BGH - Beschluss vom 21.04.2021
XII ZB 164/20
Normen:
BGB § 1896 Abs. 2;
Fundstellen:
FuR 2021, 495
MDR 2021, 1139
NJW-RR 2021, 794
Vorinstanzen:
AG Aurich, vom 11.02.2020 - Vorinstanzaktenzeichen 16a XVII 368/19
LG Aurich, vom 27.03.2020 - Vorinstanzaktenzeichen 7 T 89/20

Ungeeignetheit eines Bevollmächtigten bei bestehender Uneinigkeit zwischen seinem Bevollmächtigten und seinem Ehegatten über den Aufenthalt eines pflegebedürftigen demenzkranken Betroffenen

BGH, Beschluss vom 21.04.2021 - Aktenzeichen XII ZB 164/20

DRsp Nr. 2021/8235

Ungeeignetheit eines Bevollmächtigten bei bestehender Uneinigkeit zwischen seinem Bevollmächtigten und seinem Ehegatten über den Aufenthalt eines pflegebedürftigen demenzkranken Betroffenen

Zur Frage der Ungeeignetheit eines Bevollmächtigten und der hierzu anzustellenden Gesamtschau des Tatrichters, wenn über den Aufenthalt eines pflegebedürftigen Betroffenen zwischen seinem Bevollmächtigten und seinem Ehegatten Uneinigkeit besteht (im Anschluss an Senatsbeschlüsse vom 29. April 2020 - XII ZB 242/19 - FamRZ 2020, 1300 und vom 25. April 2018 - XII ZB 216/17 - FamRZ 2018, 1110).

Tenor

Auf die Rechtsbeschwerde des weiteren Beteiligten zu 1 wird der Beschluss der 7. Zivilkammer des Landgerichts Aurich vom 27. März 2020 aufgehoben.

Die Sache wird zur erneuten Behandlung und Entscheidung, auch über die außergerichtlichen Kosten des Rechtsbeschwerdeverfahrens, an das Landgericht zurückverwiesen.

Das Verfahren der Rechtsbeschwerde ist gerichtskostenfrei.

Wert: 5.000 €

Normenkette:

BGB § 1896 Abs. 2;

Gründe

I.