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OLG Düsseldorf - Beschluss vom 28.12.2020 (1 UF 172/20)

Rückführung eines Kindes nach FrankreichVoraussetzungen einer ungewöhnlich schwerwiegenden Beeinträchtigung des Kindeswohls im...

I. Auf die Beschwerde des Kindesvaters wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Düsseldorf vom 21.10.2020 wie folgt abgeändert: 1. Die Kindesmutter wird verpflichtet, das beteiligte Kind A. P., geboren [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 21.12.2020 (6 UF 92/20)

Einigung über nachehelichen Unterhalt

Der Beschluss des Senats vom 13.11.2020 wird auf den Antrag der Antragstellerin vom 19.11.2020 in den Gründen unter Ziffer I. Satz 2 dahingehend berichtigt, dass sich die Beteiligten hinsichtlich des nachehelichen [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 16.12.2020 (3 UF 100/19)

Anspruch auf TrennungsunterhaltNahezu gleich hohe unterhaltsrechtlich relevante Einkünfte beider EheleuteUnterhaltsrechtliche Rechtfertigung...

I. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Geldern vom 12.07.2019 wird auf ihre, der Antragstellerin, Kosten zurückgewiesen. II. Beschwerdewert: bis 9.000 €. I. Die [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 26.11.2020 (7 UF 189/19)

Anspruch auf nachehelichen UnterhaltUnterhaltsrechtliche Bewertung von NegativeinkünftenNutzung von Immobilien als RenditeobjekteWohnwert...

I. 1. Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Neuss vom 21.10.2019 (48 F 316/10) unter Zurückweisung des weitergehenden Rechtsmittels abgeändert und wie folgt neu [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 17.11.2020 (1 UF 96/20)

Stufenantrag auf ZugewinnausgleichAnspruch auf Hinzuziehung bei der Aufnahme eines vorzulegenden VermögensverzeichnissesEinwand der...

I. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Teilbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Düsseldorf vom 16.06.2020 teilweise wie folgt abgeändert: Die Antragsgegnerin wird weitergehend verpflichtet, dass [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 16.11.2020 (7 UF 128/20)

Zahlung von TrennungsunterhaltVerpflichtung zur AuskunftserteilungUnzulässigkeit einer Beschwerde wegen Nichterreichen des Beschwerdewerte...

I. Die Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Neuss vom 16.07.2020 wird als unzulässig verworfen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Antragstellerin [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 13.11.2020 (3 WF 50/20)

Ersetzung der Einwilligung des Kindesvaters zur psychiatrischen Untersuchung und Behandlung eines KindesÜberprüfung von Kostenentscheidungen...

I. Auf die Beschwerde des Kindesvaters wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Duisburg-Hamborn vom 01.03.2020 teilweise dahin abgeändert, dass der Kindesvater und die Kindesmutter die Gerichtskosten [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 13.11.2020 (6 UF 92/20)

Ausgleich eines steuerlichen NachteilsVerpflichtung zur Freistellung von finanziellen Nachteilen aus einem RealsplittingKeine ausdrückliche...

I. Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Mettmann vom 05.05.2020 in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 13.05.2020 wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 23.10.2020 (3 WF 109/20)

Sofortige Beschwerde gegen die Berichtigung einer Frist für eine VerbotsanordnungEingeschränkte Überprüfbarkeit eines Berichtigungsbeschlusses...

Die Kosten des Beschwerdeverfahrens Die sofortige Beschwerde des Antragstellers vom 21.07.2020 gegen den Beschluss des AG Duisburg-Hamborn vom 10.07.2020 - 27 F 114/19 - wird zurückgewiesen. I) Mit Beschluss vom [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 23.10.2020 (3 UF 105/20)

Beschwerde gegen die Ablehnung eines VertagungsantragesFehlende EntscheidungsreifeLadungsfrist von nur einer Woche

1. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Kleve vom 23.06.2020 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 23.10.2020 (3 WF 102/20)

Antrag auf Erlass einer UmgangsregelungBeschwerde gegen eine VerfahrenswertfestsetzungDurchschnittlicher FallAbweichen vom Regelwert...

Die Beschwerden der Verfahrensbevollmächtigten der Antragsgegnerin vom 17.07.2020 und der Verfahrensbevollmächtigten des Antragstellers gegen die Verfahrenswertfestsetzung im Beschluss des Amtsgerichts Kleve vom [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 20.10.2020 (3 UF 116/20)

Beschwerde gegen die gerichtliche Billigung eines UmgangsvergleichsKeine dokumentierte Prüfung sorgerechtsentziehender AnordnungenUnterbliebene...

