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OLG Thüringen - Beschluss vom 08.12.2015 (3 W 480/15)

Anforderungen an den Nachweis des Zugangs der betreuungsgerichtlichen Genehmigung bei Veräußerung eines Grundstücks durch den Betreue...

Auf die Beschwerde der Antragsteller wird die Zwischenverfügung des Amtsgerichts - Grundbuchamt - Sömmerda vom 21.08.2015 aufgehoben. Das Grundbuchamt wird angewiesen, den Eintragungsantrag nicht aus den Gründen dieser [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 30.10.2015 (1 WF 536/15)

Zeitliche Grenzen der Ablehnung eines Sachverständigen wegen Besorgnis der Befangenheit aufgrund von Äußerungen während der Untersuchung...

1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. 2. Die Antragstellerin hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. 3. Der Verfahrenswert wird auf 3.000 € festgesetzt. I. Die Antragstellerin wendet sich mit ihrer [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 02.10.2015 (1 UF 147/15)

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Frist zur Einlegung der Beschwerde aufgrund überlanger Postlaufzeit

1. Die Beschwerde der Antragstellerin vom 3.3.2015 gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Eisenach vom 29.1.2015, Az. 5 F 354/14, wird als unzulässig verworfen. Der Wiedereinsetzungsantrag wird [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 03.08.2015 (1 WF 312/15)

Vollstreckung einer Verpflichtung zur Erteilung einer Auskunft

I. Der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Greiz vom 26.03.2015, Az. 1 F 1/15 wird abgeändert und wie folgt neu gefasst: Gegen den Schuldner wird wegen Nichtvornahme der Auskunftserteilung über sein [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 17.07.2015 (1 WF 154/15)

Gerichtliche Durchsetzung einer Umgangsregelung

1. Der angefochtene Beschluss wird abgeändert: Der Antrag der Antragstellerin vom 09.01.2015 wird zurückgewiesen. 2. Das Verfahren ist in beiden Instanzen gerichtskostenfrei und außergerichtliche Kosten werden nicht [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 13.07.2015 (1 UFH 4/15)

Anordnung der sofortigen Wirksamkeit der Festsetzung von Unterhaltsrückständen

Die Vollstreckung aus dem Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Gera vom 5.5.2015, Az. 6 F 545/13, wird bis zur Entscheidung über die Beschwerde der Antragsgegnerin vom 5.6.2015 gegen Sicherheitsleistung in [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 16.06.2015 (3 WF 219/15)

Erfallen der Einigungsgebühr bei sogenannten Zwischenvergleichen im familiengerichtlichen VerfahrenUmfang der Vergütung des beigeordneten...

1. Die Beschwerde der Antragsteller gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Mühlhausen vom 26.02.2015 wird zurückgewiesen. 2. Die Entscheidung ergeht gerichtsgebührenfrei; außergerichtliche Kosten [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 30.04.2015 (4 WF 32/15)

Pflicht einer Prozesspartei zum Einsatz eines 155 m² großen Wohnhauses für die Verfahrenskosten

1. Der Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht- Sondershausen vom 18.09.2014 wird aufgehoben. 2. Dem Antragsgegner wird für das Verfahren im ersten Rechtszug Verfahrenskostenhilfe ohne Ratenzahlungsverpflichtung [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 28.04.2015 (1 WF 184/15)

Rechtsfolgen der Unterzeichnung eines Empfangsbekenntnisses durch eine Kanzleiangestellte eines RechtsanwaltsBeweiskraft eines anwaltlichen...

1. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin vom 12.3.2015 gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Mühlhausen vom 5.5.2014, Az. 1 F 470/10, Nichtabhilfeentscheidung vom 16.3.2015, wird der Beschluss [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 28.04.2015 (1 UF 668/14)

Internationale Zuständigkeit der deutschen Familiengerichte bei gewöhnlichem Aufenthalt beider Ehegatten in Deutschland

1. Der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Erfurt vom 29.09.2014, Az.: 36 F 317/14, wird in Nummer I.), 4. und 5. Absatz wie folgt abgeändert: a.) Zu Lasten des Anrechts des Antragsgegners bei dem [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 01.04.2015 (1 UF 66/15)

Wiedereinsetzung in den vorigen Stand wegen Versäumung der Beschwerdebegründungsfrist im familiengerichtlichen Verfahren

1. Die Beschwerde der Antragstellerin vom 23.12.2014 gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Gera vom 25.11.2014, Az.: 2 F 612/14 wird als unzulässig verworfen. Der Wiedereinsetzungsantrag der [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 31.03.2015 (1 WF 73/15)

Umfang der Pflicht zum Einsatz des Vermögens im Rahmen der Verfahrenskostenhilfe

Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben und das Verfahren zur Fortsetzung und erneuten Entscheidung über den Antrag des Antragstellers auf Verfahrenskostenhilfe für seine Rechtsverfolgung an das Amtsgericht [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 24.03.2015 (1 WF 60/15)

