2. Rechtsprechung
  3. 2019
  4. BSG
Details ausblenden
BSG - Beschluss vom 12.12.2019 (B 10 EG 3/19 B)

Höhe eines ElterngeldanspruchsUnwirksamer Antrag auf TerminsaufhebungAuslegung einer Prozesserklärung

Die Beschwerde der Klägerin gegen die Nichtzulassung der Revision im Urteil des Bayerischen Landessozialgerichts vom 4. Dezember 2018 wird zurückgewiesen. Die Beteiligten haben einander für das Beschwerdeverfahren [...]
BSG - Urteil vom 05.09.2019 (B 8 SO 20/18 R)

Anspruch auf Übernahme der Kosten für eine stationäre Unterbringung nach dem SGB XIIBeendigung eines aufgrund der Kenntnisnahme...

Auf die Revision des Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 15. März 2018 aufgehoben und die Sache zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an dieses Gericht zurückverwiesen. I Im [...]
BSG - Urteil vom 30.07.2019 (B 1 KR 31/18 R)

Vergütung stationärer KrankenhausleistungenWirksamkeit der Aufrechnung öffentlich-rechtlicher ErstattungsansprücheAnforderungen...

Auf die Revision der Beklagten wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 26. April 2018 aufgehoben. Die Sache wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht [...]
BSG - Beschluss vom 27.06.2019 (B 5 R 101/18 B)

Gewährung einer höheren RegelaltersrenteFehlinterpretation eines BerufungsbegehrensHinwirken auf klare Klage- und BerufungsanträgeAuslegung...

Auf die Beschwerde des Klägers wird das Urteil des Landessozialgerichts Nordrhein-Westfalen vom 12. Dezember 2017 aufgehoben. Der Rechtsstreit wird zur erneuten Verhandlung und Entscheidung an das Landessozialgericht [...]
BSG - Urteil vom 09.04.2019 (B 1 KR 5/19 R)

Arzneimittelversorgung in der gesetzlichen KrankenversicherungBerücksichtigung der Umsatzsteuer bei der Preisermittlung für in einem...

Auf die Revision der Klägerin werden die Urteile des Landessozialgerichts Baden-Württemberg vom 16. Januar 2018 und des Sozialgerichts Karlsruhe vom 15. November 2016 abgeändert. Die Beklagte wird verurteilt, der [...]
BSG - Urteil vom 29.01.2019 (B 2 U 21/17 R)

Keine Beitragspflicht in der gesetzlichen Unfallversicherung für hauptamtlich in Unternehmen zur Hilfe bei Unglücksfällen BeschäftigteBefugnis...

Die Revision des Beklagten gegen das Urteil des Landessozialgerichts Niedersachsen-Bremen vom 17. Mai 2017 wird zurückgewiesen. Der Beklagte hat die Kosten auch des Revisionsverfahrens zu tragen. I Die Beteiligten [...]