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OLG Stuttgart - Beschluss vom 11.12.2024 (16 UF 105/24)

Abänderung der getroffenen Entscheidung zum Versorgungsausgleich anlässlich der Scheidung; Anwendung der Vorschriften über den Tod...

1. Auf die Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Tübingen vom 24.04.2024 - erlassen am 06.05.2024 - in Ziffer 1wie folgt abgeändert : Das Urteil des Amtsgerichts - [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 21.11.2024 (15 WF 140/24)

Internationale Zuständigkeit deutscher Gerichte bei einem Abänderungsantrag des Sorgerechts; Ort des gewöhnlichen Aufenthalts des...

Die sofortige Beschwerde der Kindesmutter gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Heilbronn vom 09.10.2024 betreffend das Ablehnungsgesuch gegen Richter G. wird zurückgewiesen. I. Die [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 22.10.2024 (15 UF 127/24)

Anspruch der alleinigen Eigentümerin eines Grundstücks als dinglich Berechtigte auf Geltendmachung einer Nutzungsentschädigung;...

1. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht Öhringen vom 02.05.2024 wie folgt abgeändert: a) Der Antragsgegner wird verpflichtet, an die Antragstellerin ab dem [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 25.09.2024 (11 UF 92/24)

Anspruch gegen die Kindesmutter auf Zahlung von Kindesunterhalt; Ort des Aufenthalts des Kindes und Aufenthaltsbestimmungsrecht

1. Auf die Beschwerde der Antragsgegnerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Heidenheim a. d. Brenz vom 11.04.2024, Az. 9 F 626/23, Ziffern 1 bis 4 aufgehoben und die Antragsgegnerin verpflichtet, [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 26.08.2024 (17 UF 49/24)

Ausgleich des Anrecht auf Zusatzleistungen aus einer Höherversicherung bei der Deutschen Rentenversicherung Bund im Rahmen der Ermittlung...

1. Auf die Beschwerde der Deutschen Rentenversicherung Bund wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Nürtingen vom 22.01.2024 in Ziffer 1 der Entscheidungsformel nach Absatz 2 durch Einfügung folgender [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 17.07.2024 (16 UF 144/23)

Beschwerde gegen die Entscheidung der Verpflichtung zur Zahlung nachehelichen Unterhalts im Scheidungsverbund

1. Auf die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts Esslingen vom 12.05.2023 wird dieser dahingehend abgeändert, dass Ziff. 3 wie folgt lautet: Der Antragsteller wird verpflichtet, an die [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 27.06.2024 (16 UF 82/24)

Versorgungsrechtlicher Ausgleich des Anrechts der Antragsgegneri bezüglich der Entgeltpunkte aus dem Zuschlag an Entgeltpunkten für...

1. Auf die Beschwerde der D... wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Reutlingen vom 17.4.2024 in Ziff. 2 der Beschlussformel dahingehend abgeändert, dass nach Absatz 3 ergänzend folgender weiterer [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 14.06.2024 (17 UF 227/23)

Kinderwille relevant bei einem Ausschluss des Umgangsrechts des Kindesvaters mit dem Kind; Bemessung der Dauer des Umgangsausschlusse...

I. Auf die Beschwerde des Antragsgegners wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Stuttgart vom 03.11.2023 in Ziff. 1 der Entscheidungsformel abgeändert. 1. Das Recht des Vaters zum persönlichen Umgang [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 13.06.2024 (17 WF 60/24)

Bewilligung von Verfahrenskostenhilfe für ein anhängiges Scheidungsverbundverfahren

1. Auf die sofortige Beschwerde des Antragstellers wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Oberndorf am Neckar vom 05.04.2024 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Entscheidung an das Amtsgericht [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 23.05.2024 (17 UF 233/23)

Beschwerde eines Elternteils mit entzogenem Sorgerecht gegen die Auswah des Vormunds; Beschwerdebefugnis gegen die Auswahl des Vormunds...

1. Die Beschwerde der Beteiligten M. S. P. gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Stuttgart vom 26.10.2023 wird als unzulässig verworfen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die Beteiligte M. [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 23.05.2024 (17 UF 71/24)

Rückführung eines von einem Elternteil nach Deutschland entführten minderjährigen Kindes nach Israel; Darlegen einer schwerwiegenden...

1. Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Stuttgart vom 26.03.2024 wird zurückgewiesen. 2. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens trägt die Antragsgegnerin. 3. Der [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 23.05.2024 (15 UF 23/24)

Rechtsfolgen eines Erwerbsvorgangs in Deutschland unter Geltung des maßgeblichen Güterrechtsstatuts und dem daraus resultierenden...

1. a) Der Senat beabsichtigt, über die Beschwerde der Antragstellerin gemäß § 68 Absatz 3 Satz 2 FamFG ohne mündliche Verhandlung zu entscheiden. Hierzu können die Beteiligten Stellung nehmen bis längstens 26.06.2024 [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 16.05.2024 (17 UF 231/23)

Erfordernis von Maßnahmen zur Abwendung der Gefahr für das körperliche, geistige oder seelische Wohl eines Kindes; Trennung eines...

1. Auf die Beschwerde der Beteiligten B. B. wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Stuttgart vom 07.11.2023 - 26 F 430/22 - in Ziff. 1 der Entscheidungsformel durch Anfügung eines weiteren Satzes [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 07.05.2024 (17 WF 45/24)

Berücksichtigung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II bei der Festsetzung des Verfahrenswerts in Ehesache...

Die Beschwerde der Verfahrensbevollmächtigten der Antragstellerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Esslingen vom 19.03.2024, Az. 8 F 735/22, wird zurückgewiesen . I. Die Beteiligten führten beim [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 24.04.2024 (11 UF 37/24)

Unzulässige Beschwerde gegen einen familiengerichtlichen Beschluss wegen Kindesunterhalts; Risiko des rechtzeitigen Zugangs des elektronischen...

1. Der Antragsgegner wird darauf hingewiesen, dass seine Beschwerde gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Ulm vom 25.01.2024, Az. 4 F 320/23, unzulässig ist. 2. Es wird angeregt, die Beschwerde aus [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 08.04.2024 (15 WF 16/24)

Gewährung von Prozesskostenhilfe in einem Verfahren einer Kindesmutter wegen des Umgangsrecht mit den minderjährigen in der Obhut...

1. Auf die Beschwerde der Antragstellerin wird der Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - H. vom 22.01.2024 wie folgt abgeändert: Der Antragstellerin wird ratenfrei Verfahrenskostenhilfe für den ersten [...]
OLG Stuttgart - Urteil vom 28.03.2024 (24 MK 1/21)

Bindung der Zivilgerichte durch den Rückrufbescheid des Kraftfahrt-Bundesamtes wegen unzulässiger Abschalteinrichtungen; Anspruch...

I. Es werden folgende Feststellungen getroffen: 1. Es wird festgestellt, dass die Musterbeklagte in Mercedes Benz-Fahrzeugen der Modelle GLC 220 d 4Matic und GLC 250 d 4Matic (jeweils EG-Typgenehmigungsnummern: [...]
OLG Stuttgart - Beschluss vom 01.02.2024 (17 UF 245/23)

Anordnung der sofortigen Rückführung der Kinder nach Brasilien wegen des widerrechtlichen Zurückhaltens und Verletzung des Sorgerecht...

1. Die Beschwerde der Antragsgegnerin gegen den Beschluss des Amtsgerichts - Familiengericht - Stuttgart vom 13.11.2023 wird zurückgewiesen. 2. Die Antragsgegnerin trägt die Kosten des Beschwerdeverfahrens. 3. Der Wert [...]