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Praxisleitfaden
Teil 1: Der Mietprozess
§ 2 Besondere Verfahrensarten im Mietrecht
A. Klagearten im Mietrecht
A. Klagearten im Mietrecht
I. Betriebskosten - Klage auf Zahlung bzw. Abrechnung
II. Kaution - Klage auf Rückgabe
III. Mieterhöhung gem. § 558b Abs. 2 BGB
IV. Mieterhöhung gem. §§ 559 ff. BGB - Leistungsklage
V. Räumungsklage
VI. Urkundenprozess (§§ 592 ff. ZPO)
VII. Wegnahmerecht des Mieters nach § 539 Abs. 2 BGB - Klage
VIII. Zahlungsklagen
I. Betriebskosten - Klage auf Zahlung bzw. Abrechnung
II. Kaution - Klage auf Rückgabe
III. Mieterhöhung gem. § 558b Abs. 2 BGB
IV. Mieterhöhung gem. §§ 559 ff. BGB - Leistungsklage
V. Räumungsklage
VI. Urkundenprozess (§§ 592 ff. ZPO)
VII. Wegnahmerecht des Mieters nach § 539 Abs. 2 BGB - Klage
VIII. Zahlungsklagen
A. Klagearten im Mietrecht
I. Betriebskosten - Klage auf Zahlung bzw. Abrechnung
1. Prozessvoraussetzungen
2. Streitwert
3. Klagen des Vermieters
4. Klagen des Mieters
II. Kaution - Klage auf Rückgabe
1. Prozessvoraussetzungen
2. Kläger
3. Beklagter
4. Klageantrag
5. Darlegungs- und Beweislast
6. Urkundenprozess, einstweilige Verfügung
III. Mieterhöhung gem. § 558b Abs. 2 BGB
1. Allgemeine Prozessvoraussetzungen
2. Besondere Prozessvoraussetzungen
3. Streitwert
4. Klageantrag
5. Klagebegründung
6. Beweislast und Beweisaufnahme
7. Urteil
8. Vergleich
9. Berufung
IV. Mieterhöhung gem. §§ 559 ff. BGB - Leistungsklage
1. Prozessvoraussetzungen
2. Streitwert
3. Klageantrag
4. Klagebegründung - Darlegungs- und Beweislast
V. Räumungsklage
1. Prozessvoraussetzungen, Beschleunigungsgebot
2. Streitwert
3. Zeitpunkt der Klageerhebung
4. Klageantrag
5. Klagebegründung
6. Weitere Kündigungen im Laufe des Rechtsstreits
7. Darlegungs- und Beweislast
8. Räumungsklage und einstweilige Verfügung
9. Kosten
10. Räumungsvollstreckung
11. Räumungsschutz
VI. Urkundenprozess (§§ 592 ff. ZPO)
1. Prozessvoraussetzungen
2. Klageschrift und Verfahrensablauf
3. Geltendmachung von Forderungen aus Mietverhältnissen
VII. Wegnahmerecht des Mieters nach § 539 Abs. 2 BGB - Klage
1. Prozessvoraussetzungen
2. Streitwert
3. Klageantrag
VIII. Zahlungsklagen
1. Klage auf künftige Leistungen nach §§ 257, 258 ZPO
2. Klage wegen Besorgnis nicht rechtzeitiger Leistung, § 259 ZPO
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