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OLG Stuttgart - Beschluss vom 19.12.2018 (17 UF 96/18)

Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts auf den Vater allein

I. Auf die Beschwerden des Antragstellers und der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Freudenstadt vom 30.04.2018 in Ziff. 1 bis 4 der Entscheidungsformel abgeändert. 1. Das [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 18.12.2018 (17 UF 155/18)

Anspruch auf Herausgabe eines PkwMiteigentumsvermutung für Hausratsgegenstände

1. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Stuttgart vom 18.07.2018 abgeändert. Die Anträge des Antragstellers werden abgewiesen. 2. Die Kosten des Verfahrens in [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 30.11.2018 (17 UF 198/18)

Rückführung von entführten Kindern

1. Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Stuttgart vom 16.10.2018 - 70 F 1432/18 - wird zurückgewiesen. 2. Die Antragsgegnerin trägt die Kosten des [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 22.11.2018 (11 UF 159/18)

Umfang des Anspruchs auf AusbildungsunterhaltAnspruch des Kindes auf Bezahlung eines Studiums der Sozialen Arbeit nach abgeschlossener...

1. Die Beschwerde des ... gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bad Mergentheim vom 29.06.2018 - 1 F 196/17 - wird zurückgewiesen. 2. ... trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. 3. Die [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 25.10.2018 (15 UF 170/18)

Gerichtliche Entscheidung über das Aufenthaltsbestimmungsrecht

1. Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Göppingen vom 13.08.2018 abgeändert. Der Antrag der Antragstellerin auf Ersetzung der Zustimmung des Antragsgegners zum [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 15.10.2018 (17 UF 84/18)

Anerkennung ausländische Gerichtsentscheidung zum AbstammungsrechtAnerkennung Entscheidung eines kalifornischen GerichtsAnerkennung...

I. Auf die Beschwerde der Antragsteller wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Böblingen vom 11.04.2018 in Ziff. 1 der Entscheidungsformel abgeändert. 1. Die Entscheidung des Superior Court of the [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 20.09.2018 (17 UF 104/18)

OLG Stuttgart - Beschluss vom 20.09.2018 (17 UF 104/18)

1. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Rottweil vom 08.05.2018 - 4 F 199/17 - wird als unzulässig verworfen. 2. Die Antragstellerin hat die Kosten des [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 17.09.2018 (17 UF 146/18)

Ablehnung der Rückführung eines Kindes in den Herkunftsstaat aufgrund entgegen stehenden Kindeswillens

1. Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Stuttgart vom 10.08.2018, Az. 70 F 1049/18, wird zurückgewiesen , 2. a) Aus dem Beschluss des Amtsgerichts - [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 12.09.2018 (17 UF 215/17)

Ausgleich kindbezogener Anteile des Familienzuschlags im Rahmen des Kindesunterhalts

1. Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Stuttgart vom 20.10.2017 wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt der Antragsteller. 3. Der [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 31.08.2018 (17 UF 53/18)

Zulässigkeit eines Wiedeaufnahmeverfahrens in AbstammungssachenEntscheidung des Gerichts bei Begründetheit des Wiederaufnahmeantrag...

1. Die Beschwerde der Beteiligten B... gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Stuttgart vom 19.02.2018, Az. 26 F 995/17 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen , dass Ziff. 2 der Entscheidungsformel [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 08.08.2018 (18 WF 24/18)

Versagung von Verfahrenskostenhilfe für einen Hauptsacheantrag nach dem Gewaltschutzgesetz wegen MutwilligkeitGleichzeitiger Antrag...

1. Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin vom 02.02.2018 hin wird der Beschluss des Amtsgerichts Tübingen vom 28.12.2017 abgeändert. 2. Der Antragstellerin wird ab Antragstellung für ihren Antrag Ziff. 1. bis [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 11.07.2018 (17 UF 14/18)

Antrag auf Herausgabe eines KinderreisepassesFehlende AnspruchsgrundlageRegelungslücke im Gesetz

1. Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Esslingen vom 08.12.2017 in Ziff. 1 der Entscheidungsformel abgeändert. Der Antrag der Antragstellerin auf Herausgabe des [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 11.06.2018 (8 WF 135/18)

Erfallen der Einigungsgebühr bei einer Zwischenvereinbarung im Umgangsverfahren

1. Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Amtsgerichts Calw vom 18.05.2018, Az. 7 F 249/16, wird zurückgewiesen. 2. Diese Entscheidung ergeht gerichtsgebührenfrei. Außergerichtliche Kosten werden [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 11.05.2018 (15 WF 36/18)

Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe für einen Stufenantrag auf Leistung von Trennungsunterhalt

