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OLG Dresden - Urteil vom 23.11.2016 (5 U 2031/15)

Anforderungen an die Bezeichnung des Pachtgegenstandes im PachtvertragRechtsfolgen der Nichteinhaltung der Schriftform

1. Die Berufung der Klägerinnen gegen das Urteil des Landgerichts Dresden vom 07.12.2015 (12 O 1704/15) wird zurückgewiesen. 2. Die Klägerinnen haben die Kosten des Berufungsverfahrens als Gesamtschuldnerinnen zu [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 13.10.2016 (5 U 993/16)

Formularmäßige Abbedingung der stillschweigenden Verlängerung des Mietverhältnisses durch Gebrauch in einem Gewerberaummietvertra...

Der Senat beabsichtigt, die Berufung der Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 22.06.2016 (1 O 448/16) nach § 522 Abs. 2 S. 1 ZPO zurückzuweisen. Die Beklagten erhalten Gelegenheit zur Stellungnahme [...]
OLG Dresden - Beschluss vom 12.08.2016 (5 U 182/16)

Außerordentliche Kündigung eines gewerblichen Mietvertrages wegen FeuchtigkeitAnforderungen an die Beweiswürdigung bei zwei widerstreitenden...

1. Die Berufung des Klägers gegen das Urteil des Landgerichts Leipzig, 2. Zivilkammer, vom 08.01.2016 (02 O 2781/13) in der Fassung des Berichtigungsbeschlusses vom 04.02.2016 wird zurückgewiesen. 2. Der Kläger trägt [...]
OLG Dresden - Urteil vom 04.05.2016 (5 U 1286/09)

Rechte des Mieters von Gewerberäumen bei einer vertragswidrigen Konkurrenzsituation

I. Auf die Berufung der Beklagten wird unter entsprechender Abänderung des Senatsurteils vom 20.07.2010 das Urteil des Landgerichts Leipzig vom 14.07.2009 (8 O 3194/07) abgeändert und wie folgt neu gefasst: 1. Die [...]