3. Fälligkeit der Schönheitsreparaturen und Fristenplan

Autoren: Özdemir/Wiek

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Die Fälligkeit von Schönheitsreparaturen richtet sich nicht nach dem Fristenplan, sondern nach dem objektiven Renovierungsbedarf. Renovierungsbedarf besteht, wenn die Wohnung so abgewohnt ist, dass sie mangelhaft wird und in dieser Form nicht mehr vermietet werden kann.23)

Emmerich, JuS 2004, 119 f.

Ein Mieter, der sich zur Übernahme der Schönheitsreparaturen verpflichtet, muss die Klausel daher so verstehen, dass er diese Arbeiten bei Bedarf auszuführen hat.24)

Lehmann-Richter in Schmidt-Futterer, § 538 BGB Rdn. 85.

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Tritt der Renovierungsbedarf während der Mietzeit ein, so ist der Mieter, wenn ihm die Schönheitsreparaturpflicht wirksam übertragen worden ist, auch ohne Substanzgefährdung der Wohnung schon im laufenden Mietverhältnis zur Durchführung der notwendigen Schönheitsreparaturen verpflichtet.25)

BGH, Urt. v. 06.04.2005 - VIII ZR 192/04, WuM 2005, 383; Weitemeyer, NZM 2005, 646.

Führt er vertragswidrig die Schönheitsreparaturen nicht aus, kann der Vermieter unter den Voraussetzungen der § 280 Abs. 1, § 281 Abs. 1 BGB einen angemessenen Vorschuss zur Selbstvornahme verlangen.26)

BGH, Urt. v. 06.04.2005 - VIII ZR 192/04, WuM 2005, 383; Anschluss an BGHZ 111, 301 = WuM 1990, 494.

Der Vorschuss ist zweckgebunden in angemessener Frist für die Durchführung der Renovierungsarbeiten zu verwenden und anschließend abzurechnen.

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