ALG
Stand: 11.12.2018
zuletzt geändert durch:
GKV-Versichertenentlastungsgesetz, BGBl. I S. 2387

Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte - Inhaltsverzeichnis

ALG ( Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte )

FNA : 8251-10

Fassung vom 29.07.1994

Inkrafttreten der Fassung: 06.08.1994

Zuletzt geändert durch:
GKV-Versichertenentlastungsgesetz vom 11.12.2018 (BGBl. I S. 2387)

 

    Inhaltsverzeichnis
Erstes Kapitel  Versicherter Personenkreis
§ 1 Versicherte kraft Gesetzes
§ 1 a Geltung für Lebenspartner
§ 2 Versicherungsfreiheit
§ 3 Befreiung von der Versicherungspflicht
§ 4 Freiwillige Versicherung
§ 5 Freiwillige Weiterversicherung
§ 6 Verordnungsermächtigung
Zweites Kapitel  Leistungen
Erster Abschnitt  Leistungen zur Teilhabe
Erster Unterabschnitt  Voraussetzungen für die Leistungen
§ 7 Aufgabe der Leistungen zur Teilhabe
§ 8 Persönliche und versicherungsrechtliche Voraussetzungen
§ 9 Ausschluß von Leistungen
Zweiter Unterabschnitt  Umfang und Ort der Leistungen
§ 10 Umfang und Ort der Leistungen
Zweiter Abschnitt  Laufende Geldleistungen
Erster Unterabschnitt  Renten
Erster Titel  Anspruchsvoraussetzungen
Erster Untertitel  Renten wegen Alters
§ 11 Regelaltersrente
§ 12 Vorzeitige Altersrente
Zweiter Untertitel  Renten wegen Erwerbsminderung
§ 13 Renten wegen Erwerbsminderung
Dritter Untertitel  Renten wegen Todes
§ 14 Witwenrente und Witwerrente
§ 14 a (weggefallen)
§ 15 Waisenrente
§ 16 Renten wegen Todes bei Verschollenheit
Vierter Untertitel  Wartezeiterfüllung
§ 17 Anrechenbare Zeiten
Fünfter Untertitel  Rentenrechtliche Zeiten
§ 18 Beitragszeiten
§ 19 Zurechnungszeit
§ 20 Schadensersatz bei rentenrechtlichen Zeiten
Sechster Untertitel  Abgabe des Unternehmens
§ 21 Abgabe des Unternehmens
§ 22 Verordnungsermächtigung
Zweiter Titel  Berechnung der Renten
§ 23 Berechnung der Renten
§ 24 Zuschläge oder Abschläge aufgrund eines Versorgungsausgleichs
Dritter Titel  Anpassung der Renten
§ 25 Anpassung
§ 26 Verordnungsermächtigung
Vierter Titel  Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 27 Zusammentreffen von Renten
§ 27 a Rente wegen Erwerbsminderung und Hinzuverdienst
§ 28 Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
§ 29 Reihenfolge bei der Anwendung von Berechnungsvorschriften
Fünfter Titel  Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
§ 30 Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Renten
Sechster Titel  Ausschluß und Minderung von Renten
§ 31 Ausschluß und Minderung von Renten
Zweiter Unterabschnitt  Beitragszuschüsse
Erster Titel  Zuschuß beim Beitrag
§ 32 Anspruchsvoraussetzungen
§ 33 Berechnung
§ 34 Fälligkeit, Beginn und Änderung von Beitragszuschüssen
§ 35 Verordnungsermächtigung
Zweiter Titel  Zuschuss zum Beitrag zur Krankenversicherung
§ 35 a Zuschuß zum Beitrag zur Krankenversicherung
§ 35 b (weggefallen)
Dritter Abschnitt  Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmen...
§ 36 Betriebs- und Haushaltshilfe bei Arbeitsunfähigkeit, Schwangerschaft und medizinischen Vorsorge- und Reha...
§ 37 Betriebs- und Haushaltshilfe bei Tod des Landwirts
§ 38 Überbrückungsgeld
§ 39 Betriebs- und Haushaltshilfe in anderen Fällen
Vierter Abschnitt  Rentenauskunft
