OLG Brandenburg - Beschluss vom 06.10.2021
10 UF 75/21
Vorinstanzen:
AG Brandenburg, vom 17.08.2021 - Vorinstanzaktenzeichen F 8/21

OLG Brandenburg - Beschluss vom 06.10.2021 (10 UF 75/21) - DRsp Nr. 2021/16074

OLG Brandenburg, Beschluss vom 06.10.2021 - Aktenzeichen 10 UF 75/21

DRsp Nr. 2021/16074

Die Beschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Amtsgerichts Brandenburg an der Havel vom 17.08.2021 wird zurückgewiesen.

Das Beschwerdeverfahren ist gerichtskostenfrei. Außergerichtliche Kosten werden nicht erstattet.

Der Beschwerdewert wird auf 4.000 € festgesetzt. Der Wert für das erstinstanzliche Verfahren wird in Abänderung der Wertfestsetzung im angefochtenen Beschluss ebenfalls auf 4.000 € festgesetzt.

Gründe:

A.

Der Antragsteller begehrt als Vater die Rückführung seiner beiden Kinder W..., geboren am ....2006, und A..., geboren am ....2013, nach Polen.

Durch Beschluss vom 17.08.2021 hat das Amtsgericht den Antrag des Vaters zurückgewiesen. Wegen der tatsächlichen Feststellungen und der Begründung wird auf jenen Beschluss Bezug genommen (Bl. 151 ff. bzw. in Kopie anbei).

Gegen diese Entscheidung wendet sich der Vater - vertreten durch das Bundesamt für Justiz - mit der Beschwerde. Er trägt vor:

Das Amtsgericht sei zu Unrecht davon ausgegangen, dass ein Fall für eine Ablehnung der Rückgabe nach Art. 13 HKÜ vorliege. Dabei sei zu beachten, dass diese Vorschriften als Ausnahmevorschriften eng auszulegen seien.