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OLG Koblenz - Beschluss vom 05.12.2013 (13 UF 793/13)

Zulässigkeit einer Volljährigenadoption durch einen Ehegatten allein

1. Die Beschwerde der Beteiligten zu 1) und 2) gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts Koblenz vom 13.11.2013 wird zurückgewiesen. 2. Die Beschwerdeführer tragen die Kosten des Beschwerdeverfahrens. 3. [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 29.11.2013 (13 WF 1089/13)

OLG Koblenz - Beschluss vom 29.11.2013 (13 WF 1089/13)

1. Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers werden der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Mayen vom 04.10.2013 und die Nichtabhilfeverfügung dieses Gerichts vom 21.11.2013 aufgehoben und dem [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 26.11.2013 (11 UF 451/13)

Rechte minderjähriger Erben gegenüber dem den Nachlass verwaltenden Vater

I. Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Sinzig vom 28. Juni 2013 in seiner Ziffer 3 dahin abgeändert, dass der Antrag der Antragstellerin auf Rechenschaftslegung [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 22.11.2013 (13 WF 1058/13)

Erstattungsfähigkeit der Kosten des Beschwerdegegners im familiengerichtlichen Verfahren bei Bestellung des Verfahrensbevollmächtigten...

1. Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers wird der Kostenfestsetzungsbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Lahnstein vom 15.10.2013 dahingehend teilweise abgeändert, dass die zu erstattenden Kosten [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 23.10.2013 (13 UF 581/13)

Religiöse Erziehung eines Pflegekindes

1. Die Beschwerde der Eltern gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Linz vom 23.07.2013 wird zurückgewiesen. 2. Die Eltern tragen die Kosten des Beschwerdeverfahrens. 3. Der Wert des [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 09.10.2013 (5 U 746/13)

Anforderungen an die ärztliche Risikoaufklärung bei einem ärztlichen Heileingriff bei einem minderjährigen Kind

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Bad Kreuznach vom 08.05.2013 wird kostenpflichtig zurückgewiesen. 2. Dieses Urteil und der hiesige Beschluss sind ohne [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 23.09.2013 (13 WF 860/13)

Berücksichtigung von Kostgeld bei der Ermittlung des maßgeblichen Einkommens; Pflicht zum Einsatz eines Mehrfamilienhauses zur Bestreitung...

1. Auf die sofortige Beschwerde des Bezirksrevisors bei dem Landgericht Koblenz vom 15./19.08.2013 werden der Verfahrenskostenhilfebewilligungsbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Mayen vom 06.06.2013 und der [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 06.09.2013 (13 WF 745/13)

Einsatz des Familienheims für die Prozesskosten; Einsatz von Kreditmitteln

Die Gehörsrüge der Antragstellerin gegen den Senatsbeschluss vom 14.08.2013 wird zurückgewiesen. Es kann dahinstehen, ob ein Gehörsverstoß auch dann vorliegt, wenn ein um Verfahrenskostenhilfe Nachsuchender die Angaben [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 06.09.2013 (13 UF 352/13)

Wahl eines Basisrentenvertrages (sog. Rürup-Rente) als Zielversorgung bei externer Teilung von Anrechten

1. Auf die Beschwerden der weiteren Beteiligten zu 2) und zu 3) wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Linz am Rhein vom 26.03.2013 in Ziff. 1 a) hinsichtlich des Anrechts des Antragsgegners bei der [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 04.09.2013 (13 WF 682/13)

Aufhebung der Verwerfung einer Beschwerde im Prozesskostenhilfeverfahren, da das Rechtsmittel in die falsche Akte geheftet war

Auf die Gegenvorstellung der Antragstellerin wird der Beschluss vom 29.07.2013 aufgehoben. Mit Beschluss vom 29.07.2013 hat der Senat die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den den [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 30.08.2013 (13 UF 563/13)

Zulässigkeit der sofortigen Beschwerde gegen die Anordnung von Zwangsmitteln in einem ohne mündliche Verhandlung ergangenen Herausgabebeschlus...

