2. Rechtsprechung
  3. 2015
  4. Sonstige
  5. OLG
  6. KG
Details ausblenden
KG - Beschluss vom 22.12.2015 (13 UF 143/15)

Grenzen der Unabänderlichkeit einer Unterhaltsvereinbarung

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der am 1. April 2015 erlassene Beschluss des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg - 150 F 18101/14 - wie folgt abgeändert: Der Antrag des Antragstellers wird zurückgewiesen. Die [...]
KG - Beschluss vom 11.12.2015 (13 UF 164/15)

Umfang der Erwerbsobliegenheit eines einem minderjährigen Kind zum Barunterhalt verpflichteten UnterhaltsschuldnersZulässigkeit der...

Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den am 27. April 2015 bekannt gegebenen Beschluss des Amtsgerichts Pankow/Weißensee - 17 F 974/14 - wird auf seine Kosten nach einem Beschwerdewert von 4.232 € zurückgewiesen. [...]
KG - Beschluss vom 09.11.2015 (19 UF 121/15)

Zulässigkeit eines Fortsetzungsfeststellungsbegehrens hinsichtlich einer nach mündlicher Verhandlung aufgehobenen einstweiligen Anordnung...

Die Beschwerde der Mutter wird auf ihre Kosten nach einem Verfahrenswert in Höhe von 1.500,00 Euro zurückgewiesen. Der Antrag der Mutter vom 4.11.2015 auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für das [...]
KG - Beschluss vom 07.10.2015 (25 WF 109/15)

KG - Beschluss vom 07.10.2015 (25 WF 109/15)

Die sofortige Beschwerde des Vaters gegen den Beschluss des Amtsgerichts Schöneberg vom 3. August 2015 - 80 F 177/14 - wird auf seine Kosten bei einem Wert von 3.000,00 EUR zurückgewiesen. I. Die Eltern streiten seit [...]
KG - Beschluss vom 07.10.2015 (13 WF 146/15)

Vollstreckung einer Umgangsvereinbarung

Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den am 3. September 2015 erlassenen Beschluss des Amtsgerichts Pankow/Weißensee betreffend die Zurückweisung ihres Ordnungsgeldantrags - 17 F 4042/15 - wird auf ihre [...]
KG - Beschluss vom 29.09.2015 (6 W 57/15)

Auslegung eines Testaments hinsichtlich der Einsetzung des Lebenspartners als Alleinerbe nach Aufhebung der Lebenspartnerschaft

Die Beschwerde des Beteiligten zu 1) gegen den Beschluss des Amtsgerichts Schöneberg als Nachlassgericht vom 2. April 2015 wird auf seine Kosten bei einem Beschwerdewert von 25.000,- EUR zurückgewiesen. Die [...]
KG - Beschluss vom 14.09.2015 (3 WF 119/15)

Kostenentscheidung nach Erledigung eines Umgangsverfahrens

Auf die Beschwerde der Mutter wird der Beschluss des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg vom 26.03.2015 teilweise geändert und wie folgt neu gefasst: Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens hat der Vater zu tragen. [...]
KG - Beschluss vom 14.09.2015 (1 W 473/13)

Wirksamkeit der Namenserteilung der nicht verheirateten Eltern eines in Spanien geborenen Kindes

Die Beschwerde wird auf Kosten der Beteiligten zu 2) nach einem Wert von 3.000 € zurückgewiesen. Die Rechtsbeschwerde wird zugelassen. I. Der Beteiligte zu 3) wurde am 29. September 2006 in P## de M#### geboren. Die [...]
KG - Beschluss vom 07.09.2015 (16 UF 82/15)

Beschwerdezurückweisung ohne persönliche AnhörungKeine Anerkennung der Adoptionsentscheidung aus rechtlichen Gründen

Die Beschwerde der Beteiligten zu 1. und 2. (Antragsteller) gegen den Beschluss des Amtsgerichts Schöneberg vom ### wird aus den Gründen des Senatshinweises vom ### zurückgewiesen. Von einer persönlichen Anhörung der [...]
KG - Beschluss vom 26.08.2015 (3 WF 120/15)

Kostenentscheidung nach Erledigung eines Abstammungsverfahrens

Auf die Beschwerde des Beteiligten zu 2. wird unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen die Kostenentscheidung in dem Beschluss des Amtsgerichts Pankow/Weißensee vom 30. April 2015 teilweise abgeändert und wie [...]
KG - Beschluss vom 13.08.2015 (13 WF 119/15)

Zulässigkeit der Beschwerde des Jugendamts gegen die Bestellung zum ErgänzungspflegerZulässigkeit der familiengerichtlichen Feststellung...

