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OLG Düsseldorf - Beschluss vom 18.05.2018 (8 UF 175/17)

Rechtsstellung der früheren Ehegatten hinsichtlich der im Eigentum eines Ehegatten stehenden Ehewohnung nach Rechtskraft der Scheidung...

I. Die Kosten des in der Hauptsache übereinstimmend für erledigt erklärten Verfahrens in beiden Instanzen werden der Antragsgegnerin auferlegt. II. Der Verfahrenswert des Beschwerdeverfahrens wird auf 4.000,00 EUR [...]
KG - Beschluss vom 18.05.2018 (3 UF 4/18)

Zulässigkeit einer gerichtlichen Änderung der Betreuungsaufteilung bei gemeinsamem Sorgerecht der ElternErziehungsfähigkeit eines...

Der Beschluss des Amtsgerichts Tempelhof-Kreuzberg vom 15. November 2017 wird unter Zurückweisung des Rechtsmittels der Mutter auf ihre Kosten wie folgt teilweise abgeändert und in folgenden Ziffern neu gefasst: 1. Der [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 18.05.2018 (8 UF 53/17)

Anordnung mehrwöchigen Umgangs während der Ferien

I. Der Antrag des Kindesvaters, ihm Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen die Versäumung der Beschwerdefrist zu gewähren, ist gegenstandslos. II. Der Beschluss des Amtsgerichts Dinslaken vom 10.2.2017 wird auf [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 17.05.2018 (9 UF 96/17)

Ablehnung der Übertragung des alleinigen Aufenthaltsbestimmungsrechts auf die Mutter

1. Auf die Beschwerde der Mutter wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Oranienburg vom 04.04.2017 (Az. 33 F 95/15) dahingehend abgeändert, dass das Aufenthaltsbestimmungsrecht für das Kind E... G...., [...]
KG - Beschluss vom 17.05.2018 (17 UF 6/18)

Voraussetzungen der Aussetzung der Kürzung eines Anrechts im Versorgungsausgleich

Auf die Beschwerden des Antragstellers und der weiteren Beteiligten wird der am 7. Dezember 2017 erlassene Beschluss des Amtsgerichts Pankow/Weißensee - 201 F 2772/17 - im Tenor zu 1. geändert: Die durch Beschluss des [...]
OLG Oldenburg - Beschluss vom 17.05.2018 (3 WF 57/18)

Höhe der Vergütung eines anwaltlichen Ergänzungspflegers in einem Höfe- und Nachlassverfahren

Auf die Beschwerde der Beteiligten zu 1.) bis 3.) wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Wittmund vom 12. Februar 2018 abgeändert. Die dem Beteiligten zu 5.) für seine Tätigkeit von den Beteiligten zu [...]
OLG Bremen - Beschluss vom 17.05.2018 (4 WF 24/18)

Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe für die Geltendmachung von Unterhaltsansprüchen eines minderjährigen Kindes im Antragsverfahre...

1. Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der angefochtene Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bremen vom 2.2.2018 dahingehend abgeändert, dass der Antragstellerin ratenfreie [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 16.05.2018 (9 UF 62/18)

Durchführung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich eines bei der Generalzolldirektion bestehenden VersorgungsanrechtsBewertung einer...

I. Auf die Beschwerde der weiteren Beteiligten zu 2. wird der Beschluss des Amtsgerichts Bad Liebenwerda vom 28. Februar 2018 - Az. 22 F 101/17 - zur Regelung des Versorgungsausgleichs teilweise (Ziff. 2. des Tenors) [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 16.05.2018 (13 UF 138/18)

Nachehelicher UnterhaltVerwirkungseinwand wegen wahrheitswidriger Behauptung jahrelanger ehelicher GewaltUnter der Bedingung der Gewährung...

1. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Linz am Rhein vom 31.01.2018 in Ziff. 1 seines Tenors teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: Der [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 16.05.2018 (1 UF 1/18)

Ein Rechtsmittelverzicht ist grundsätzlich unwiderruflich und unanfechtbar

1. Die Beschwerde des Antragstellers gegen den am 18.10.2017 erlassenen Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Nordhausen wird als unzulässig verworfen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt der [...]
OLG Köln - Beschluss vom 15.05.2018 (14 UF 32/18)

Zulässigkeit der Abtrennung einer Güterrechtssache aus dem Scheidungsverbund

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der am 21. Dezember 2017 verkündete Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Kerpen aufgehoben. Die Sache wird zur neuen Verhandlung und Entscheidung - auch über die [...]
OLG Hamburg - Beschluss vom 15.05.2018 (2 UF 140/17)

Teilweiser Ausschluss des Versorgungsausgleichs wegen langer Trennungszeit und nicht therapierter Alkoholkrankheit des ausgleichsberechtigten...

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Hamburg-Harburg - Familiengericht - vom 6.10.2017 geändert. Ziffer 2 des Beschlusses wird wie folgt neu gefasst: Im Wege der internen Teilung [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 15.05.2018 (7 UF 18/18)

Umfang der Unterhaltspflicht der Eltern nach Abschluss einer Berufsausbildung

Auf die Beschwerde der Antragsgegner wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Dortmund vom 3. Januar 2018 abgeändert und der Antrag des antragstellenden Landes zurückgewiesen. Das antragstellende Land [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 15.05.2018 (20 W 38/18)

Wirksamkeit der Veräußerung eines Grundstücks unter gleichzeitiger Bewilligung der Löschung eines Nießbrauchsrechts durch einen...

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Geschäftswert des Beschwerdeverfahrens: 305.000,-- EUR. I. I. In Abt. I, lfd. Nrn. 4.1 bis 4.4, des betroffenen Grundbuchs sind zuletzt der Beteiligte zu 1. zu 1/2, der Beteiligte zu [...]
OLG Bamberg - Beschluss vom 14.05.2018 (2 UF 14/18)

Zeitliche Grenzen der Titulierung von Kindesunterhalt

1. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht - ... vom 28.12.2017 (Az.: 211 F 1052/17) wird zurückgewiesen. 2. Der Antragsgegner trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. [...]
OLG Koblenz - Beschluss vom 11.05.2018 (9 WF 142/18)

Unzulässige Beschwerde gegen eine Kostenentscheidung in einem Eilverfahren in Familiensachen

Die gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Saarburg vom 24. November 2017 gerichtete Beschwerde der Antragsgegnerin wird als unzulässig verworfen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 11.05.2018 (15 WF 36/18)

Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe für einen Stufenantrag auf Leistung von Trennungsunterhalt

1. Die Entscheidung über die sofortige Beschwerde wird dem Senat übertragen. 2. Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Besigheim vom 16.2.2018 [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 09.05.2018 (7 WF 42/16)

Geschäftswert einer Erwachsenenadoption

Auf die Beschwerde des Bezirksrevisors wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Neuss vom 26.10.2015 hinsichtlich des Verfahrenswertes von 5.000,00 EUR auf 90.000,00 EUR abgeändert. Die zulässige [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 08.05.2018 (8 WF 81/18)

Umfang des für die Prozessführung einzusetzenden Vermögens

1. Auf die sofortige Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Waiblingen - Familiengericht - vom 28.03.2018 (Az.: 11 F 655/16) aufgehoben. 2. Die Entscheidung ergeht gerichtsgebührenfrei. [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 08.05.2018 (8 WF 166/17)

Verwirkung des prozessualen Kostenerstattungsanspruchs

Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Kostenfestsetzungsbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht (Rechtspflegerin) - Wesel vom 02.06.2017 wird auf ihre Kosten zurückgewiesen. Wert für das [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 03.05.2018 (10 UF 101/17)

Voraussetzungen des Anspruchs auf Ausbildungsunterhalt

Auf die Beschwerden der Beteiligten wird der am 22. Juni 2017 verkündete Anerkenntnisteil- und Schlussbeschluss des Amtsgerichts Bernau bei Berlin in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 15. August 2017 [...]
OLG Celle - Beschluss vom 03.05.2018 (10 UF 160/17)

Höhe des Elternunterhalts bei Unterbringung der sozialhilfebedürftigen Unterhaltsberechtigten in einem psychiatrischen Fachpflegeheim...

I. Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der am 19. Juni 2017 verkündete Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Hannover geändert. Die Anträge der Antragstellerin werden abgewiesen. II. Die [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 03.05.2018 (15 UF 60/18)

Zulässigkeit der isolierten Kostenbeschwerde in Ehe- und Familienstreitsachen

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Potsdam - vom 16.02.2018 - 46 F 430/16 - wird auf seine Kosten als unzulässig verworfen. Der Wert des Beschwerdeverfahrens [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 03.05.2018 (II-10 WF 2/18)

Gutschrift eines durch die Antragsgegnerin im familiengerichtlichen Verfahren geleisteten Gerichtskostenvorschusses bei Anforderung...

Die Beschwerde des Kostenschuldners gegen den Beschluss des Amtsgerichts Duisburg - Familiengericht - vom 5. Oktober 2017 wird zurückgewiesen. Das Beschwerdeverfahren ist gerichtsgebührenfrei. Kosten werden nicht [...]
OLG Bamberg - Beschluss vom 03.05.2018 (2 UF 28/18)

Durchführung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich Anrechten in der betrieblichen AltersversorgungTenorierung der externen Teilung...

1. Auf die Beschwerde der X. GmbH wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bamberg vom 21.12.2017 (206 F 776/17) in Ziffer 2. Abs. 2 wie folgt abgeändert: Im Wege der externen Teilung wird zu Lasten des [...]
OLG Bamberg - Beschluss vom 02.05.2018 (2 WF 100/18)

Anforderungen an die Form der Beschwerde gegen die Zurückweisung eines Ablehnungsantrags in Familienstreitsachen

1. Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht - Bamberg vom 26.03.2018 (206 F 1015/11 GÜ) wird zurückgewiesen. 2. Die Antragstellerin hat die Kosten des [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 02.05.2018 (15 UF 215/17)

Rechtsmittelbeschwer bei Verpflichtung eines Ehegatten zur Zustimmung zur gemeinsamen Veranlagung zur Einkommensteuer

1. Der Antrag der Antragsgegnerin auf Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für eine beansichtigte Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht vom 13.10.2017 wird zurückgewiesen. I. Die [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 26.04.2018 (17 UF 108/17)

Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte für die Scheidung einer Ehe zwischen einem in Deutschland und einem in Frankreich...

1. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Stuttgart vom 03.05.2017 wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die Antragstellerin. 3. Die [...]
OLG Hamburg - Beschluss vom 26.04.2018 (2 WF 17/16)

Rechtstellung des Trägers von Sozialleistungen hinsichtlich eines Unterhaltstitels

1. Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers vom 21.01.2015 wird der Beschluss des Amtsgerichts Hamburg-St. Georg - Familiengericht - vom 22.12.2015 aufgehoben. 2. Das Amtsgericht Hamburg-St. Georg - [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 26.04.2018 (5 UF 229/17)

Umfang des Anspruchs auf KindesunterhaltUmfang der Erwerbsobliegenheit des Unterhaltsverpflichteten

Der angefochtene Beschluss wird abgeändert und der Tenor wie folgt neu gefasst: 1. Der Antrag des Antragstellers den Antragsgegner zu verpflichten, an den Antragsteller zu Händen dessen Mutter , beginnend ab Januar [...]
OLG Oldenburg - Beschluss vom 26.04.2018 (4 UF 44/18)

Begriff der unzumutbaren Härte i.S. von § 1565 Abs. 2 BGBVoraussetzungen der Scheidung der Ehe vor Ablauf des Trennungsjahres

Der Senat beabsichtigt, ohne mündliche Verhandlung gemäß § 68 Abs.3 FamFG die Beschwerde des Antragstellers als unbegründet zurückzuweisen. Der Antrag des Antragsgegners vom 23.04.2018 auf Bewilligung von [...]
KG - Beschluss vom 24.04.2018 (19 UF 71/17)

