Stand: 26.07.2023

zuletzt geändert durch:

Gesetz zur Änderung des Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetzes, zur Änderung des Strompreisbremsegesetzes sowie zur Änderung weiterer energiewirtschaftlicher, umweltrechtlicher und sozialrechtlicher Gesetze, BGBl. I Nr. 202

FÜNFTER TEIL Überwachung und Verbesserung der Luftqualität, Luftreinhalteplanung

Änderungsnachweis

§ 46 a BImSchG Unterrichtung der Öffentlichkeit

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§ 46 a Unterrichtung der Öffentlichkeit

BImSchG ( Bundes-Immissionsschutzgesetz )

¹Die Öffentlichkeit ist nach Maßgabe der Rechtsverordnungen nach § 48 a Absatz 1 über die Luftqualität zu informieren. ²Überschreitungen von in Rechtsverordnungen nach § 48 a Absatz 1 festgelegten Informations- oder Alarmschwellen sind der Öffentlichkeit von der zuständigen Behörde unverzüglich durch Rundfunk, Fernsehen, Presse oder auf andere Weise bekannt zu geben.

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