I. Auf die Beschwerde der Kindesmutter wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Duisburg-Hamborn vom 29.07.2020 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Amtsgericht - [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 30.09.2020 (5 UF 224/19)

Auskunftserteilung im ZugewinnausgleichsverfahrenAuskunft über den Verbleib eines KontoguthabensAnspruch auf Angabe wertbildender...

Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der am 25. Oktober 2019 erlassene Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Mönchengladbach (25 F 247/16) aufgehoben, soweit das Amtsgericht den Antragsgegner unter [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 30.09.2020 (3 WF 72/20)

Beschwerde gegen die Festsetzung eines VerfahrenswertesGerichtsgebühren für ein Vermittlungsverfahren

1. Auf die Beschwerde der Verfahrensbevollmächtigten des Antragstellers wird der Verfahrenswertbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Geldern (11 F 79/20) aus dem Verhandlungstermin vom 18.05.2020 abgeändert [...]
OLG Düsseldorf - Anerkenntnisurteil vom 02.09.2020 (3 Wx 129/20)

Ablehnung eines Antrags auf Eigentumsumschreibung wegen evidenten VollmachtsmissbrauchsZulässigkeit der Beschwerde des General- und...

Die Beschwerde des Beteiligten zu 2 gegen den Beschluss des Grundbuchamts vom 11. März 2020 wird als unzulässig verworfen. Die Beschwerde der Beteiligten zu 3 und 4 gegen den Beschluss des Grundbuchamts vom 11. März [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 01.09.2020 (II-3 WF 176/19)

Genehmigungsfähigkeit von mit minderjährigen Kindern geschlossenen DarlehensverträgenBestimmung eines Ergänzungspflegers

1. Die Beschwerde der Kindeseltern vom 25.11.2019 gegen den Beschluss des Amtsgerichts Kleve - Rechtspfleger - vom 25.10.2019 wird verworfen. 2. Die Beschwerdeführer tragen als Gesamtschuldner die Kosten des [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 18.08.2020 (3 WF 139/19)

Nachehelicher UnterhaltUnterhaltsrechtlich relevantes EinkommenErwerbsobliegenheit eines ein Kind betreuenden Elternteils

Auf die sofortige Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts Duisburg-Hamborn - 27 F 66/18 - vom 28.06.2019 i.V.m. dem Nichtabhilfebeschluss vom 27.09.2019 unter Zurückweisung des weitergehenden [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 11.08.2020 (2 WF 113/20)

Sofortige Beschwerde gegen einen KostenfestsetzungsbeschlussFehlerhafte Festsetzung einer TerminsgebührErörterungstermine in Familiensachen...

Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers wird der am 04.06.2020 erlassene Kostenfestsetzungsbeschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Kempen teilweise abgeändert und insoweit wie folgt neu gefasst: Auf [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 31.07.2020 (3 WF 44/20)

Sofortige Beschwerde gegen die Ablehnung von VerfahrenskostenhilfeMuslimische EheschließungFehlende Erfolgsaussichten eines EhescheidungsantragsWirksamkeit...

Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin vom 19.02.2020 gegen den Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht- Kleve vom 17.01.2020 (48 F 105/19) wird zurückgewiesen. I) Die 1994 geborene Antragstellerin hat mit [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 08.06.2020 (3 WF 36/20)

Sofortige Beschwerde gegen die Versagung von VerfahrenskostenhilfeAntrag auf Umgangsregelung als mutwillige RechtsverfolgungZweck der...

Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin vom 26.02.2020 gegen den Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht- Kleve vom 11.02.2020 (19 F 364/19) wird zurückgewiesen. Eine Kostenentscheidung ist nicht veranlasst. [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 08.06.2020 (3 WF 4/20)

Kostenbeschwerde nach Antragsrücknahme in einem UmgangsverfahrenFehlerhafte ErmessensentscheidungVorherige Bewilligung von Verfahrenskostenhilf...

Auf die Beschwerde des Antragstellers wird Beschluss des Amtsgerichts Duisburg-Hamborn vom 22.11.2019 - 27 F 216/18 - abgeändert und nachfolgend neu gefasst: Die Kosten des erstinstanzlichen Verfahrens werden [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 28.05.2020 (1 UF 63/20)

Antrag auf Rückführung von Kindern in die SchweizEntgegenstehende wirksame vorläufige Entscheidung über ein AufenthaltsbestimmungsrechtDurch...

