2. Rechtsprechung
  3. 2015
  4. BVerwG
Details ausblenden
BVerwG - Urteil vom 09.12.2015 (9 C 28.14)

Heranziehung eines Grundstückseigentümers zu einem Erschließungsbeitrag; Festsetzung eines Artzuschlags für tatsächlich gewerblich...

Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Rheinland-Pfalz vom 25. März 2014 wird geändert. Die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Koblenz vom 11. Juni 2013 wird in vollem Umfang [...]
BVerwG - Urteil vom 28.10.2015 (2 C 15.15)

Anspruch eines Beamten auf anteilige Zahlung einer Funktionszulage in der Freistellungsphase auch bei Bewilligung einer Altersteilzeit...

Die Urteile des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg vom 19. Juni 2014 und des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 10. November 2010 werden aufgehoben. Der Beklagte wird unter Aufhebung seines Bescheids vom 28. April [...]
BVerwG - Urteil vom 28.05.2015 (3 C 1.15)

Geltung des Eisenbahnkreuzungsgesetzes (EKrG) für die Kreuzung einer Eisenbahnstrecke mit einem nicht im Verkehrsraum einer öffentlichen...

Die Revision der Beklagten gegen das Urteil des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen vom 21. Februar 2014 wird zurückgewiesen. Die Beklagte trägt die Kosten des Revisionsverfahrens. I Die [...]
BVerwG - Urteil vom 05.05.2015 (9 C 6.14)

Auslegung der Erklärung als Zustimmung zur Sprungrevision i.R.d. Erklärung des Verzichts auf die Einlegung eines Rechtsmittels; Erlass...

Die Revision der Klägerin gegen das Urteil des Verwaltungsgerichts Potsdam vom 3. Dezember 2013 wird zurückgewiesen. Die Klägerin trägt die Kosten des Revisionsverfahrens. I Die Klägerin begehrt den Erlass von [...]
BVerwG - Beschluss vom 01.04.2015 (5 P 8.14)

Recht zur Mitbestimmung über das Absehen von einer Ausschreibung von Dienstposten

Die Rechtsbeschwerde des Antragstellers gegen den Beschluss des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg - Fachsenat für Personalvertretungssachen des Bundes -vom 28. November 2013 wird zurückgewiesen. I Im Streit [...]
BVerwG - Urteil vom 19.02.2015 (1 C 13.14)

Rechtswidrigkeit der Aufrechterhaltung einer Suchmeldung in der Lost Art Internet-Datenbank durch die Koordinierungsstelle

Auf die Revisionen des Beklagten und der Beigeladenen werden das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Sachsen-Anhalt vom 23. Oktober 2013 und das Urteil des Verwaltungsgerichts Magdeburg vom 17. Januar 2012 geändert. Die [...]