2. Praxisleitfaden
  3. Teil 2: Wohnraummietrecht
  4. § 19 Wohnungsmodernisierung - Barrierefreiheit
  5. A. Modernisierung

A. Modernisierung

I. Allgemeines
II. Der Modernisierungsbegriff des § 555b BGB
1. Allgemeines
2. Energetische Modernisierung, § 555b Nr. 1 BGB
3. Einsparung von Primärenergie/Klimaschutz, § 555b Nr. 2 BGB
4. Nachhaltige Reduzierung des Wasserverbrauchs, § 555d Nr. 3 BGB
5. Nachhaltige Erhöhung des Gebrauchswerts, § 555d Nr. 4 BGB
6. Verbesserung der allgemeinen Wohnverhältnisse, § 555b Nr. 5 BGB
7. Nicht vom Vermieter zu vertretende Maßnahmen, § 555d Nr. 6 BGB
8. Schaffung neuen Wohnraums, § 555d Nr. 7 BGB
9. ABC der Modernisierungsmaßnahmen
III. Ankündigungspflicht, § 555c BGB
1. Allgemein
2. Anzukündigende Maßnahmen - Bagatellmaßnahmen
3. Modernisierungsankündigung
4. Änderung der mitzuteilenden Umstände
5. Korrektur der fehlerhaften Ankündigung
6. Pflichtverletzungen bei Ankündigungen, § 559d BGB
7. Missbräuchliche Modernisierung, § 6 WiStG
IV. Duldungspflicht des Mieters, § 555d BGB
1. Allgemein
2. Voraussetzungen der Duldungspflicht
3. Härtefallprüfung
4. Einhaltung der Mitteilungsfrist
5. Ausübung und Folgen des Sonderkündigungsrechts des Mieters
6. Inhalt der Duldungspflicht
V. Ansprüche des Mieters bei der Wohnungsmodernisierung
1. Gewährleistungsrechte
2. Aufwendungsersatzanspruch gem. § 555d Abs. 6 BGB
3. Fortbestand des Mietverhältnisses bei vorübergehender Wohnungsräumung
VI. Abweichende Vereinbarungen