I. Auf die Beschwerde der Kindesmutter wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Düsseldorf vom 17.03.2020 abgeändert und der Antrag des Kindesvaters auf Rückführung der Kinder A1. und A2. in die Schweiz [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 19.05.2020 (3 WF 29/20)

Unzulässige Beschwerde gegen einen UnterhaltsfestsetzungsbeschlussPräklusion der erstmaligen Einwendung einer Leistungsunfähigkeit...

Die Beschwerde des Antragsgegners gegen den Beschluss des Amtsgerichts -Familiengericht- Kleve vom 03.01.2020 (19 FH 8/19) wird als unzulässig verworfen. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden dem Antragsgegner [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 19.05.2020 (3 WF 186/19)

Sofortige Beschwerde gegen einen familiengerichtlichen BeschlussFamiliengerichtliche Übertragung der Entscheidungsbefugnis über eine...

Die sofortige Beschwerde der Kindesmutter gegen den Beschluss des Amtsgerichts Kleve vom 29.11.2019 wird zurückgewiesen. Eine Kostenentscheidung ist nicht veranlasst. Die Rechtsbeschwerde wird nicht zugelassen. I) Die [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 19.05.2020 (3 WF 182/19)

Sofortige Beschwerde gegen einen VerfahrenswertbeschlussEmpfang staatlicher Transferleistungen ohne Entgeltersatzfunktion

Die sofortige Beschwerde des Verfahrensbevollmächtigten des Antragsgegners, Rechtsanwalt A..., vom 06.09.2019 gegen den Verfahrenswertbeschluss des Amtsgerichts Moers vom 19.08.2019 wird zurückgewiesen. Eine [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 11.05.2020 (3 UF 14/20)

Verwirkung eines Anspruchs auf AufstockungsunterhaltBestehen einer verfestigten LebensgemeinschaftKriterien für die Prüfung eines...

1. Die Antragstellerin wird darauf hingewiesen, dass ihre Beschwerde unbegründet ist. 2. Der Verhandlungstermin vom 29.05.2020 wird aufgehoben. I. Die Beschwerde ist unbegründet. Mit zutreffenden wie fortgeltenden [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 05.05.2020 (8 WF 127/19)

Formwirksamer ProzessvergleichSofortige Beschwerde im KlauselerinnerungsverfahrenKeine Überprüfung der Verlesung und Genehmigung...

Die sofortigen Beschwerden des Gläubigers und der Streithelferin gegen den am 12.9.2019 erlassenen Beschluss des Amtsgerichts Wesel werden kostenpflichtig zurückgewiesen. Der Verfahrenswert für das Beschwerdeverfahren [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 12.02.2020 (1 UF 182/19)

Zulässigkeit einer Beratungsauflage gem.§ 156 Abs. 1 S. 4 FamFG in einer Endentscheidung des Familiengerichts

I. Auf die Beschwerde der Kindesmutter wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Düsseldorf vom 09.10.2019 aufgehoben, soweit der Kindesmutter die Auflage erteilt worden ist, sich binnen eines Monats für [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 31.01.2020 (1 WF 14/20)

Bewilligung der Verfahrenskostenhilfe für einen Antrag auf VaterschaftsanfechtungMutwilligkeit der Rechtsverfolgung bei Einräumung...

wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Neuss vom 27.12.2019 auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers aufgehoben und die Sache zur erneuten Entscheidung über das Verfahrenskostenhilfegesuch des [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 17.01.2020 (1 UF 183/19)

Rückführung von Kindern nach FrankreichBegriff der RückführungRückkehr in den Herkunftsstaat

I. Die Beschwerde der Kindesmutter gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Düsseldorf vom 16.10.2019 wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Kindesmutter auferlegt. III. [...]
OLG Düsseldorf - Beschluss vom 08.01.2020 (1 UF 173/19)

Anordnung der Rückführung eines Kindes nach BulgarienRückgabe mit der schwerwiegenden Gefahr eines körperlichen oder seelischen...

I. Die Beschwerde der Kindesmutter gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Düsseldorf vom 08.10.2019 wird zurückgewiesen. II. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens werden der Kindesmutter auferlegt. III. [...]