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1996
BGH
BGH - Urteil vom 17.04.1996
VIII ZR 95/95
Normen:
ZPO
§
561
Abs.
1
;
Fundstellen:
BGHR ZPO § 313 Abs. 2 S. 2 Tatbestandswidrigkeit 2
BGHR ZPO § 561 Abs. 1 Tatbestand 8
MDR 1996, 1063
NJW 1996, 2235
Vorinstanzen:
OLG Hamburg,
LG Hamburg,
Aufhebung eines auf tatbestandswidrigen Feststellungen beruhenden Berufungsurteils
BGH,
Urteil
vom 17.04.1996
- Aktenzeichen VIII ZR 95/95
DRsp Nr. 1996/21141
Aufhebung eines auf tatbestandswidrigen Feststellungen beruhenden Berufungsurteils
»Ein Berufungsurteil, das auf tatbestandswidrigen Feststellungen beruht, ist grundsätzlich aufzuheben.«
Normenkette:
ZPO
§
561
Abs.
1
;
Tatbestand:
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