1. Die Entscheidung über die sofortige Beschwerde wird dem Senat übertragen. 2. Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Besigheim vom 16.2.2018 [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 08.05.2018 (8 WF 81/18)

Umfang des für die Prozessführung einzusetzenden Vermögens

1. Auf die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Waiblingen - Familiengericht - vom 28.03.2018 (Az.: 11 F 655/16) aufgehoben. 2. Die Entscheidung ergeht gerichtsgebührenfrei. [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 02.05.2018 (15 UF 215/17)

Rechtsmittelbeschwer bei Verpflichtung eines Ehegatten zur Zustimmung zur gemeinsamen Veranlagung zur Einkommensteuer

1. Der Antrag der Antragsgegnerin auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für eine beansichtigte Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht vom 13.10.2017 wird zurückgewiesen. I. Die [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 26.04.2018 (17 UF 108/17)

Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für die Scheidung einer Ehe zwischen einem in Deutschland und einem in Frankreich...

1. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Stuttgart vom 03.05.2017 wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die Antragstellerin. 3. Die [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 03.04.2018 (8 WF 58/18)

Gerichtliche Kontrolle des zur Erstellung eines kinderpsychologischen Gutachtens notwendigen Zeitaufwandes

1. Die Beschwerde der Bezirksrevisorin gegen den Beschluss des Amtsgerichts Calw - Familiengericht - vom 02.03.2018 (Az.: 7 F 186/15) wird zurückgewiesen. 2. Die Entscheidung ergeht gerichtsgebührenfrei. [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 28.03.2018 (8 WF 57/18)

Verjährung von Rechtsanwaltsgebühren bei Abtrennung von Folgesachen im Scheidungsverbund

1. Auf die Beschwerde der Verfahrensbevollmächtigten der Antragstellerin werden der Beschluss der Richterin des Amtsgerichts Esslingen - Familiengericht - vom 22.02.2018 (Az. 2 F 1318/07) und der Beschluss der [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 27.03.2018 (17 UF 131/17)

OLG Stuttgart - Beschluss vom 27.03.2018 (17 UF 131/17)

1. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin und die Anschlussbeschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Stuttgart vom 23.11.2016, Az. 25 F 1567/12, in Ziff. 2 der [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 14.03.2018 (8 WF 28/18)

Voraussetzungen de Aufhebung der Bewilligung der Prozesskostenhilfe wegen unterbliebener Erklärung über Veränderungen der persönlichen...

1. Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Stuttgart-Bad Cannstatt - Familiengericht - vom 29.11.2017 (Az.: 2 F 1286/14) aufgehoben. 2. Die Entscheidung ergeht [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 09.03.2018 (17 UF 8/18)

Vollstreckbarkeit eines ausländischen Unterhaltstitels

1. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - S. vom 07.08.2017 wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt der Antragsgegner. 3. Der Verfahrenswert [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 01.03.2018 (17 UF 218/17)

Rechtsfolgen des Unterbleibens der Verkündung einer urteilsersetzenden Entscheidung in Familienstreitsachen

1. Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familien- gericht - Böblingen vom 17.10.2017, Az. 16 F 1785/16, aufgehoben . Das Verfahren wird zur weiteren Behandlung und Entscheidung, [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 15.02.2018 (11 UF 229/17)

Anforderungen an die bestimmungsgemäße Verwendung von Altersvorsorgeunterhalt

1. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Leonberg vom 17.08.2017 - 1 F 134/17 - abgeändert und der Antrag des Antragstellers auf Abänderung des vor dem [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 07.02.2018 (8 WF 92/17)

Anforderungen an das Verfahrens zur Prüfung der Prozesskostenhilfe

Auf die sofortige Beschwerde der Beschwerdeführerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Heilbronn vom 01.12.2016, Az. 5 F 612/15, aufgehoben. Die gemäß §§ 76 FamFG, 127 Abs. 2 Satz 2, 567 ff ZPO zulässige, insbesondere [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 04.01.2018 (18 WF 149/17)

Berücksichtigung der Einkommens- und Vermögensverhältnisse bei der Festsetzung des Verfahrenswerts im Scheidungsverfahren

1. Auf die Beschwerde des Verfahrensbevollmächtigten der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Reutlingen vom 26.07.2017, 3 F 1521/16, dahin abgeändert, dass die Verfahrenswerte wie [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 03.01.2018 (17 WF 76/17)

Zeitpunkt der Beendigung der Vormundschaft über einen unbegleiteten minderjährigen Flüchtling pakistanischer Herkunft

1. Auf die Beschwerde des Vormunds wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Ellwangen vom 24.03.2017, Az. 14 F 156/15, abgeändert. Es wird festgestellt, dass die Vormundschaft über ..., geb. ..., beendet [...]