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SchlHOLG - Beschluss vom 18.01.2016 (3 Wx 106/15)

Erforschung des mutmaßlichen Willens des Erblassers hinsichtlich der Anordnung der Testamentsvollstreckung

Auf die Beschwerde der Beteiligten zu 1) wird der Beschluss des Amtsgerichts Elmshorn vom 01.07.2015 geändert: Das Amtsgericht wird angewiesen, den von der Beteiligten zu 1) gemäß Urkunde der Notarin S... beantragten [...]
OLG München - Endurteil vom 14.01.2016 (23 U 4433/14)

Auslegung eines Rahmenvertrages über die Ausführung von Transporten

1. Auf die Berufung der Klägerin wird das Endurteil des Landgerichts Landshut vom 23.10.2014, Az. 1 HK O 902/14, abgeändert wie folgt: 1.1. Es wird festgestellt, dass der Antrag der Klägerin, die Beklagte zu [...]
OLG Düsseldorf - Urteil vom 12.01.2016 (I-24 U 62/15)

Ansprüche des Mieters einer Gewerbeimmobilie vor Übergabe sämtlicher SchlüsselRechte des Mieters wegen Nichterteilung der erforderlichen...

Die Berufung der Klägerin gegen das am 26. Februar 2015 verkündete Urteil der 7. Zivilkammer des Landgerichts Wuppertal wird zurückgewiesen.Die Kosten des Berufungsverfahrens trägt die Klägerin.Das Urteil ist vorläufig [...]
SchlHOLG - Beschluss vom 11.01.2016 (3 Wx 95/15)

Wechselbezüglichkeit von Verfügungen in zwei zeitlich nacheinander errichteten gemeinschaftlichen Testamenten

Auf die Beschwerde des Beteiligten zu 5. wird der Beschluss des Amtsgerichts Meldorf vom 03.06.2015 geändert: Das Nachlassgericht wird angewiesen, den Erbschein vom 26.05.2014 einzuziehen. Die Beteiligten zu 1. bis 4. [...]
KG - Beschluss vom 07.01.2016 (8 U 205/15)

Rechte des Vermieters bei Zahlungsverzug des MietersUnwirksamkeit der fristlosen Kündigung bei vorherigen Befriedigung des Vermieter...

Der Senat beabsichtigt, die Berufung des Beklagten gegen das Urteil des Landgerichts Berlin vom 10.9.2015 - 12 O 104/15 - durch einstimmigen Beschluss gemäß § 522 Abs. 2 ZPO zurückzuweisen. I. Das Landgericht hat den [...]