Anordnung von Ordnungshaft zur Durchsetzung einer Umgangsregelung

1. Der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Gera vom 12.12.2014, Az. 1 F 1112/12, wird abgeändert: Gegen die Antragsgegnerin wird Ordnungshaft von 6 Tagen angeordnet. Die Antragsgegnerin hat die Kosten des [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 19.03.2015 (1 UF 637/14)

Voraussetzungen der Zurechnung fiktiven Einkommens des Unterhaltspflichtigen

1. Der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bad Salzungen vom 21.08.2014, Az.: 1 F 569/13, wird abgeändert. Die Anträge der Antragstellerin zu 1.) und des Antragstellers zu 2.) werden abgewiesen. 2. Von den [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 07.03.2015 (4 UF 686/15)

Übertragung der Entscheidung über die Durchführung von Schutzimpfungen auf einen Elternteil allein

1. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin vom 03.12.2015 wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Erfurt vom 28.10.2015 zu Ziff. 1 abgeändert: Dem Antragsteller wird das Entscheidungsrecht über die [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 11.02.2015 (1 WF 35/15)

Anspruch eines Kindes auf Ausbildungsunterhalt sieben Jahre nach Erlangung des Schulabschlusses

Auf die sofortige Beschwerde 1. Der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Jena vom 18.12.2014 wird abgeändert: Der Antragstellerin wird für die Rechtsverfolgung vor dem Amtsgericht ratenfreie [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 22.01.2015 (4 WF 699/15)

Beachtlichkeit der fehlenden Leistungsfähigkeit im Beschwerdeverfahren gegen die Festsetzung des Unterhalts im vereinfachten Verfahre...

1. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Rudolstadt/Zweigstelle Saalfeld vom 03.11.2014 (Az. 2 FH 22/14) wird als unzulässig verworfen. 2. Der Antragsgegner trägt [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 22.01.2015 (4 WF 699/14)

Anforderungen an die Begründung der Beschwerde des Unterhaltsschuldners im vereinfachten Verfahren über den Unterhalt MinderjährigerZulässigkeit...

1. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Rudolstadt/Zweigstelle Saalfeld vom 03.11.2014 (Az. 2 FH 22/14) wird als unzulässig verworfen. 2. Der Antragsgegner trägt [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 21.01.2015 (1 WF 46/15)

Entscheidung des Gerichts im Verfahren der Beschwerde der Staatskasse gegen die ratenfreie Bewilligung der Prozesskostenhilfe

I. Auf die Beschwerde der Antragstellerin vom 08.01.2015 wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bad Salzungen vom 02.12.2014 in Absatz 1 aufgehoben. Im Übrigen verbleibt es bei dem Beschluss vom [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 19.01.2015 (1 WF 43/15)

Beiordnung eines Rechtsanwalts im Rahmen der Prozesskostenhilfe im vereinfachten Sorgeverfahren

1. Auf die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin vom 08.01.2015 wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Sömmerda vom 24.11.2014, Az. 3 F 387/14, zugestellt am 08.12.2014, aufgehoben und das Verfahren [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 19.01.2015 (1 UF 727/13)

Anforderungen an das Verfahren im SorgerechtsverfahrenRechtsfolgen bei Nichtgewährung rechtlichen Gehörs zu Gunsten der Kindesmutte...

1. Der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Sondershausen vom 07.11.2013, Az.: 2 F 411/13, wird aufgehoben und die Sache zur erneuten Behandlung und Entscheidung an das Amtsgericht - Familiengericht - [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 19.01.2015 (1 UF 649/13)

Umfang der Berücksichtigung des Auslandsverwendungszuschlages eines Bundeswehrangehörigen als unterhaltsrechtlich einzusetzendes...

Der Antragstellerin wird ratenfreie Verfahrenskostenhilfe zur Rechtsverteidigung im Beschwerdeverfahren unter Beiordnung von Rechtsanwältin bewilligt. Im Übrigen wird der Antragstellerin Verfahrenskostenhilfe [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 15.01.2015 (1 WF 707/15)

Kostenentscheidung nach Antragsrücknahme in einem Sorgerechts- und Umgangsverfahren

1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen. 2. Der Antragsteller hat die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu tragen. 3. Der Beschwerdewert wird auf bis zu 1000,00 € festgesetzt. I. Die Beteiligten sind die nicht miteinander [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 09.01.2015 (1 WF 624/14)

Anforderungen an die Darlegung der persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse

1. Auf die sofortige Beschwerde der Bezirksrevisorin beim Landgericht Erfurt vom 29.10.2014 wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Erfurt vom 12.09.2014, Az. 36 F 1817/13 (VKH - Bewilligung für [...]