Autor: Emmert |
Muss der (künftige) Antragsgegner mit einem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen ihn rechnen, kann er vorsorglich bei dem zuständigen Gericht eine Schutzschrift als vorbeugendes Verteidigungsmittel einreichen.
Zweck der Schutzschrift ist es, zum einen die Zurückweisung des gegnerischen Antrags als unzulässig oder unbegründet zu erreichen. Gemäß §
1) | Prechtel, S. 536. |
Testen Sie "Handbuch des Mietrechts" jetzt 14 Tage kostenlos und rufen Sie Ihr Dokument sofort gratis ab.
|