

Gerichtliche Korrektur des schuldrechtlichen Versorgungsausgleichs

Die Beschwerde der weiteren Beteiligten gegen den Beschluss des Amtsgerichts Mülheim an der Ruhr vom 16.07.2010 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die weitere Beteiligte. Beschwerdewert: [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 19.01.2011 (II-1 WF 133/10)

Zulässigkeit der Beschwerde gegen die Kostenentscheidung im Vaterschaftsfeststellungsverfahren

Die Beschwerde der Beteiligten zu 2. (Kindesmutter) gegen die im Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Wuppertal vom 06.07.2010 enthaltene Kostenentscheidung wird auf Kosten der Beteiligten zu 2. [...]

OLG Düsseldorf - Beschluss vom 10.01.2011 (II-3 WF 148/10)

Zulässigkeit der Beschwerde eines minderjährigen Kindes gegen den teilweisen Entzug der elterlichen Sorge

1. Die Beschwerde der Beschwerdeführerin vom 06. August 2010 gegen den Beschluss des Amtsgerichts – Familiengericht – Geldern vom 09. Juli 2010 wird als unzulässig verworfen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens [...]