§ 40 Rentenauskunft
Fünfter Abschnitt  Leistungen an Berechtigte im Ausland
§ 41 Grundsatz
§ 42 Leistungen zur Teilhabe, Renten
Sechster Abschnitt  Versorgungsausgleich
§ 43 Interne und externe Teilung
Siebter Abschnitt  Durchführung
Erster Unterabschnitt  Beginn und Abschluß des Verfahrens
§ 44 Beginn und Abschluß
Zweiter Unterabschnitt  Auszahlung und Anpassung
§ 45 Auszahlung und Anpassung
§ 46 Verordnungsermächtigung
Dritter Unterabschnitt  Berechnungsgrundsätze
§ 47 Berechnungsgrundsätze
Vierter Unterabschnitt  Rechtsweg
§ 48 (weggefallen)
Drittes Kapitel  Organisation und Datenschutz
Erster Abschnitt  Organisation
§ 49 Träger der Alterssicherung der Landwirte
§ 50 Aufgaben der landwirtschaftlichen Alterskasse
§ 51 (weggefallen)
§ 52 (weggefallen)
§ 53 (weggefallen)
§ 54 (weggefallen)
§ 55 (weggefallen)
§ 56 (weggefallen)
§ 57 (weggefallen)
§ 58 (weggefallen)
§ 58 a (weggefallen)
§ 58 b (weggefallen)
Zweiter Abschnitt  Datenschutz
§ 59 Mitgliedsnummer
§ 60 (weggefallen)
§ 61 Versicherungskonto
§ 61 a Überprüfung von Beitragszuschüssen
§ 62 Dateien der landwirtschaftlichen Sozialversicherung
§ 63 Auskünfte der Deutschen Post AG
§ 64 (weggefallen)
§ 65 Verordnungsermächtigung
Viertes Kapitel  Finanzierung
Erster Abschnitt  Finanzierungsgrundsatz und Lagebericht
§ 66 Finanzierungsgrundsatz
§ 67 Lagebericht
Zweiter Abschnitt  Beiträge und Verfahren
Erster Unterabschnitt  Beitragshöhe
§ 68 Beitragshöhe
§ 69 (weggefallen)
Zweiter Unterabschnitt  Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
§ 70 Verteilung der Beitragslast und Zahlung der Beiträge
Dritter Unterabschnitt  Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
§ 71 Fälligkeit und Wirksamkeit von Beiträgen
Vierter Unterabschnitt  Versorgungsausgleich
§ 72 Wiederauffüllung geminderter Anrechte
Fünfter Unterabschnitt  Auskunfts- und Mitteilungspflichten
§ 73 Auskunfts- und Mitteilungspflichten
Sechster Unterabschnitt  (weggefallen)
§ 74 (weggefallen)
Siebter Unterabschnitt  Beitragserstattung
§ 75 Erstattungsberechtigte
§ 76 Umfang und Wirkung
§ 77 Erstattung zu Unrecht entrichteter Beiträge
Dritter Abschnitt  Beteiligung des Bundes, Ausgabenbegrenzung
Erster Unterabschnitt  Beteiligung des Bundes
§ 78 Beteiligung des Bundes
Zweiter Unterabschnitt  Ausgabenbegrenzung
§ 79 Reduzierung der Kosten für Verwaltung und Verfahren
§ 80 Ausgaben für Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe
Dritter Unterabschnitt  (weggefallen)
§ 81 (weggefallen)
Fünftes Kapitel  Sonderregelungen
Erster Abschnitt  Ergänzungen für Sonderfälle
Erster Unterabschnitt  Grundsatz
§ 82 Grundsatz
§ 83 Besonderheiten für das Beitrittsgebiet
Zweiter Unterabschnitt  Versicherter Personenkreis
§ 84 Versicherungspflicht
§ 85 Versicherungsfreiheit, Versicherungsbefreiung
Dritter Unterabschnitt  Teilhabe
§ 86 Teilhabe
Vierter Unterabschnitt  Vorzeitige Wartezeiterfüllung
§ 87 Vorzeitige Wartezeiterfüllung
Fünfter Unterabschnitt  Anspruchsvoraussetzungen für Renten
Erster Titel  Renten wegen Alters und Renten wegen Todes
§ 87 a Regelaltersrente
§ 87 b Vorzeitige Altersrente
§ 87 c Vorzeitige Altersrente für langjährig Versicherte
§ 88 Rente an frühere Ehegatten
Zweiter Titel  Hinzuverdienstgrenze