Die Beschwerde des Ergänzungspflegers gegen den am 2. Juli 2015 erlassenen Beschluss des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg - 152 F 9367/15 - wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die Mutter derzeit nicht an der [...]
KG - Beschluss vom 14.07.2015 (1 W 381/14)

Zeitpunkt der Mitteilung der vormundschaftsgerichtlichen Genehmigung

Die angefochtene Zwischenverfügung wird aufgehoben. Die Beschwerde ist zulässig (§§ 71 ff. GBO) und begründet. Die Zwischenverfügung ist nicht gemäß § 18 Abs. 1 S. 1 Alt. 2 GBO veranlasst. Für die Mitteilung nach §§ [...]
KG - Beschluss vom 02.07.2015 (19 UF 9/15)

Anordnung der gemeinsamen elterlichen Sorge nicht verheirateter Eltern

1. Die Beschwerde des Vaters gegen den Beschluss des Amtsgerichts Pankow/Weißensee vom 9. Dezember 2014 - 28 F 8503/13 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen. 2. Der Beschwerdewert wird auf 3.000,- € festgesetzt. 3. [...]
KG - Beschluss vom 19.06.2015 (13 UF 258/14)

Abänderung der Entscheidung über den Versorgungsausgleich wegen eingetretener Änderungen bei der Beamtenversorgung

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts Pankow/Weißensee vom 20.07.2014 unter Aufrechterhaltung im Übrigen zu Ziffer 1c wie folgt geändert: c. Im Wege der internen Teilung wird zu [...]
KG - Beschluss vom 12.06.2015 (3 UF 191/14)

Kostenentscheidung in einer KindschaftssacheKostentragungspflicht eines minderjährigen Beschwerdeführers

Von einer Erhebung der gerichtlichen Kosten des Beschwerdeverfahrens wird abgesehen; außergerichtliche Kosten sind nicht zu erstatten. Der Wert des Beschwerdeverfahrens wird auf 3.000,00 Euro festgesetzt. Nach [...]
KG - Beschluss vom 10.06.2015 (13 UF 12/15)

Anspruch eines volljährigen, an einer komplexen Aufmerksamkeitsdefizit- und Aktivitätsstörung schwerer Form leidenden Kindes auf...

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der am 10. Dezember 2014 bekannt gegebene Beschluss des Amtsgerichts Pankow/Weißensee - 21 F 3893/13 - wie folgt geändert: Der Antragsgegner wird verpflichtet, an den [...]
KG - Beschluss vom 01.06.2015 (13 UF 40/15)

Zurechnung fiktiver Einkünfte des einem minderjährigen Kind zum Unterhalt VerpflichtetenBerücksichtigung fiktiver pauschaler berufsbedingter...

Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den am 3. Februar 2015 bekannt gegebenen Beschluss des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg - 158 F 11696/14 - wird auf seine Kosten nach einem Beschwerdewert von 6.012 € [...]
KG - Beschluss vom 22.05.2015 (18 UF 133/14)

Anordnung eines Wechselmodells ohne Zustimmung eines Elternteils

Die gegen den Beschluß des Amtsgerichts Pankow/Weißensee vom 27. Juni 2014 - 25 F 8361/13 - gerichteten Beschwerden des Vaters und des Verfahrensbeistands für das Kind werden zurückgewiesen. Die Gerichtskosten des [...]
KG - Beschluss vom 28.04.2015 (13 UF 56/14)

Durchführung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich Anrechten in der Zusatzversorgung des Bundes und der LänderGerichtliche Überprüfung...

