§ 28 c PBefG

Stand: 02.03.2023

zuletzt geändert durch:

Gesetz zur Anpassung von Gesetzen und Verordnungen an die neue Behördenbezeichnung des Bundesamtes für Güterverkehr, BGBl. I Nr. 56

III. Sonderbestimmungen für die einzelnen Verkehrsarten
A. Straßenbahnen

Änderungsnachweis

§ 28 c PBefG Veröffentlichung im Internet

Inhaltsverzeichnis Änderungsnachweis

§ 28 c Veröffentlichung im Internet

PBefG ( Personenbeförderungsgesetz )

¹Wird der Plan nicht nach § 27 a Absatz 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes oder § 20 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung zugänglich gemacht, ist dieser vom Unternehmer zur Bürgerinformation über das Internet zugänglich zu machen. ²§ 23 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung gilt entsprechend. ³Maßgeblich ist der Inhalt des im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zur Einsicht ausgelegten Plans. ⁴Hierauf ist bei der Zugänglichmachung hinzuweisen.

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