Gerichtliche Anordnung eines paritätischen WechselmodellsZulässigkeit einer Auflage zur Wahrnehmung von Beratungsgesprächen

1. Auf die Beschwerde der Mutter wird die Umgangsregelung in Ziffer 2. bis 4. des Beschlusses des Amtsgerichts Pankow-Weißensee vom 8. August 2017 teilweise abgeändert wie folgt neu gefasst: a) Regelbetreuung Mutter [...]
OLG München - Beschluss vom 24.04.2018 (31 Wx 366/16)

Festsetzung der Aufwendungen des Nachlasspflegers gegen einen nicht mittellosen Nachlass

1. Die Beschwerde der Beteiligten zu 1 gegen den Beschluss des Amtsgerichts Miesbach -Nachlassgericht - vom 25.6.2016 wird zurückgewiesen. 2. Die Beteiligte zu 1 hat die dem Beteiligten zu 2 im Beschwerdeverfahren [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 23.04.2018 (15 UF 29/17)

Versagung der Rückführung eines Kindes wegen Überschreitung der Jahresfrist gem. Art. 12 Abs. 2 HKÜ

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Brandenburg an der Havel vom 3. März 2017 - 47 F 1/17 - abgeändert: Der Antrag des Antragstellers auf Rückführung des [...]
OLG Karlsruhe - Beschluss vom 23.04.2018 (16 WF 68/18)

Voraussetzungen der nachträglichen Aufhebung der Verfahrenskostenhilfe wegen Änderung der wirtschaftlichen Verhältnisse

1. Auf die sofortige Beschwerde des Antragsgegners wird der am 01.09.2017 erlassene Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht - Mannheim vom 31.08.2017, 2 F 355/13, aufgehoben. 2. Außergerichtliche Kosten im [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 18.04.2018 (4 UF 240/17)

Aufhebung der Entziehung der elterlichen Sorge und Rückführung des Kindes in die Obhut der Eltern

Die Beschwerden gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Groß Gerau vom 13.10.2017 werden mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass es bei der Anordnung unter Ziffer 3 der angefochtenen Entscheidung [...]
OLG Oldenburg - Beschluss vom 18.04.2018 (13 UF 23/18)

Aufhebung der Ehe bei Minderjährigkeit der Ehefrau

1. Der Senat beabsichtigt, nach § 68 Abs. 3 Satz 2 FamFG ohne mündliche Verhandlung die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Nordhorn vom 31. Januar 2018 [...]
OLG Hamburg - Beschluss vom 18.04.2018 (2 UF 144/17)

Voraussetzung einer Volljährigenadoption

1. Auf die Beschwerde des Annehmenden wird der Beschluss des Amtsgerichts Hamburg-Wandsbek - Familiengericht -, Az. 730 F 105/17, vom 11.10.2017 wie folgt abgeändert: Der Anzunehmende, Herr (F. G...), geboren am [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 18.04.2018 (13 WF 68/18)

Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Mutwilligkeit eines Antrags auf Übertragung der gemeinsamen elterlichen Sorge

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts Senftenberg vom 12. März 2018 aufgehoben. Die Sache wird an das Amtsgericht Senftenberg zurückverwiesen. Die Beschwerde führt zur Aufhebung des [...]
OLG Nürnberg - Beschluss vom 17.04.2018 (7 UF 328/18)

Durchführung des Versorgungsausgleichs hinsichtlich eines fondsgebundenen Anrechts in der betrieblichen Altersversorgung

1. Auf die Beschwerde der ... wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Schwandorf vom 5.2.2018 in Ziffer 2. (Entscheidung zum Versorgungsausgleich) hinsichtlich der Entscheidung zum Ausgleich des von dem [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 17.04.2018 (10 UF 56/17)

Übertragung der elterlichen Sorge auf die Mutter alleinAusschluss des Umgangsrechts eines Kindes mit seinem Vater

Die Beschwerde des Vaters gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Recklinghausen vom 24.3.2017 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Absatz 2 des Tenors wie folgt gefasst wird. Umgänge des [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 17.04.2018 (5 UF 42/18)

Rechtsschutzbedürfnis für eine einstweilige Übertragung der alleinigen elterlichen Sorge auf einen Elternteil bei Erteilung einer...

