Autor: Stroyer

26

Nach §§  555a Abs.  1 , 578 Abs.  2 BGB hat der Mieter Einwirkungen zu dulden, wenn sie zur Erhaltung der Mieträume oder des Gebäudes erforderlich sind. Die Vorschrift gilt für Wohn- und Gewerberaummietverhältnisse. Erhaltungsmaßnahmen sind Maßnahmen zur Behebung von Mängeln oder Schäden sowie vorbeugende Maßnahmen, die zur Erhaltung oder Instandsetzung der Mieträume in ihrem ursprünglichen, wirtschaftlichen Bestand objektiv erforderlich sind.75

Nach §§  555b , 578 Abs.  2 BGB gilt Entsprechendes für Modernisierungsmaßnahmen, also Arbeiten, die der Energieeinsparung dienen, den Gebrauchswert der Mieträume erhöhen oder eine bessere und komfortablere Benutzung ermöglichen.76

Sind die Mieträume mit erheblichen Mängeln behaftet, so muss der Vermieter diese beseitigen. Der Mieter hat dabei alle Maßnahmen zu dulden, die zur Herstellung des vertragsgemäßen Zustands erforderlich sind. Dies gilt auch dann, wenn es für den Mieter wirtschaftlich günstiger ist, die Mieträume trotz des Mangels zu nutzen und eine geminderte Miete zu entrichten.77