Rechtsprechung | 2011 | Sonstige | OLG | OLG Thüringen - Die 100 typischen Mandate im Familienrecht

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OLG Thüringen - Beschluss vom 08.12.2011 (1 UF 396/11)

Gesamtschuldnerausgleich hinsichtlich gemeinsamer Schulden von Ehegatten nach der Trennung

I. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. II. Der Antragsgegner hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. III. Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen. I. Die Parteien haben am 04.09.1993 geheiratet und leben [...]

OLG Thüringen - Beschluss vom 22.11.2011 (1 UF 346/11)

Behandlung im Beitrittsgebiet erworbener regeldynamischer Anrechte im Versorgungsausgleich

I. Der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Sömmerda vom 20.05.2011, Az. 3 F 268/10, wird wie folgt abgeändert und neu gefasst: 1. Im Wege der internen Teilung wird zu Lasten des Anrechts der Antragstellerin [...]

OLG Thüringen - Beschluss vom 07.11.2011 (2 UF 316/11)

1. Der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Mühlhausen - Zweigstelle Bad Langensalza - vom 08.6.2011 wird im Ausspruch zum Versorgungsausgleich - Ziffer 2, 2. Absatz - wie folgt abgeändert: Im Wege der [...]

OLG Thüringen - Beschluss vom 19.09.2011 (3 WF 387/11)

Erfallen der Terminsgebühr im Verfahren über den Versorgungsausgleich

Auf die Beschwerde der Staatskasse wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Nordhausen vom 10.06.2011 abgeändert: Die Vergütung für die Antragstellerin wird auf 303,81 € festgesetzt. Im Übrigen wird die [...]

OLG Thüringen - Beschluss vom 06.09.2011 (1 UF 223/11)

Anforderungen an die zeitliche Befristung von Regelungen nach dem GewaltschutzG

1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. 2. Der Antragsteller hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. 3. Der Beschwerdewert wird auf 1000,- € festgesetzt. I. Die Beteiligten streiten im Wesentlichen noch um [...]

OLG Thüringen - Beschluss vom 29.08.2011 (1 UF 324/11)

Behandlung von Unterhaltsrückständen in der Insolvenz des Unterhaltspflichtigen; Umfang der Erwerbsobliegenheit des unterhaltsberechtigten...

Dem Antragsgegner wird für die Rechtsverfolgung in dem Beschwerdeverfahren Verfahrenskostenhilfe unter Beiordnung von Rechtsanwältin ... bewilligt. Der Antragsgegner hat beginnend ab dem 01.10.2011 monatliche Raten in [...]

OLG Thüringen - Beschluss vom 25.08.2011 (1 WF 246/11)

Behandlung von Freistellungsansprüchen in der Insolvenz des Befreiungsschuldners

1. Die sofortige Beschwerde wird zurückgewiesen. 2. Eine Kostenentscheidung sowie die Festsetzung des Beschwerdewertes sind im Verfahren über die Verfahrenskostenhilfe nicht veranlasst. I. Die Parteien schlossen am [...]

OLG Thüringen - Beschluss vom 01.08.2011 (1 WF 157/11)

Rechtswirkungen eines im einstweiligen Anordnungsverfahren geschlossenen Unterhaltsvergleichs

1. Der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bad Salzungen vom 23.02.2011, Az. 2 F 62/11, wird aufgehoben. Das Verfahren wird zur erneuten Entscheidung über den Antrag des Antragstellers an das Amtsgericht - [...]

OLG Thüringen - Beschluss vom 21.07.2011 (1 WF 368/11)

Einsatz einer Kapitallebensversicherung als Vermögen im Rahmen der Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe

1. Der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Weimar vom 11.11.2010 (Az. 9 F 72/10) wird abgeändert. Der Antrag des Antragsgegners auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe wird zurückgewiesen. 2. Eine [...]

OLG Thüringen - Beschluss vom 24.06.2011 (1 WF 276/11)

Umfang der Bewilligung der Prozesskostenhilfe im Scheidungsverbund; Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe im selbständigen Verfahre...

1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. 2. Eine Kostenentscheidung sowie die Festsetzung des Verfahrenswertes sind im Verfahren über die Verfahrenskostenhilfe nicht veranlasst. I. Das Amtsgericht hat die Ehe der [...]

OLG Thüringen - Beschluss vom 24.05.2011 (1 WF 215/11)

Festsetzung des Verfahrenswerts im Versorgungsausgleichsverfahren

1. Der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Heilbad Heiligenstadt vom 09.02.2011 (2 F 95/02) wird in Ziffer 3 abgeändert und der Verfahrenswert für die Folgesache Versorgungsausgleich auf 1443,93 € [...]

OLG Thüringen - Beschluss vom 19.05.2011 (1 UF 93/11)

Begriff der groben Unbilligkeit i.S. von § 27 VersAusglG

I. Der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Heilbad Heiligenstadt vom 26.01.2011 wird abgeändert. 1. Im Wege der internen Teilung wird zu Lasten des Anrechts des Beteiligten zu 1) bei der W. S. (PA) zu [...]

OLG Thüringen - Beschluss vom 05.05.2011 (1 WF 87/11)

Zuständigkeit des Familiengerichts zur Bestimmung des Kindergeldberechtigten

1. Die sofortige Beschwerde wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Der Beschwerdewert wird auf 9698,- € festgesetzt. Das Rechtsmittel der Beteiligten zu 1) ist statthaft und auch im Übrigen in verfahrensrechtlicher [...]

OLG Thüringen - Urteil vom 06.04.2011 (2 U 862/10)

Ursächlichkeit einer Maklertätigkeit bei Abweichung des vereinbarten von dem ursprünglich geforderten Kaufpreis; Verpflichtung des...

Auf die Berufung der Beklagten wird das Urteil des Landgerichts Erfurt vom 17.9.2010, Az. 8 O 1638/09, abgeändert. Der Beklagte zu 2) wird verurteilt, an die Klägerin 9.280,- € nebst Zinsen in Höhe von 5 %-Punkten über [...]

OLG Thüringen - Beschluss vom 01.03.2011 (11 SA 1/11)

Zuständigkeit des Amtsgerichts für die Durchführung des Versorgungsausgleichs nach Wiederaufnahme des Verfahrens

Das Amtsgericht Stadtroda wird als das für das Verfahren zuständige Gericht bestimmt. I. Mit Urteil des Amtsgerichts - Familiengericht - Stadtroda vom 04.November 1996 - Az. 4 F 65/96 wurde die Ehe der Parteien [...]

OLG Thüringen - Beschluss vom 24.01.2011 (1 WF 543/10)

Verfahrenskostenhilfe nach neuem Recht im Scheidungsverbundverfahren nach Wiederaufnahme

1. Der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Heilbad Heiligenstadt vom 16.11.2010 wird aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Prüfung und Bescheidung des Verfahrenskostenhilfegesuchs des Antragstellers vom [...]