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Die Beteiligte zu 1. trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. Beschwerdewert: 1.500,- EUR. Der Antrag der Beschwerdeführerin, ihr Verfahrenskostenhilfe für das Beschwerdeverfahren [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 17.04.2018 (5 WF 65/18)

Rechtliche Einordnung eines anwaltlichen Antrags auf Wertfestsetzung auf Grund Mandatsniederlegung während des laufenden EhescheidungsverfahrensGegenstandswert...

Der angefochtene Beschluss wird abgeändert. Der Wert des Gegenstands der anwaltlichen Tätigkeit von Rechtsanwalt ... wird auf 281.748,- EUR festgesetzt. Das Beschwerdeverfahren ist gerichtsgebührenfrei. [...]
OLG Thüringen - Beschluss vom 16.04.2018 (1 UF 251/17)

Voraussetzungen des Miteigentums von Ehegatten nach Art. 233 § 11 Abs. 5 S. 2 Nr. 2 EGBGB

1. Die Beteiligten werden darauf hingewiesen, dass der Senat beabsichtigt, ohne erneute Durchführung einer mündlichen Verhandlung zu entscheiden (§§ 68 Abs. 3 Satz 2, 117 Abs. 3 FamFG). 2. Dem Antragsteller wird [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 12.04.2018 (2 WF 60/18)

Antrag auf Heraufsetzung eines festgesetzten VerfahrenswertesZahlung einer Nutzungsentschädigung in Ehewohnungssachen

Die Beschwerde des Beschwerdeführers gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Biedenkopf vom 17.1.2018, durch welchen der Verfahrenswert auf 3.000,00 € festgesetzt worden ist, wird zurückgewiesen. Die [...]
OLG Nürnberg - Beschluss vom 12.04.2018 (12 W 669/18)

Zulässigkeit der Beschwerde gegen eine ablehnende Zwischenverfügung des Registergerichts

1. Auf die Beschwerde der Beteiligten zu 1) wird die Zwischenverfügung des Amtsgerichts Amberg - Registergericht - vom 29.03.2018, Az. HRB 15xx (Fall 8), einschließlich des dieser zugrundeliegenden Verfahrens [...]
OLG Brandenburg - Beschluss vom 10.04.2018 (10 UF 49/17)

Umfang der Erwerbsobliegenheit gegenüber minderjährigen Kindern

Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der am 16.03.2017 verkündete Beschluss des Amtsgerichts Fürstenwalde/Spree abgeändert. Der Antragsgegner wird verpflichtet, monatlichen Kindesunterhalt, den zukünftigen [...]
OLG Hamm - Beschluss vom 10.04.2018 (1 UF 186/17)

Umfang der Erwerbsobliegenheit eines minderjährigen Kindern unterhaltspflichtigen, selbständig tätigen Unterhaltsschuldners

I. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Gronau (Westf.) vom 04.10.2017 abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst: 1. Der Antragsgegner wird verpflichtet, an [...]
OLG Bremen - Beschluss vom 10.04.2018 (4 UF 2/18)

Zulässigkeit der Beschwerde eines Ehegatten gegen die Entscheidung über den VersorgungsausgleichBeschwer eines Ehegatten durch die...

1. Die Beschwerde des Antragstellers vom 27.12.2017 gegen den am 21.11.2017 verkündeten Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bremen wird als unzulässig verworfen. 2. Die Gerichtskosten des [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 06.04.2018 (7 U 34/17)

Pflicht des Miterben zum Ausgleich von Zuwendungen in Form der unentgeltlichen Gebrauchsüberlassung von Räumen und des Empfangs von...

1. Die Berufung des Beklagten gegen das am 09.02.2017 verkündete Urteil der 4. Zivilkammer des Landgerichts Duisburg - 4 O 275/13 - wird zurückgewiesen. 2. Auf die Berufung der Kläger wird das am 09.02.2017 verkündete [...]