§ 89 Hinzuverdienstgrenze
Dritter Titel  Wartezeiterfüllung
§ 90 Wartezeit
§ 91 Wartezeit für Ehegatten befreiter Landwirte
Vierter Titel  Rentenrechtliche Zeiten
§ 92 Beitragszeiten von Ehegatten und mitarbeitenden Familienangehörigen
§ 92 a Zurechnungszeit
Sechster Unterabschnitt  Berechnung der Renten
§ 93 Berechnung der Renten
§ 93 a Abschlag vom Rentenwert
Zweiter Abschnitt  Ausnahmen von der Anwendung neuen Rechts
Erster Unterabschnitt  Grundsatz
§ 94 Grundsatz
Zweiter Unterabschnitt  Leistungen zur Teilhabe
§ 95 Leistungen zur Teilhabe
Dritter Unterabschnitt  Anspruchsvoraussetzungen für einzelne Renten
§ 95 a Renten wegen Erwerbsunfähigkeit und wegen Todes
§ 96 Anspruchsvoraussetzungen für Witwen- oder Witwerrenten
Vierter Unterabschnitt  Rentenhöhe
§ 97 Zuschlag bei Zugangsrenten
§ 98 Höhe von Bestandsrenten
§ 99 Ermittlung der nach dem am 31. Dezember 1994 geltenden Recht festzustellenden Renten
§ 100 Begrenzung der Steigerungszahl
§ 101 Auswirkungen eines Versorgungsausgleichs
§ 102 Allgemeiner Rentenwert (Ost)
§ 102 a (weggefallen)
§ 102 b Abschlagsfreiheit vorzeitig in Anspruch genommener Altersrenten
§ 103 Höhe der Rente wegen Erwerbsminderung
§ 104 Höhe der Rente für frühere Ehegatten
§ 104 a Rentenartfaktor
§ 104 b Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten
§ 105 Verordnungsermächtigung
§ 105 a Widerspruch und Klage gegen die Veränderung des Zahlbetrags der Rente zum 1. April 2004
Fünfter Unterabschnitt  Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 106 Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 106 a Einkommensanrechnung auf Renten wegen Todes
Sechster Unterabschnitt  Beitragszuschüsse
§ 107 Beitragszuschüsse
§ 107 a Ausfertigung von Einkommensteuerbescheiden
§ 107 b (weggefallen)
Siebter Unterabschnitt  Rentenauskunft
§ 108 Anspruch auf Rentenauskunft
Achter Unterabschnitt  Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unterne...
§ 109 Betriebs- und Haushaltshilfe sowie sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Unternehmens der Landwi...
Neunter Unterabschnitt  weggefallen
§ 110 (weggefallen)
§ 110 a (weggefallen)
Zehnter Unterabschnitt  Organisation und Datenschutz
§ 111 Zuständige Versicherungsträger
§ 112 Versicherungskonto
Elfter Unterabschnitt  Finanzierung
§ 113 Lagebericht
§ 114 Beitragshöhe
§ 115 Beitragstragung
§ 116 Wiederauffüllung geminderter angleichungsdynamischer Anrechte
§ 117 Beitragserstattung
§ 117 a Ausgaben für Leistungen zur Teilhabe sowie für Betriebs- und Haushaltshilfe
§ 118 Aufrechnung mit Beitragsentlastungen
§ 119 Überführung der Betriebsmittel
§ 119 a (weggefallen)
§ 120 Berechnung des Zuschusses zum Beitrag für das Beitrittsgebiet
Dritter Abschnitt  Landabgaberente
§ 121 Anspruchsvoraussetzungen
§ 122 Leistungshöhe und Anpassung
§ 123 Leistungen an Berechtigte im Ausland
§ 124 Zusammentreffen von Renten mit Einkommen
§ 125 Beginn, Änderung, Ruhen und Ende von Landabgaberenten
§ 126 Durchführende Stelle
§ 127 Kostentragung
Vierter Abschnitt  Zuschuß zur Nachzahlung von Beiträgen für Landwirte zur gesetzlichen Rentenversicherung
§ 128 Versicherungsfreiheit
§ 129 Kürzung der Renten

Anlage
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