2. Praxisleitfaden
  3. Teil 2: Wohnraummietrecht
  4. § 12 Gesetzliche Mieterhöhungen
  5. C. Mieterhöhungsverlangen nach Modernisierung, §§ 559 ff. BGB

C. Mieterhöhungsverlangen nach Modernisierung, §§ 559 ff. BGB

I. Normzweck und Bedeutung
II. Verhältnis zu § 558 BGB
1. Wahlmöglichkeiten des Vermieters zwischen einer Mieterhöhung nach § 559 BGB und einer nach § 558 BGB
2. Auswirkungen der Auswahl der Mieterhöhungsvarianten auf die Kappungsgrenze
III. Voraussetzungen des Mieterhöhungsanspruchs
1. Abdingbarkeit der Voraussetzungen des Mieterhöhungsanspruchs nach § 559 BGB
2. Mieterhöhung und Modernisierungsankündigung
3. Materielle Voraussetzungen des Mieterhöhungsanspruchs nach § 559 BGB
4. Öffentliche Erschließungsmaßnahmen
IV. Begünstigte Maßnahmen
1. Modernisierungsmaßnahme i.S.v. § 559 Abs. 1 BGB
2. Zeitpunkt der Maßnahme
3. Abgrenzung von Erhaltungsmaßnahmen
4. Kappungsgrenzen
V. Erhöhungstatbestände des § 559 Abs. 1 BGB
1. Grundsatz
2. Modernisierungsmaßnahmen
VI. Umfang der Mieterhöhung nach § 559 BGB
1. Grundsatz
2. Ansatzfähige Kosten
3. Vereinfachtes Erhöhungsverfahren, § 559c BGB
4. Mieterhöhung nach § 559e BGB
VII. Voraussetzung der Mieterhöhung nach Modernisierung
1. Überblick über die Voraussetzung der Mieterhöhung nach Modernisierung
2. Mieterhöhungserklärung nach § 559b BGB
VIII. Ausschluss der Mieterhöhung
1. Allgemeines
2. Ausschluss nach § 559 Abs. 4 BGB
3. Ausschluss nach § 559c Abs. 4 BGB
IX. Rechtsfolgen der Mieterhöhungserklärung
1. Wirksamwerden der Mieterhöhung gem. § 559b Abs. 2 BGB