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BSG - Urteil vom 15.07.2015 (B 6 KA 30/14 R)

Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung; Rechtmäßigkeit eines Arzneimittelregressbescheides bei Regressforderung...

Auf die Revision des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 30. April 2014 aufgehoben. Auf die Berufung des Beklagten wird das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 2. November 2011 [...]
BSG - Urteil vom 28.05.2015 (B 12 R 16/13 R)

Rechtsmäßigkeit der Erhebung von Beitragsnachforderungen im Insolvenzverfahren trotz Vollstreckungsverbots für Massegläubiger

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Sozialgerichts Düsseldorf vom 20. Juni 2013 wird zurückgewiesen. Der Kläger trägt die Kosten des Revisionsverfahrens mit Ausnahme der Kosten der Beigeladenen. Der [...]
BSG - Urteil vom 17.03.2015 (B 11 AL 9/14 R)

Anspruch auf Insolvenzgeld; Kein Eintritt eines neuen Insolvenzereignisses bei angeordneter Überwachung des Insolvenzplanverfahrens...

Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 10. April 2014 wird zurückgewiesen. Außergerichtliche Kosten des Revisionsverfahrens sind nicht zu erstatten. I Der Kläger [...]