1. Die sofortige Beschwerde der Kindesmutter gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bad Neuenahr-Ahrweiler vom 21.08.2013 wird auf deren Kosten als unzulässig verworfen. 2. Auf den Antrag der [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 30.08.2013 (13 UF 475/13)

Durchführung der externen Teilung von Versorgungsanrechten

1. Auf die Beschwerde der Deutsche Rentenversicherung Bund wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Koblenz vom 18.06.2013 in Ziff. 2 teilweise abgeändert und wie folgt insgesamt neu gefasst: Im Wege der [...]
OLG Koblenz - Urteil vom 31.07.2013 (5 U 1427/12)

Schadensersatzansprüche der Ehefrau eines Chorea-Huntington-Patienten wegen Verletzung des Rechts auf Nichtwissen

1. Unter Änderung des Urteil des Landgerichtes Bad Kreuznach vom 2.11.2012, 3 O 306/11 wird festgestellt, dass der Beklagte der Klägerin aufgrund der am 31. März 2011 erfolgten Mitteilung, dass ihr geschiedener Ehemann [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 26.07.2013 (13 UF 700/08)

Ermittlung der Geringfügigkeitsgrenze gem. § 18 Abs. 3 VersAusglG hinsichtlich mehrerer Anrechte bei demselben Versorgungsträge...

1. Auf die Beschwerde der weiteren Beteiligten zu 2) wird das Urteil des Amtsgerichts Lahnstein vom 10.10.2008 in Ziff. 2 abgeändert und wie folgt neu gefasst: Im Wege der internen Teilung wird zu Lasten des Anrechts [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 22.07.2013 (13 WF 650/13)

Berücksichtigung eines Anspruchs auf Leistung eines Prozesskostenvorschusses im Rahmen der Verfahrenskostenhilfe

Auf die sofortige Beschwerde des Bezirksrevisors bei dem Landgericht Koblenz wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - St. Goar vom 02.04.2013 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung über den [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 03.07.2013 (13 WF 585/13)

Berücksichtigung niedriger Schulden bei der Ermittlung der Leistungsfähigkeit des Unterhaltsverpflichteten

Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den ihm Verfahrenskostenhilfe versagenden Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Koblenz vom 05.06.2013 wird zurückgewiesen. Die nach §§ 113 Abs. 1 FamFG, 127 [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 03.07.2013 (13 WF 580/13)

Änderung der Verfahrenskostenhilfe-Bewilligung nach Eröffnung des Verbraucherinsolvenzverfahrens

Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Neuwied vom 06.11.2012, mit dem die der Antragstellerin bewilligte Prozesskostenhilfe aufgehoben worden ist, [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 21.06.2013 (13 WF 522/13)

Zulässigkeit der Beschwerde des Kindes gegen die Versagung der Verfahrenskostenhilfe im Verfahren auf Ersetzung der Zustimmung in...

1. Die für die Beteiligte zu 2) eingelegte sofortige Beschwerde gegen den Verfahrenskostenhilfe versagenden Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Koblenz vom 30.04.2013 wird als unzulässig verworfen. 2. Die [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 18.06.2013 (13 WF 515/13)

Verfahrenswert der Geltenmachung einer Nutzungsentschädigung für die Alleinnutzung der im Miteigentum der Ehegatten stehenden Ehewohnun...

1. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird das Amtsgericht angewiesen, die Zustellung des Antrags nur von der Zahlung einer Gebühr für das Verfahren im Allgemeinen bei einem Verfahrenswert von 3.000,00 € abhängig zu [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 11.06.2013 (13 WF 499/13)

Anforderungen an die Darlegung der wirtschaftlichen Verhältnisse im Rahmen der Verfahrenskostenhilfe

Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den Verfahrenskostenhilfe versagenden Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Neuwied vom 21.03.2013 wird zurückgewiesen. Die nach §§ 76 Abs. 2 FamFG, § 127 [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 18.02.2013 (18 UF 13/11)

Umgang des Kindes mit einem des sexuellen Missbrauchs verdächtigen Elternteil

I. Der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Freiburg vom 27.12.2010 wie folgt abgeändert: 1. Der Antragsteller ist berechtigt und verpflichtet, mit dem gemeinsamen Kind der Beteiligten L. W., geboren am [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 29.01.2013 (11 UF 714/12)

Wegfall des Versorgungsausgleichs im Hinblick auf den Wegfall des Pensionsprivilegs in Übergangsfällen

Auf die Beschwerde der ...[A] AG wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Alzey vom 14. September 2012 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 26. Oktober 2012 in Ziff. 2 Absatz 3 wie folgt [...]