OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 18.12.2018 (5 UF 234/18)

OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 18.12.2018 (5 UF 234/18)

Der angefochtene Beschluss wird aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung - auch über die Kosten des Beschwerdeverfahrens - an das Amtsgericht - Familiengericht - Offenbach zurückverwiesen. Der Wert des [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 18.12.2018 (2 UF 126/18)

Zuständigkeit der Gerichte für die Umsetzung des Versorgunsausgleichs

Die Berufung wird zurückgewiesen. Die Klägerin hat die Kosten des Berufungsverfahrens nach einem Streitwert von 17.578,56 € zu tragen. I. Die Klägerin und die Beklagte streiten um die Umsetzung einer rechtskräftigen [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 05.12.2018 (4 UF 167/18)

Entscheidung des Familiengerichts bei geteilter Betreuung des Kindes durch beide Eltern

Der angefochtene Beschluss wird abgeändert und wie folgt neu gefasst: Die wechselseitgien Anträge beider Eltern auf Übertragung des Aufenthaltsbestimmungsrechts für das betroffene Kind werden zurückgewiesen. Es bleibt [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 03.12.2018 (5 UF 125/18)

Zulässigkeit der Beschwerde des Antragstellers gegen den Scheidungsbeschluss

Die Beschwerde des Antragstellers wird verworfen, soweit diese sich gegen die Scheidung der Ehe richtet. Die Kostenentscheidung bleibt dem Schlussbeschluss vorbehalten. I. Das Amtsgericht hat mit Beschluss vom 6.2.2018 [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 22.11.2018 (6 WF 169/18)

Überprüfung der Kosten- und Auslagenentscheidung in einer Kindschaftssache durch das Beschwerdegerich...

Auf die Beschwerde der Antragsteller wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Lampertheim vom 31.07.2018 hinsichtlich der Kostengrundentscheidung abgeändert und wie folgt neu gefasst: 'Gerichtskosten [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 19.11.2018 (1 UF 11/18)

Voraussetzungen der Aussetzung der Vollstreckung eines für sofort wirksam erklärten Unterhaltstitel...

I. Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht- Frankfurt vom 30.10.2017 aufgehoben und wie folgt neu gefasst: Der Antragsgegner wird verpflichtet, an die Antragstellerin [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 30.10.2018 (3 WF 163/18)

Voraussetzungen der Vollstreckung eines Umgangstitels

In Abänderung des angefochtenen Beschlusses wird der Antrag der Kindesmutter auf Festsetzung eines Ordnungsgeldes vom 02.08.2018 zurückgewiesen. Die Kosten des Verfahrens hat die Kindesmutter zu tragen. Der [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 25.10.2018 (20 W 153/18, 20 W 154/18)

Berichtigung des Geburtenregisters wegen Anerkennung der Vaterschaft trotz anderweitiger Verheiratung...

Die angefochtenen Beschlüsse werden dahingehend abgeändert, dass der jeweilige letzte Berichtigungsvermerk lautet: Das Kind führt noch keinen Familiennamen. Im Übrigen werden die Beschwerden zurückgewiesen. Die [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 24.10.2018 (4 UF 137/17)

Umfang der Erwerbsobliegenheit gegenüber minderjährigen Kindern

Die Beschwerde des Antragsgegners wird zurückgewiesen. Zur Klarstellung wird Ziffer b) cc) des Tenors wie folgt neu gefasst: Der Antragsteller wird verpflichtet, für das Kind X, geb. am XX.XX.2006, an das Land Hessen, [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 23.10.2018 (1 UF 177/18)

Rückführung eines Kindes nach China

Die Beschwerde der Antragsgegnerin und Beschwerdeführerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts Frankfurt am Main -Familiengericht - vom 14.09.2018 wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat die [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 22.10.2018 (8 UF 97/18)

Ausgleich von Anrechten nach dem bis 31.08.2009 geltenden RechtBerücksichtigung privater Kranken- und...

Auf die Beschwerde des Antragsgegners vom 03.05.2018 wird der auf den 29.03.2018 datierte und am 04.04.2018 auf die dortige Geschäftsstelle gelangte Beschluss des Amtsgerichts - Familiengerichts - Bad Homburg vor der [...]
OLG Frankfurt/Main - Urteil vom 18.10.2018 (3 WF 142/18)

Voraussetzungen der Vollstreckung einer Umgangsregelung

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Beschwerdeführer auferlegt. Der Wert für das Beschwerdeverfahren wird auf 500,-- € festgesetzt. Mit dem angefochtenen Beschluss, auf [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 16.10.2018 (1 UF 74/18)

Entscheidung des Gerichts im Umgangsverfahren nach vorangegangem Sorgerechtsverfahren

Die Beschwerde des Vaters gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Bad Schwalbach vom 20.4.2018 wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass der Kindesvater in Ergänzung des Beschlusses berechtigt und [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 11.10.2018 (1 UF 361/15)

Anerkennung einer in Taiwan erfolgten Adoption eines Kindes

Der Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht- Frankfurt am Main vom 11.11.2015 wird aufgehoben. Es wird festgestellt, dass die durch rechtskräftige Entscheidung des Bezirksgerichts Taipei, Republik China (Taiwan) [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 26.09.2018 (8 WF 131/18)

Verfahrenswert eines Antrags eines Ehegatten auf Mitwirkung des anderen Ehegatten an der Durchführung...

Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin vom 02.05.2018 wird der Wertfestsetzungsbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Frankfurt am Main vom 25.07.2017 in Gestalt des Nichtabhilfebeschlusses vom 03.08.2018, Az. [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 26.09.2018 (8 WF 94/18)

Vollstreckung der Verpflichtung zur Vorlage von Belegen zum Zwecke der Überprüfung der Richtigkeit...

Auf die sofortige Beschwerde des Schuldners vom 30.04.2018 wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Hanau vom 13.03.2018 in Gestalt des Nichtabhilfebeschlusses vom 24.05.2018 - unter Zurückweisung des [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 17.09.2018 (4 UF 62/18)

Zulässigkeit der Beschwerde gegen die gerichtliche Billigung einer Umgangsregelung

Unter Abänderung der angefochtenen Entscheidung wird der Umgang des Kindesvaters mit dem Kind A, geb. am XX.XX.2013, wie folgt geregelt: Der Kindesvater ist berechtigt und verpflichtet, mit dem Kind zu folgenden Zeiten [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 14.09.2018 (4 WF 29/18)

Überprüfung der Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe wegen Wegfalls des Erwerbstätigenfreibetrage...

Der angefochtene Beschluss wird unter Zurückweisung der weiter gehenden Beschwerde abgeändert und um folgenden Satz ergänzt: Die Ratenzahlungspflicht ist befristet bis zum 31.12.2017. Die Rechtsbeschwerde wird [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 14.09.2018 (21 W 56/18)

Wirksamkeit der Ausschlagung einer Erbschaft durch ein minderjähriges Kind des Erblassers

Auf die befristete Beschwerde der Beteiligten zu 1) wird der Beschluss des Amtsgerichts Frankfurt am Main vom 14.03.2018 aufgehoben. Von der Erhebung von Gerichtskosten für das Beschwerdeverfahren wird abgesehen. [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 13.09.2018 (20 W 197/18)

Verfahren des Grundbuchamts bei Löschung eines Nacherbenvermerks

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Geschäftswert des Beschwerdeverfahrens: EUR 1.000,- I. Der Antragsteller ist im streitgegenständlichen Grundbuchblatt seit dem Jahr 2011 in Abt. ... lfd. Nr. ... als Eigentümer [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 06.09.2018 (5 WF 88/18)

Gegenstandswert einer einstweiligen Anordnung zur Zahlung eines Verfahrenskostenvorschusses

Die Beschwerde wird zurückgewiesen. Die Entscheidung ist gerichtsgebührenfrei; Kosten der Beteiligten sind nicht zu erstatten. Die Antragstellerin hat den Antragsgegner auf Zahlung eines Verfahrenskostenvorschusses in [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 29.08.2018 (2 UF 66/18)

Ansprüche eines Kindes wegen Abhebung von einem seinen Namen eingerichteten Sparbuchs durch einen Elterntei...

Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Biedenkopf vom 19.2.2018 dahingehend abgeändert, dass der Antrag der Antragstellerin zurückgewiesen wird. Die [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 29.08.2018 (4 UF 52/18)

Zulässigkeit der Einleitung eines Umgangsverfahrens durch den biologischen Vater bei heterologischer...

Die Beschwerde wird mit der Maßgabe zurückgewiesen, dass die erstinstanzliche Entscheidung wie folgt neu gefasst wird: Der Antrag des Antragstellers auf Regelung des Umgangs mit dem Kind X Y, geb. am XX.XX.20XX, wird [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 28.08.2018 (8 WF 54/18)

Anforderungen an die Form eines Antrags der UnterhaltsvorschusskasseUmfang der Titulierung von Zahlungsverpflichtungen...

Auf die als Beschwerde zu behandelnden Einwendungen (gegen den Antrag des Antragstellers vom 20.11.2017) des Antragsgegners vom 30.01.2018 wird der auf den 15.01.2018 datierte Beschluss des Amtsgerichts - [...]
OLG Frankfurt/Main - Beschluss vom 22.08.2018 (8 UF 112/18)

Zulässigkeit der Abgabe von Beschwerdegericht zu Beschwerdegericht in einem Umgangsverfahren

Das Verfahren wird an das Oberlandesgericht Karlsruhe abgegeben. I. Im vorliegenden Verfahren geht es um den Umgang der leiblichen Eltern mit ihrer seit dem 23. Januar 2009 bei Pflegeeltern im Gerichtsbezirk des [...]