I. Auf die Beschwerde der Versorgungsanstalt des Bundes und der Länder wird der Beschluss des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg vom 14.01.2014 zu Ziffer 1 bis 5 unter Aufrechterhaltung im Übrigen geändert: Das Urteil [...]
KG - Beschluss vom 23.04.2015 (19 WF 114/14)

Umfang der Verpflichtung zur Auskunfterteilung durch Übermittlung abgegebener Einkommensteuererklärungen

Die sofortige Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts Pankow/Weißensee vom 27.05.2014 wird auf seine Kosten nach einem Gebührenwert von 2.000 EUR zurückgewiesen. I. In dem vorliegenden [...]
KG - Beschluss vom 14.04.2015 (13 WF 59/15)

Zurechnung fiktiven Einkommens bei Unterhaltspflicht gegenüber minderjährigen Kindern

Die sofortige Beschwerde des Antragstellers gegen den am 28. November 2014 erlassenen Beschluss des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg - 143 F 16369/14 - wird zurückgewiesen. Die sofortige Beschwerde ist zulässig (§§ 113 [...]
KG - Beschluss vom 07.04.2015 (13 WF 57/15)

Umfang der Pflicht zum Einsatz vorhandenen Vermögens zur Finanzierung der VerfahrenskostenPflicht zum Einsatz von Hochzeitsgeschenke...

Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den am 3. Februar 2015 erlassenen Beschluss des Amtsgerichts Pankow/Weißensee - 16 F 5/15 - wird zurückgewiesen. Die sofortige Beschwerde ist statthaft und wurde [...]
KG - Beschluss vom 19.03.2015 (13 WF 41/15)

Zulässigkeit des Widerspruchs gegen die Feststellung einer Forderung als aus vorsätzlicher unerlaubter Handlung herrührend zur Insolvenztabell...

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg vom 26.2.2015 aufgehoben und zur erneuten Entscheidung übertragen. I. Der Antragsteller hatte sich durch Jugendamtsurkunden [...]
KG - Beschluss vom 02.03.2015 (3 UF 156/14)

Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte in Kindschaftssachen

Die Beschwerde des Vaters gegen den Beschluss des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg - Familiengericht - vom 09. September 2014 wird zurückgewiesen. Der Antrag des Vaters auf Feststellung, dass das Verbringen des Kindes [...]
KG - Beschluss vom 25.02.2015 (13 WF 263/14)

Zurechnung fiktiven Einkommens bei Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen minderjähriger Kinder

Auf die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin wird der am 10. Oktober 2014 erlassene Beschluss über die Versagung von Verfahrenskostenhilfe sowie die in gleicher Sache am 15. Dezember 2014 ergangene [...]
KG - Beschluss vom 25.02.2015 (3 UF 55/14)

Ansprüche hinsichtlich der Ehewohnung bei GetrenntlebenBegriff der unbilligen Härte i.S. von § 1361b Abs. 1

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg - Familiengericht - vom 14. März 2014 wird auf seine Kosten zurückgewiesen. Der Wert des Beschwerdeverfahrens wird auf 3.000,00 [...]
KG - Beschluss vom 12.02.2015 (13 WF 203/14)

Reichweite einer gerichtlichen UmgangsregelungZulässigkeit der Kontaktaufnahme außerhalb der geregelten Umgangszeiten

Die sofortige Beschwerde des Vaters gegen den am 28. August 2014 erlassenen Ordnungsgeldbeschluss des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg - 163 F 5952/14 - wird auf seine Kosten zurückgewiesen. I. Der Vater wendet sich [...]
KG - Beschluss vom 30.01.2015 (17 WF 1/15)

Anforderungen an Form und Inhalt der Auskunft des Unterhaltsverpflichteten über sein Einkommen

Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin vom 30. Oktober 2014 gegen den Beschluss des Amtsgerichts Pankow-Weißensee vom 9. Juli 2014 wird auf ihre Kosten nach einem Beschwerdewert von 3.000,00 EUR zurückgewiesen. [...]