2. Rechtsprechung
  3. 2016
  4. Sonstige
  5. OLG
  6. OLG Düsseldorf
Details ausblenden
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 27.10.2016 (I-3 Wx 294/15)

Rechtsfolgen einer Adoption hinsichtlich Erbansprüchen der Verwandten

Die Beschwerde wird auf Kosten der Beteiligten zu 1 zurückgewiesen. Geschäftswert: 95.000,00 € I. Der Erblasser wurde am 4. Oktober 1944 geboren. Er trug zunächst den Namen J. F. R.. Am 18. November 1944 heiratete [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 29.09.2016 (II-7 UF 114/15)

Stichtag für die Ermittlung des Anspruchs auf Zugewinnausgleich bei verfrühtem Scheidungsantrag

I. Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Teilbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Neuss vom 22.04.2015 wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Antragsgegnerin auferlegt. [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 14.09.2016 (II-6 UF 111/16)

Ablehnung der Wiederherstellung der teilweise entzogenen elterlichen Sorge der Mutter und der Übertragung der elterlichen Sorge auf...

I. Die Beschwerde der Mutter des Kindes J. gegen den Beschluss des Amtsgerichts Velbert vom 06.06.2016 - Az. 2 F 58/15 - wird zurückgewiesen. II. Die Beschwerde des Vaters des Kindes J. gegen den Beschluss des [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 06.09.2016 (II-2 UF 87/16)

Beteiligung der Pflegeeltern an einem Sorgerechtsverfahren

I. Auf die Beschwerde der Pflegeeltern wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Duisburg-Ruhrort vom 18.05.2016 in der Fassung des Nichtabhilfebeschlusses vom 09.06.2016 abgeändert und wie folgt neu [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 01.08.2016 (II-3 UF 127/16)

Bestimmung des zuständigen Beschwerdegerichts in Kindschaftssachen

Die Sache wird in entsprechender Anwendung des § 36 Abs. 3 ZPO dem Bundesgerichtshof vorgelegt. In § 5 Abs. 2 FamFG besteht für den Fall des § 5 Abs. 1 Nr. 5 FamFG nach Auffassung des Senats zwar keine Regelungslücke, [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 28.07.2016 (II-1 UF 52/16)

Aussetzung des Verfahrens über den Zugewinnausgleich wegen Unwirksamkeit der Satzungsbestimmungen der Zusatzversorgungsanstalt und...

Das Beschwerdeverfahren wird bis zur Neuregelung der Übergangsbestimmungen für die Berechnung der Startgutschriften von Versicherten der rentenfernen Jahrgänge in der Satzung derK Zusatzversorgungskasse R-W ausgesetzt. [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 04.07.2016 (II-2 UF 27/16)

Berechtigung des Vollstreckungsschuldners zur Beantragung der Teilungsversteigerung nach Pfändung und Überweisung sämtlicher Ansprüche...

I. Die Beschwerde des Antragstellers gegen den am 19.01.2016 verkündetenBeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Mettmann (45 F 369/15) wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt der [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 30.06.2016 (II-1 UF 12/16)

Berücksichtigung der Kosten einer Kinderfrau als Mehrbedarf beim Kindesunterhalt

I. Auf die Beschwerden der Antragstellerin und des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Düsseldorf vom 10.12.2015 teilweise dahin abgeändert, dass der Antragsgegner unter [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 24.06.2016 (II-6 UF 42/16)

Voraussetzungen der Zuweisung der Ehewohnung an einen Ehegatten

I. Auf die Beschwerde des Antragsgegners vom 11.03.2016 wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Remscheid vom 03.03.2016 unter Zurückweisung des Rechtsmittels im Übrigen wie folgt abgeändert: 1. Die im [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 23.06.2016 (II-10 WF 5/16)

Gebühren des beigeordneten Anwalts bei einem Mehrvergleich

Auf die Beschwerde der Landeskasse wird der Beschluss des Amtsgerichts Mönchengladbach-Rheydt - Familiengericht - vom 16. Februar 2016 aufgehoben. Das Amtsgericht wird angewiesen, über die Erinnerung gegen die [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 23.06.2016 (II-2 UF 91/15)

Anforderungen an die Vergleichsberechnung gem. § 33 Abs. 2 S. 3 SGB II

I. Die Beschwerde des antragstellenden J gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Duisburg-Ruhrort vom 09.04.2015 wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Verfahrens fallen dem antragstellenden J zur [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 16.06.2016 (5 UF 81/16)

Durchführung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich einer fondsgebundenen Lebensversicherung

Auf die Beschwerde der A Lebensversicherung AG wird der am 22. März 2016 verkündete Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Solingen unter Nr. 2 des Tenors (Versorgungsausgleich) im zweiten Absatz dahin [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 14.04.2016 (I-24 W 12/16)

Anforderungen an den Inhalt einer formularmäßig übernommenen MietbürgschaftHaftung des Bürgen für Verbindlichkeiten des Mieters...

Auf die sofortige Beschwerde der Beklagten wird der Beschluss der Einzelrichterin der 1. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg vom 11. Dezember 2015 aufgehoben und die Sache an das Landgericht mit der Maßgabe [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 17.03.2016 (II-1 WF 50/16)

Rechtsfolgen der Rücknahme eines Kostenfestsetzungsantrags

I. Auf die sofortige Beschwerde des Antragsgegners wird festgestellt, dass der Kostenfestsetzungsbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Düsseldorf vom 12.01.2016 wirkungslos ist, nachdem die Antragstellerin [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 16.03.2016 (II-8 UF 58/14)

Gesetzlicher Übergang von Unterhaltsansprüchen auf den Sozialleistungsträger aufgrund der darlehensweisen Gewährung von Sozialleistunge...

I. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Dinslaken vom 14.03.2014 teilweise abgeändert und wie folgt neu gefasst: Der Antragsgegner wird verpflichtet, [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 11.03.2016 (II-3 UF 141/14)

Berechnung des Trennungsunterhalts nach dem BedarfWirksamkeit einer den Bedarf unterschreitenden Unterhaltsvereinbarung

1. Auf die Beschwerde des Antragsgegners und die Anschlussbeschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Wuppertal vom 10.04.2014 teilweise abgeändert und der Antragsteller [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 08.03.2016 (II-7 WF 210/15)

Höhe der Gerichtskosten bei Abschluss eines Vergleichs in einer durch Erörterung im gerichtlichen Termin Verfahrensgegenstand gewordenen...

Auf die Beschwerde der Landeskasse wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Neuss vom 27.05.2015 aufgehoben und der Kostenansatz des Amtsgerichts vom 17.09.2013 wie folgt neu gefasst: Dem Antragsgegner [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 16.02.2016 (I-24 U 102/15)

Haftung einer unter Betreuung stehenden Partei eines Grundstückskaufvertrages wegen verzögerter Herbeiführung der familiengerichtlichen...

Auf die Berufung des Klägers wird - unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels - das Urteil der 3. Zivilkammer des Landgerichts Krefeld - Einzelrichterin - vom 15.05.2015 teilweise abgeändert und wie folgt [...]