OLG Düsseldorf - Urteil vom 20.12.2006
II-8 UF 136/06
Fundstellen:
FamRZ 2007, 1817
OLGReport-Düsseldorf 2008, 86
Vorinstanzen:
OLG Düsseldorf - Urteil 8 UF 111/99 - 23.08.2000,
AG Mülheim - Urteil - 04.05.2006,

OLG Düsseldorf - Urteil vom 20.12.2006 (II-8 UF 136/06) - DRsp Nr. 2007/18826

OLG Düsseldorf, Urteil vom 20.12.2006 - Aktenzeichen II-8 UF 136/06

DRsp Nr. 2007/18826

Tatbestand:

Die Parteien haben 1964 geheiratet und zwei gemeinsame volljährige Kinder. Die Ehe wurde am 21. April 1999 geschieden. Mit Urteil des Senats vom 23.08.2000 wurde der Kläger u.a. verurteilt, der Beklagten ab dem 01.01.2000 monatlich 6.780 DM nachehelichen Unterhalt zu zahlen, davon 1.498 DM Altersvorsorgeunterhalt, 639 DM Krankenvorsorgeunterhalt und 78 DM Pflegevorsorgeunterhalt. Bei der Unterhaltsberechnung ging der Senat von einem im Jahre 1997 erzielten bereinigten monatlichen Nettoeinkommen in Höhe von 17.902 DM aus, welches sich zusammen setzte aus Einkünften aus nicht selbständiger Arbeit und solchen aus Gewerbebetrieb. Der konkrete Bedarf der Beklagten wurde in Höhe von 4.850 DM angenommen, auf den fiktive Zinsen in Höhe von 285 DM angerechnet wurden.

Der Kläger war bis 1991 angestellter Geschäftsführer der Firmen D. und K. Anschließend war er angestellter Geschäftsführer der Firma K.C.-GmbH. Eine Beteiligung als Gesellschafter an diesem Unternehmen besteht nicht. Zudem ist er Beteiligter der Firma L.-GmbH & Co. KG, die er zusammen mit seinem Bruder hält und die sich mit der Vermietung und Verpachtung einer ererbten Immobilie beschäftigt. Am 03.01.2006 hat der Kläger das 66. Lebensjahr vollendet; bereits seit Vollendung des 65. Lebensjahres bezieht er eine Altersrente in Höhe von nunmehr 2.091,44 Euro. Im Jahre 2004 vereinbarte er mit seinem Arbeitgeber, seine bisherige Geschäftsführertätigkeit für ein weiteres Jahr zu übernehmen. Dieser Vertrag wurde in den Folgejahren jeweils um ein Jahr verlängert.

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Rechtsanwältin Beatrix Ruetten, Hamburg, in: NZFamR 2015, Heft 8 (zur Vorauflage):
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Rechtsanwalt Dirk Vianden, Bonn, in: FuR 2015, Heft 1 (zur Vorauflage):
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